Beiträge von John Doe Silver

    Die heutige Politik ist weder der Besatzung noch Verschwörungen geschuldet. Zu verdanken haben wir diese marxistische Politik der billigen Energie und grenzenloser Zufuhr von Rohstoffen. Leider gehen Überfluss und geistige Degenerierung Hand in Hand. Was eine Vorraussetzung für den Zusammenbruch ist. Werden Energie und Rohstoffe zu teuer oder verlieren die Bevölkerungen ihr Vermögen ist Schluss mit lustigem Liberalismus. Versteht man was ich meine? Die Politikerkaste kann nur wegen billiger Energie machen was sie will. Jeder Sozialhilfeempfänger ist im Verhältnis reicher als früher Könige. Keiner ist allmächtig auch die USA nicht. Gestern lief eine interessante Dokumentation wie der Vietkong die Amerikaner fertig gemacht hat. Für die deutsche Politik brauch es keine Besatzer. Die Deutschen sind verblödete Sozialisten das wusste schon Bismarck. Unter Bismarck gab es Sozialistengesetze um den Dreck einzudämmen. Das hatte Gründe das es unter Hitler Säuberungen gab. Den ganzen Queerköpfen in Deutschland ist nicht anders zu helfen. Das hier Wahlen waren haben die Amis wahrscheinlich heute auf CNN erfahren.

    Gestern abend im Fernsehen gehört. 70% der über Siebzigjährigen wählten CDU und SPD. Noch Fragen zum Wahlergebnis?


    Es gibt auch Lichtblicke. Mit dieser Altersgruppe stirbt auch CDU und SPD. Selbst im ÖR wird schon hinterfragt ob sich das noch Volkspartei nennen kann.


    Was mich besonders freut weil ich in einem dieser Bundesländer lebe:


    Thüringen AfD 24%
    Sachsen AfD 24,6%


    Linke schrumpft stark und Grüne unter 10%.


    SPD legt auch hier zu. 12€ Mindestlohn und das die Linken in der SPD sich tot stellten hat gezogen.


    Das wird sich bald ändern wenn das Publikum Kühnert und Esken/Borjahns täglich präsentiert bekommt.


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    https://www.mmnews.de/politik/…in-thueringen-und-sachsen

    Ist irgendwie irritierend wenn einer das Fed schreibt. Was der Autor vergisst zu erwähnen ist die beiden Präsidenten in seiner Geschichte wurden erschossen. Die Liste mit den Imperien ist irreführend. Imperien gehen durch verschiedene Ursachen unter. Wenn die Rohstoffzufuhr unterbrochen wird, das Geld entwertet wird und die Leute abwandern oder zu wenig geboren werden. Steuern und Preiskontrollen vernichteten letztendlich die römische Wirtschaft. Deshalb bin ich gegen jegliche Preiskontrollen. Die Ursache liegt woanders. Imperien sind auf exponentielles Wachstum angewiesen. Geldpolitik ist da eher nebensächlich wenn die Rohstoffe weiter fließen und genug einwandern oder geboren werden. Kritisch wird es wenn das Wachstum nicht mehr exponentiell geht. Griechenland ein Imperium? Das waren Stadtstaaten und die Bevölkerungen damals winzig. Griechenland hat nicht in einem Vakuum existiert. Zentraleuropa gab es damals auch schon nur gab es keine Schrift und deshalb keine Überlieferung. Erst mit den Römern begannen die Überlieferungen als sie auf die Teutonen trafen und später Julius Caesar die Schwaben besiegte. Richtig ernst haben wir dann mal im Teutoburger Wald gemacht. Was ist das wenn nicht auch ein Imperium?! Wir haben immerhin den Lauf der Geschichte damit geändert. Griechenland ist mit unseren U-booten heute gefährlicher als zu irgendeinem Zeitpunkt zuvor. Analyse zum Flucht aus dem Dollar auch falsch. Wer keine Doller hällt kann auf dem Weltmarkt nichts kaufen. Das ist der Grund warum es keine Flucht aus dem Dollar gibt. Die Inflation wird geduldet. Deshalb sind bilaterale Abkommen wie es die SCO Länder machen gefährlich für die Leitwährung. Der Dollar wird hier eliminiert. Was das bedeutet vergisst der Autor zu erwähnen. Es gibt Inflation schreibt er lapidar aber in einem anderen Kontext. Sollten die ausländischen Reserven je zurückfließen werden den Amerikanern die Knie weggeschossen. Könnte sein das die Fed nur diese Liquidität rausnimmt. Bei diesen Lügnern stimmt eh nichts was die behaupten. Die realwirtschaftliche Blase wird nicht platzen bevor das Konsumschaf keine Kredite mehr bekommt und über die Kreditwürdigkeit entscheiden Geschäftsbanken vor Ort nicht die Fed. Der Autor klingt teilweise wie ein Fedabsolutist. Die Geldmenge die entzogen wird hat die Realwirtschaft nie erreicht und hat deswegen auch keine Auswirkungen auf die Normalperson. Treffen wird es den Wasserkopf der Bürokraten und Unproduktiven die nur künstlich am Leben gehalten werden. Meinen Schätzungen zu folge dürften das mittlerweile um die 280 Millionen bis 300 Millionen überflüssige Esser in den USA sein. Die produzieren so wenig gegenüber ihrem Energieverbrauch das die Chance besteht das es in der Zukunft zu einem Unglück kommt sollte die Rohstoffzufuhr unterbrochen werden. Der meiste Schaden ist selbst verursacht. Die Abkommen zu schließen die den Amerikanern endlich den Gar ausmachen gehen nur Schritt für Schritt. Drei der SCO Länder sind Russland, China und Iran.

