Zweck
Dieses Memorandum stellt Mitgliedern eine Aktualisierung auf bedeutenden Tatsachen in Zusammenhang mit der andauernden Untersuchung des Ausschusses des Justizministeriums (DOJ) und Amerikanischer Bundespolizei und ihres Gebrauches von Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) während des Präsidentschaftswahlenzyklus von 2016 zur Verfügung. Unsere Ergebnisse, über die unten ausführlich berichtet wird, drücken 1) Sorgen mit der Gesetzmäßigkeit und Rechtmäßigkeit von bestimmtem DOJ und Wechselwirkungen von FBI mit Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) aus, und vertreten 2) eine sich beunruhigende Depression von gesetzlichen Prozessen, die gegründet sind, um die amerikanischen Menschen vor mit dem FISA-Prozess verbundenen Missbräuchen zu schützen.
Untersuchungsaktualisierung
Am 21. Oktober 2016 haben DOJ und FBI gesucht und haben eine FISA wahrscheinliche Ursachenordnung (nicht laut des Titels VII) das Autorisieren elektronischer Kontrolle auf Carter Page vom FISC erhalten. Page ist ein US-Bürger, der als ein freiwilliger Berater vom Präsidentschaftswahlkampf von Trump gedient hat. Im Einklang stehend mit Voraussetzungen unter FISA musste die Anwendung zuerst vom Direktor oder stellvertretenden Direktor des FBIs bescheinigt werden. Es hat dann die Billigung des Generalstaatsanwaltes, Stellvertreters von Juztizminister (DAG) oder des Senatsratifizierten stellvertretenden Generalstaatsanwaltes für die Abteilung der Nationalen Sicherheit verlangt.
Das FBI und DOJ haben eine FISA eine anfängliche Befugnis erhalten, die auf Carter Page und drei FISA-Erneuerungen vom FISC zielt. Wie erforderlich, durch das Statut (50 U.S.C. §1805 (d) (1)), eine FISA-Ordnung auf einem amerikanischen Bürger muss durch den FISC alle 90 Tage erneuert werden, und jede Erneuerung verlangt eine getrennte Entdeckung der wahrscheinlichen Ursache. Damaliger Direktor James Comey hat drei FISA fragliche Anwendungen im Auftrag des FBIs unterzeichnet, und stellvertretender Direktor Andrew McCabe hat denjenigen unterzeichnet. Die damalige-DAG Sally Yates, DAG Dana Boente und Rod DAG-Rosenstein damalig handelnd, hat jeder eine oder mehr FISA-Anwendungen im Auftrag DOJ unterzeichnet.
Wegen der empfindlichen Natur der Auslandsnachrichtendiensttätigkeit, FISA Vorlagen (einschließlich Erneuerungen) bevor werden die FISC klassifiziert. Als solcher hängt das Vertrauen der Öffentlichkeit zur Integrität des FISA-Prozesses von der Fähigkeit des Gerichtes ab, die Regierung zum höchsten Standard — besonders zu halten, weil es sich auf die Kontrolle von amerikanischen Bürgern bezieht. Jedoch ist die Strenge des FISC im Schutz der Rechte auf Amerikaner, der rethforced durch 90-tägige Erneuerungen von Kontrollenordnungen ist, von der Produktion der Regierung zum Gericht aller materiellen und relevanten Tatsachen notwendigerweise abhängig. Das sollte zum Ziel des FISA potenziell günstige Informationen einschließen Anwendung, die von der Regierung bekannt ist. Im Fall von Carter Page hat die Regierung mindestens vier unabhängige Möglichkeiten vor dem FISC gehabt, um eine Buchhaltung der relevanten Tatsachen genau zur Verfügung zu stellen. Jedoch zeigen unsere Ergebnisse an, dass, wie beschrieben, unten, materielle und relevante Informationen weggelassen wurden.
1) Das "Aktenbündel", das von Christopher Steele (Aktenbündel von Steele) im Auftrag des Democratic National Committee (DNC) und der Kampagne von Hillary Clinton kompiliert ist, hat einen wesentlichen Teil der Seite von Carter FISA Anwendung gebildet. Steele war eine langfristige Quelle von FBI, die für mehr als 160,000 $ durch den DNC und die Kampagne von Clinton, über die Anwaltskanzlei Perkins Coie und Forschungsunternehmenfusion GPS bezahlt wurde, um abschätzige Informationen über Donald Trumps Bande nach Russland zu erhalten.
    a) Weder die anfängliche Anwendung im Oktober 2016, noch einige der Erneuerungen, geben bekannt oder bringen in der Rolle des DNC, der Kampagne von Clinton oder jeder Partei/Kampagne in der Finanzierung Steeles Anstrengungen Verweise an, wenn auch die politischen Ursprünge des Aktenbündels von Steele dann älterem DOJ und Beamten von FBI bekannt waren.
    b) Die FISA anfänglichen Anwendungshinweise arbeitete Steele für eine genannte US-Person, aber nennt Fusion GPS und Rektorin Glenn Simpson nicht, die von einer US-Anwaltskanzlei (Perkins Coie) bezahlt wurde, der den DNC vertritt (wenn auch es durch DOJ zurzeit bekannt war, dass politische Schauspieler mit dem Aktenbündel von Steele beteiligt wurden). Die Anwendung erwähnt nicht, dass Steele im Auftrag — und bezahlt durch — der DNC und Kampagne von Clinton schließlich arbeitete, oder dass das FBI Zahlung an Steele für dieselben Informationen getrennt autorisiert hatte.