    Ich bin nicht im Stimmungstief. Ich freue mich über die Degenerierung des Systems. An manchen Schrauben sollten sie noch drehen damit es schneller geht. Bin auch nur physisch investiert. Zocken tue ich mit Kryptos. Aktien halte ich immer noch keine. Ist aber in Planung. Körperlich und gartentechnisch habe ich aufgerüstet. Die Frage die man sich stellen sollte falls man mal zweifelt. Traue ich der Integrität der Edelmetalle und Sachwerte oder der nicht vorhandenen Integrität der Politiker?! Hat sich das System zum Besseren entwickelt? Stehen der bizarren Geldschöpfung überhaupt noch wirtschaftliches Wachstum gegenüber? Gibt immer mal Zeitpunkte das man unter Einstiegspunkte fällt deshalb cost averaging und diversifizieren. Ich weiß aus sicherer Quelle das die Bergbauunternehmen Schwierigkeiten haben geeignete Bergbauleute zu finden. Man konkuriert mit den Lieferunternhmen so der Tenor. Ein Bergmann muß außerdem vorher eine Ausbildung durchlaufen. Wahrscheinlich kommt es zu Lohnerhöhungen in der Branche um noch Leute anwerben zu können. Edelmetalle zu fördern ist kosten- und energieintensiv und dadurch ist ein Floor drunter. Kann man den Energiepropheten glauben geht dieses Jahrzehnt noch alles den Bach runter. Der Club of Rome könnte mit seinen Prognosen aus den Siebzigern Recht behalten. Edelmetalle sind für mich eine permanete nicht menschengemachte Struktur. Ein Rettungsanker während der Rest unter geht. Ich bleibe voll investiert und werde mich von keiner Unze trennen.

    Der Krieg gegen die eigene Bevölkerung wird auch von der Amerikanischen Regierung unerbitterlich geführt. Vielleicht hat es jemand mitbekommen. Die Steuern auf Einkommen von mindestens 1 Million Dollar wurden auf fast 39% angehoben. Vor kurzem wurde bekannt das jegliches Einkommen über 600 Dollar gemeldet werden muss. Der dumme Greis vom linken Rand zieht durch was angekündigt wurde. Finde den englischen Link nicht mehr. Stand aber im Mai in deutschen Zeitungen das er auf 43% erhöhen will. Selbst wohnt der Salonkommunist aber in der Steueroase Delaware. Sein Sohn ein Heroinjunkie der per Vetternwirtschaft in Vorstände kam. Diese Regierung dürfte nur aus Lügnern und korrupten Opportunisten bestehen die noch versuchen das System mit Steuererhöhungen zu retten. Diese Steuererhöhunhen dürften im Gesamtschema der USA nichts positives bewirken. Abwanderung nach Texas und Florida wo es keine Einkommenssteuer gibt könnte nochmal zulegen. Keine Ahnung ob das Bundesgesetz von Biden hier greift. Am Ende geht der Laden eh unter. Sieht man sich auf wikipedia die Bevölkerungszahlen der Bundesstaaten an wachsen die Bevölkerungen. Die Menschen in Arbeit werden aber kaum mehr. Diese Diskrepanz wird durch die massierten Statistiken verschleiert. Wie ich in vor ein paar Wochen in diesem Forum vorrechnete dürften die Arbeitslosenzahlen zwischen 60 und 70 Millionen liegen. Dazu kommen grob 140 Millionen Unproduktive. Der sogenannte Energiesink die weniger Energie produzieren als sie verbrauchen. Irgendwann muß man auch mal akzeptieren das US of A gescheitert ist. Werden sie nicht deshalb glaube ich das es irgendwie gewaltig knallt und zur Hungersnot kommt. Auch die Amerikaner werden verdummt und gläsern gemacht und nur verarscht. Das ist wie bei uns. Die Sozialisten bleiben gefährlich und haben die USA übernommen und was sie ankündigen kommt. Ich wähle deshalb den rechten Rand oder gar nicht. Keine Stimme dem Imperium und seinem linken Rand CDU/SPD/Grüne!

    LEG Immobilien prophezeit Berlin kubanische Verhältnisse


    Wenige Tage vor einem entsprechenden Volksentscheid in Berlin warnt der Chef des Wohnungskonzerns LEG Immobilien vor der Enteignung privatwirtschaftlicher Großvermieter. "Ich finde das Anliegen unfassbar falsch", sagte LEG-Chef Lars von Lackum der "Süddeutschen Zeitung". Nach der Wende hätten Häuser in Ost-Berlin ähnlich ausgesehen wie heute der Bestand in Kuba.



    https://www.mmnews.de/aktuelle…-kubanische-verhaeltnisse



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    Der amerikanische Greis hat den Franzosen einen 56 Milliarden Euro U-Boot Deal mit Australien versaut der 2016 geschlossen wurde. Es geht um 12 Diesel-elektrisch betriebene U-Boote die Frankreich mit Australien entwickeln wollte. Australien macht jetzt mit Großbritannien und den USA weiter weil diese nuklearbetriebene U-Boote verkaufen. Frankreich hat die Botschafter für USA und Australien einberufen. Wenn es hart auf hart kommt macht das Imerium eben gemeinsame Sache. Frankreich gehört eben nicht dazu und wird gerne vom Imperium benutzt wenn es ihm nutzt. Wenn nicht mehr nützlich werden sogar internationale Verträge gebrochen. Hier wird eine neue Sicherheits-Allianz vorgeschoben um aus dem Vertrag raus zu kommen. Diese Englisch sprechenden Länder sind sowieso Alliierte. Für mich nur ein Vorwand um Verträge brechen zu können.


    https://snanews.de/20210918/be…ise-us-frank-3630440.html

    Die Betrüger lehnen sich mittlerweile weit aus dem Fenster. Diese Fälschung hier in 333 Gold erinnert mich an gestern Abend. Habe gestern Sendersuchlauf gemacht und dann mal HSE24 laufen gelassen und da lief gerade deren Münzverkaufsendung. Pissgelbe Krugerrand Fälschung wurde als 1 oz Original angepriesen. Eingeschweißt in Akrylbox. Preis fällt in der Sendung bis einer kauft. Der ummantelte Müll wurde für 950 bis 1000 Euro verkauft. Von den Dummen lässt es sich gut leben. Der Kupferkern in Akrylbox ist vielleicht 10 € wert. Bei 1000 € pro Stück fällt ein fetter Profit an. Wer sind diese ahnungslosen Trottel die da einkaufen?