2) Die FISA Seitenanwendung von Carter hat auch umfassend am 23. September 2016, Artikel Yahoo News von Michael Isikoff zitiert, der sich auf die Reise im Juli 2016 der Seite nach Moskau konzentriert.
Dieser Artikel bekräftigt das Aktenbündel von Steele nicht, weil es aus Informationen abgeleitet wird, die von Steele selbst zu Nachrichten von Yahoo durchgelassen sind. Die Seite FISA Anwendung bewertet falsch diesen Steele, hat Auskunft zu Nachrichten von Yahoo nicht direkt gegeben. Steele hat in britischen Gerichtseinreichungen zugegeben, dass er sich mit Nachrichten von Yahoo — und mehreren anderen Ausgängen — im September 2016 auf die Anweisung der Fusion GPS getroffen hat. Perkins Coie war der anfänglichen Mediakontakte von Steele bewusst, weil sie mindestens eine Sitzung in Washington D.C. 2016 mit Steele und Fusion GPS veranstaltet haben, wo diese Sache besprochen wurde.
a) Steele wurde aufgehoben und hat dann als eine Quelle von FBI dafür geendet, was das FBI als die ernsteste von Verletzungen — eine unerlaubte Enthüllung zu den Medien seiner Beziehung mit dem FBI in am 30. Oktober 2016, Mutter Jonesartikel von David Corn definiert. Steele sollte für seine vorherigen geheim gehaltenen Kontakte mit Yahoo und anderen Ausgängen im September entlassen worden sein — bevor der Antrag von Page dazu eingereicht wurde der FISC im Oktober — aber Steele, der unpassend davor verborgen ist, und hat zum FBI über jene Kontakte gelogen.
b) Steeles zahlreiche Begegnungen mit den Medien haben die grundsätzliche Regel des Quellberührens — des Aufrechterhaltens der Vertraulichkeit verletzt — und haben demonstriert, dass Steele weniger geworden war als zuverlässige Quelle für das FBI.
    3) Vorher und nachdem Steele als eine Quelle entlassen wurde, hat er Kontakt mit DOJ über den damaligen beigeordneten Stellvertreter von Juztizminister Bruce Ohr, einen älteren DOJ-Beamten aufrechterhalten, der nah mit Stellvertretern von Juztizminister Yates und später Rosenstein gearbeitet hat. Kurz nach der Wahl hat das FBI begonnen, Ohr zu interviewen, seine Kommunikationen mit Steele dokumentierend. Zum Beispiel, im September 2016, hat Steele Ohr seine Gefühle gegen damaligen Kandidaten Trump zugelassen, als Steele gesagt hat, dass er "verzweifelt gewesen ist, zu dem Donald Trump nicht gewählt wird und über ihn leidenschaftlich war Präsident nicht zu sein." Diese klaren Beweise der Neigung von Steele wurden von Ohr zurzeit und nachher in offiziellen Dateien von FBI — aber nicht registriert haben in einigen der Seite FISA Anwendungen widerspiegelt.
a) Während dieses desselben Zeitabschnitts wurde Ohrs Frau durch die Fusion GPS angestellt, um bei der Kultivierung der Oppositionsforschung über Trump zu helfen. Ohr hat später das FBI mit ganzer Oppositionsforschung seiner Frau versorgt, die für durch den DNC und die Kampagne von Clinton über die Fusion GPS bezahlt ist. Die Beziehung von Ohrs mit Steele und Fusion GPS wurde vor dem FISC unerklärlich verborgen.
    4) Gemäß dem Leiter der Gegenspionageabteilung des FBIs, Helfer Direktor Bill Priestap, war die Bestätigung des Aktenbündels von Steele in seinem "Säuglingsalter" zur Zeit der anfänglichen Seite FISA Anwendung. Nachdem Steele entlassen wurde, hat ein Quellgültigkeitserklärungsbericht, der durch eine unabhängige Einheit innerhalb des FBIs geführt ist, Steeles Bericht, wie nur minimal bekräftigt, bewertet. Und doch, Anfang Januar 2017, hat Direktor Comey gewählten Präsidenten Trump auf einer Zusammenfassung des Aktenbündels von Steele eingewiesen, wenn auch es gemäß seinem Juni 2017 war

Zeugnis — "lüstern und unnachgeprüft." Während sich die FISA-Anwendung auf Steeles vorige Aufzeichnung des glaubwürdigen Berichtes auf anderen Sachen ohne Beziehung verlassen hat, hat es ignoriert oder hat seinen Antitrumpf finanzielle und ideologische Motivationen verborgen. Außerdem hat stellvertretender Direktor McCabe vor dem Ausschuss im Dezember 2017 ausgesagt, dass keine Kontrollenbefugnis vom FISC ohne die Aktenbündelinformationen von Steele gesucht worden sein würde.