    Ich bin die Lösung nicht das Problem. Ich bin gegen Preiskontrollen und Eingriffe der Verursacher. Ich sprach ja von dem kaputten Geld. Scheint bei Kommunisten wie dir nicht anzukommen. Willst halt nur glauben was du willst. Ich kaufe kein Produkt teuer ein wenn es jemand anderes billger kann. Solche Leute wie du sind das Problem. Ihr wollt uns alles vorschreiben um eure teuren Produkte zu verkaufen die auf dem Weltmarkt konkurrenzlos sind. Das ist eben Deutschland und der politische Sondermüll der täglich verbreitet wird. Deshalb wähle ich AfD bis was besseres kommt.

    Wenn jetzt sogar das Arbeitslosengeld und Hartz IV an die Impfung geknüpft wird… also alles, außer bedingungslose Migration…


    EDIT: Wenn Österarm vorlegt, zieht Dummland zeitversetzt nach, keine falschen Illusionen

    Die Mitläufer sind das Problem. Ohne die Konsumaffen hätte die Regierung kaum Steuereinnahmen. Im liberalen Kommunismus ist eben alles alternativlos und geschieht auf Zuruf. Die ganzen Beschlüsse haben sowieso keinen Bestand weil sie ohne Parlament gefasst wurden. Sie verstoßen gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes. Bei diesen Marionetten im Bundestag blickt man auf die Meldefreiheit in Großbritannien mit ganz anderen Augen.


    Zum Beispiel:


    Artikel 2 Absatz 2


    Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.


    Artikel 3 Absatz 3


    Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.


    Artikel 4 Absatz 1


    Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.



    Jetzt wo ich mir das Grundgesetzt nochmal durchlese komme ich zur Schlußfolgerung das es nichts weiter als sowas wie ein Ermächtigungsgesetzt ist um in unsere Leben einzugreifen.


    Zum Beispiel:


    Artikel 14 Absatz 3


    Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.



    Artikel 15


    Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.



    Wird Zeit das Artikel 20 Absatz 4 zur Anwendung kommt. Gegen Absatz 3 verstoßen diese Politiker schon lange.



    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


    Das tägliche Geplapper der Politiker auf allen Kanälen haben sie sich auch ins Gesetz geschrieben


    Artikel 21 Absatz 1


    Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.


    Es gibt noch einen Haufen andere Schweinereien im Grundgesetz. Meist wo Gemeinschaft oder Staat erwähnt wird aber Politiker gemeint sind. Es wird sich auch immer wieder auf ein Dokument namens Verfassung berufen welches nicht existiert. Ich komme zur Schlußfolgerung dieses Staatenkonstrukt Deutschland ist nicht legitim.

    Ja, das kann ich auch bestätigen aus meinem Umfeld. Leider!!Eine aufgeweckte Kollegin (bei vielen Querdenker-Demos dabei, klärt auf usw.) sagte mir, dass sich ihre Tochter (18 oder 19) nun auch geimpft habe. Und das, obwohl in deren Familie immer tacheless gesprochen wird und sie ihre Tochter auch ständig ermahnt und aufgeklärt hat. Sozialer Druck war ausschlaggebend. Furchtbar. Ich habe sie auf Bromelain angesprochen....wusste sie und wird ihr das jetzt geben idH dass die das auch einnimmt.


    Weitere Kollegin, die in 2 Jahren in Rente geht.
    Deren Tochter nebst Gatten (Richter in Sachsen, Jura mit Auszeichnung, Dr. jur mit Auszeichnung) haben sie vor ein paar Jahren einen Teil ihres Grundstücks geschenkt (Wert wg. der Steuer 400.000€). Dort gebaut. Enkelkind darf nun nicht mehr zu Oma und Opa, weil die ja nicht geimpft sind. Bei der Tochter ist ab und zu mal noch ein heller Moment zu sehen, aber der Schwiegersohn ist rigeros. Und der Kleine leidet, weil er an seinen Großeltern hängt und sie ja jeden Tag übern Gartenzaun sieht und nicht zu ihnen darf. Das sind psychische Qualen für den Kleinen und die Großeltern....als meine Kollegin der Tochter neulich mal das Video von Kickl zeigte, meinte diese, das wäre ja alles unseriös und sie solle lieber mal GEZ-TV schauen.


    Intelligenz hat also nichts mit Ausbildungserfolg zu tun. Gar nichts. Wer seinem Kind UND seinen Eltern so etwas antut, ist für mich grausam, dumm und Abschaum.

    Ein Hoch auf die Bauernschläue und Bauchgefühl. Das etablierte System ist der Intelligenztest und die meisten Deutschen sind durchgefallen.

    Alles läuft nach Plan


    https://www.goldseiten.de/arti…us-der-Vergangenheit.html


    Apropos Bauern. Vorhin mal bei Baerbock auf ZDF eingeschalten. Da meinte eine Bäuerin früher konnte man von 20 Kühen leben. Heute verdient man nur noch 9 € pro Milchkuh am Tag. Ich kann die Sichtweise verstehen aber die Welt dreht sich weiter und ich finde den Verdienst nicht schlecht und rechnet man in DM um sind das 18 DM pro Kuh am Tag. Hat man 100 Kühe sind das 27000€ oder 54000 DM im Monat. In DDR Mark umgerechnet wären das 108000 Ostmark im Monat. Da wäre man in zehn Monaten Millionär. Zum Vergleich der Durchschnittslohn eines Ostdeutschen lag um die 300 bis 500 Mark. 108000 Mark hört sich da ziemlich extrem an. Was nie zur Sprache kommt ist das Geld geht kaputt und das die Bauern ihren Ausgaben massiv erhöht haben. Die reden immer nur um den heißen Brei. Viele sind total abgehoben und haben alles auf Pump gekauft und fahren SUV. Die jammern alle auf hohem Niveau. Keiner will seine privaten Kosten senken. Die laufen alle auf Maximum im Hamsterrad. Für mich exzellente Systemlinge. Ausserdem gibt es in Branchen die gut laufen bzw. gut liefen viele Quereinsteiger die die Preise drücken.


    Nach roter Socken Manier wollte die Bäuerin wissen was Baerbock gegen die 30 Cent pro Liter unternehmen will. Die Baerbock natürlich mit den falschen Antworten. Ich hätte gesagt GARNICHTS! Solche Sendungen kann man sich nicht mehr antun. Kapieren die nicht das wir auf andere Länder keinen Einfluß haben? Die haben alle mittlerweile aufgerüstet und produzieren selbst. Andere Länder würden uns mit Milch fluten. Herrlich! Das haben deutsche Bauern selbst Jahrzehnte praktiziert. Die Bauern müssen jetzt ihre eigene Medizin schlucken und die schmeckt ihnen nicht. Das Geflenne der Bauern hält keiner mehr aus! Es sind immer die anderen Schuld. Viele sind so dumm und glauben echt daran wenn es nur ein neues Gesetz oder Verordnung gäbe würde sich alles bessern. Die laufen diesen Rattenfängern ewig hinterher. Auf den Elefanten im Raum kommen sie nicht. Die Steuern und Lohnkosten drehen vielen mittlerweile die Luft ab und man kann mit dem Weltmarkt nicht mehr konkurieren. Milch wird weltweit verkauft. Wenn der Chinese für 8 Euro am Tag arbeitet kann unsere Milch da nicht mithalten.


    Für mich ist es schon ein Grund umzuschalten wenn die Verursacher der Situation nach der Lösung befragt werden! Die Bauern wissen anscheinend nicht wo die Einschläge herkommen. Sind eben nur Bauern. Für mich sitzen die Schuldigen in den Parlamenten? Wer hält die Politiker auf die Steuern und Lohnstückkosten zu senken? Alles andere ist nur heiße Luft. Linke Parteien sind ahnungslos und bleiben untätig und sind deswegen unwählbar!

    Ich wünsche ihm die 30% zu unterbieten. Letztens gelesen das Söder ein Klimagesetz plant um Preisexplosionen zu verhindern. Er ist eben doch nur eine rote Socke. Man ist sich den Auswirkungen der gemachten Politik also durchaus bewusst. Herr Söder wird wie alle Traumtänzer an der Realität scheitern. Dann hat er gestern gesagt er steht hinter Laschet nachdem er ihn Monate lang untergraben hat. Das er es zum Ministerpräsidenten gebracht hat zeigt ja eigentlich eine gewisse Intelligenz. Hier haben wir es aber mit total dämlichen Beamten und Befehlempfängern zu tun wo Söder mit seinem Angstregime mächtig Eindruck schindet. Es gab mal einen Artikel da wurde über die Zustände im Bayrischen Finanzministerium und Söders Regierungsstil berichtet. Die Angestellten hatten alle Angst vor dem Traumtänzer. Übrigens ist er gerade auf dem Titelblatt von Neue Welt wo man auch von sich behauptet man ist seriös. Bei dem Schmierblatt ist der rote Lügenaron genau richtig.


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    Globaler Energiekonsum


    84,3% Fossile Brennstoffe
    15,7% Low-Carbon-Technologien davon 11,4% Erneuerbare


    Seit dem Jahre 2000 kamen 42500 TerraWatt Stunden Fossile Brenstoffe und 5300 TerraWatt Stunden Erneuerbare hinzu.


    Erneuerbare werden nie Fossile Brennstoffe ersetzen können. Noch schlimmer ohne Fossile Brennstoffe finden Solar und Windräder nicht statt. Unser Lebensstil muss sich radikal ändern wird aber von keiner Partei kommuniziert.


    Wer die kommende Krise überstehen will für den sind Garten zur Lebensmittelproduktion und Edelmetalle die Rettung.


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    @midas Das ist White noise. Eine Momentaufnahme von Liberalismus und hohen Steuern die unsere Geburtenrate abwürgt. Alle Bevölkerungen werden dezimiert wenn die Rohstoffparty vorbei ist. Ist lange überfällig damit sich Flora und Fauna wieder erholen kann. Das große Finale findet aber woanders statt. Die von billiger Energie und Lebensmittellieferungen aufgeblasenen Gruppen in Afrika, Mittlerer Osten und Asien dürften auf das Niveau von 1900 schrumpfen. Die in den Riesenstädten habe keine Möglichkeit 30 Millionen Menschen zu ernähren. Dagegen finde ich unsere Ausgangslage nicht die schlechteste.


    @Neo so wie der hier? Sehe ich genau so obwohl ich mir Gegenbewegungen auf niedrigem Niveau auf einem 500 Jahre Chart schon vorstellen kann.


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    Eine Partei ist per Definition eine kriminelle Vereinigung. Für viele hier nichts neues. Im Gesetzbuch steht wie der deutsche Staat kriminelle Vereinigungen definiert.


    Ich zitiere Absatz 2:


      Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.[/b]


    In dem Artikel zu kriminellen Vereinigungen hat der Gesetzgeber also Politiker einen Absatz mit Unterpunkt hinzugefügt.


    Ich zitiere Absatz 3 Unterpunkt 1:

      Absatz 1 ist nicht anzuwenden [b]wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat.[/b]


    Absatz 1 definiert die Strafe. Die Narrenfreiheit also Straffreiheit haben die sich selbst mit Absatz 3 ins Gesetzbuch geschrieben! Die Parteien als Organisation sind somit unangreifbar.



    Hier das ganze Gesetz:


    Strafgesetzbuch (StGB)
    § 129 Bildung krimineller Vereinigungen


    (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.
    (2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.
    (3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
    1.wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,2.wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
    3.soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.
    (4) Der Versuch, eine in Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.
    (5) In besonders schweren Fällen des Absatzes 1 Satz 1 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern der Vereinigung gehört. In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren zu erkennen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit der Vereinigung darauf gerichtet ist, in § 100b Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a, c, d, e und g bis n, Nummer 2 bis 8 und 10 der Strafprozessordnung genannte Straftaten mit Ausnahme der in § 100b Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe g der Strafprozessordnung genannten Straftaten nach den §§ 239a und 239b des Strafgesetzbuches zu begehen.
    (6) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, von einer Bestrafung nach den Absätzen 1 und 4 absehen.
    (7) Das Gericht kann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach diesen Vorschriften absehen, wenn der Täter
    1.sich freiwillig und ernsthaft bemüht, das Fortbestehen der Vereinigung oder die Begehung einer ihren Zielen entsprechenden Straftat zu verhindern, oder2.freiwillig sein Wissen so rechtzeitig einer Dienststelle offenbart, daß Straftaten, deren Planung er kennt, noch verhindert werden können;
    erreicht der Täter sein Ziel, das Fortbestehen der Vereinigung zu verhindern, oder wird es ohne sein Bemühen erreicht, so wird er nicht bestraft.