[Blockierte Grafik: http://www.silverseek.com/images/logo.PNG]
http://news.silverseek.com/GoldIsMoney/1093270024.php
Silver Stocks -- Comparative Valuations Weekly Report #47
By: Jason Hommel, GoldIsMoney.com
Thai Guru's Gold und Silber ... (Informationen und Vermutungen)
- ThaiGuru
- Geschlossen
-
-
-
-
[Blockierte Grafik: http://www.nzz.ch/nzz/online/images/logo.gif]
Die Schweizer und das Gold (Aus W
geklaut...)Den Goldschatz sofort verteilen?
Diskussion im Bundesrat für Fall eines Ständerats-Neins
Falls auch die neue Vorlage zur Verteilung der überschüssigen Goldreserven der Nationalbank scheitert, stellen sich brisante rechtliche Fragen. Voraussichtlich wären dann nicht nur die Erträge, sondern das ganze 20 Milliarden Franken schwere Vermögen zu verteilen. Der Bundesrat hat darüber an der letzten Sitzung diskutiert.
wab. Bern, 23. AugustDurch das doppelte Volksnein vom September 2001 zur SVP-Goldinitiative und zum Gegenvorschlag mit einer Solidaritätsstiftung wurde die Frage, was mit den überschüssigen Goldreserven der Nationalbank geschehen soll, politisch offen gelassen. Regierung und Parlament tun sich seither schwer damit. Am letzten Mittwoch hat der Bundesrat eine neue Aussprache über das Thema geführt, wie Vizekanzler Achille Casanova auf Anfrage bestätigt. Publiziert hat er seine Überlegungen aber nicht; zuerst sollte die Wirtschaftskommission des Ständerats informiert werden, die mit entsprechenden Fragen die Diskussion ausgelöst hatte.
Ist-Zustand rechtlich nicht länger haltbar
Konkret war zu entscheiden, was geschehen soll, wenn auch die neue Goldvorlage scheitert, die der Bundesrat nach der Volksabstimmung eingebracht hatte. Diese Vorlage sieht vor, den verfassungsmässigen Schlüssel für die ordentlichen Nationalbankgewinne (zwei Drittel Kantone, ein Drittel Bund) anzuwenden, dabei aber nur den alljährlichen Vermögensertrag und nicht den Verkaufserlös der 1300 Tonnen Gold - rund 20 Milliarden Franken - zu verteilen. So soll, wie schon im Gegenvorschlag zur SVP-Initiative, die Substanz des Goldschatzes erhalten bleiben.Scheitert nun auch diese Vorlage, ist die Substanzerhaltung nicht mehr länger haltbar, wie rechtliche Abklärungen des Finanzdepartements ergaben. Dann wäre der verfassungsmässige Verteilschlüssel direkt auf das von Nationalbank und Bund als überschüssig bezeichnete Vermögen anzuwenden, also die Substanz zu verteilen. Die Kantone wären frei, was sie mit dem unverhofften Geldsegen von rund 14 Milliarden Franken tun würden. Der Bund müsste die ausserordentliche Einnahme (7 Milliarden) gemäss Finanzhaushaltsgesetz für den Schuldenabbau verwenden. Er hätte aber auch die Möglichkeit, für seinen Anteil per Gesetz (ohne Verfassungsänderung) eine andere Verwendung zu bestimmen. Beispielsweise könnte er - als indirekten Gegenvorschlag zur hängigen Initiative von Rentnerverbänden und SP, welche die ordentlichen Nationalbankgewinne zu einem grossen Teil der AHV zuleiten möchte - seinen Drittel in den AHV-Fonds einspeisen. Der Zwei-Drittel-Anspruch der Kantone würde dadurch nicht geschmälert.
Juristisch hätte sich die Frage, ob das ganze Vermögen nach dem verfassungsmässigen Schlüssel zu verteilen sei, eigentlich schon nach dem doppelten Volksnein von 2001 gestellt. Denn der Nationalbank fehlt die Rechtsgrundlage, um Vermögen zu verwalten, das sie erklärtermassen nicht mehr für die Geld- und Währungspolitik benötigt, und sie will diese Aufgabe auch gar nicht übernehmen. Damals hatte der Bundesrat aber entschieden, einen neuen Anlauf auf Verfassungsstufe zu nehmen, und im Sinne eines Vorgriffs auf die geplante Regelung wurden lediglich die Vermögenserträge zur Verteilung freigegeben. Bund und Kantone erhalten daher vorläufig bis zu 500 Millionen Franken pro Jahr aus dem Gold (das die Nationalbank im Übrigen schon grösstenteils verkauft und in andere, rentablere Anlagen umgewandelt hat). Diese Mittel kommen zur ordentlichen Gewinnausschüttung von jährlich 2,5 Milliarden hinzu. Die Übergangsregelung sollte aber nur so lange gelten, bis das Goldvermögen im Rahmen einer definitiven Lösung aus der Nationalbank herausgelöst und in einen eigenständigen Fonds transferiert wird.
Bundesrat verweigert Antwort
So klar die Ergebnisse der Abklärungen rechtlich sind, so heikel sind sie politisch. Der Nationalrat hatte sich im Juni mit deutlichem Mehr für eine andere Verteilung (zwei Drittel AHV, ein Drittel Kantone) entschieden. Dabei setzte sich eine Koalition aus SVP und SP/Grünen durch. Im Ständerat hat eine solche Verteilung jedoch keine Chance, weil sie die Ansprüche der Kantone halbieren würde. Die Wirtschaftskommission erwägt daher, dem Plenum Nichteintreten auf die Vorlage (wie auch auf den Gegenvorschlag zur genannten Volksinitiative) zu beantragen, wie Kommissionspräsident Eugen David (cvp., St. Gallen) erklärt. Dies wäre effizienter, als in ein langwieriges Differenzbereinigungsverfahren zu gehen, das am Ende (nach der Einigungskonferenz oder in der Schlussabstimmung) doch in ein definitives Nein eines Rates münden dürfte.Der Bundesrat hat sich nun nach einer Aussprache über die rechtlichen und politischen Aspekte «geweigert, zu den Fragen der Kommission etwas zu sagen», wie Vizekanzler Casanova erklärt. Die Regierung wolle sich nicht im jetzigen Zeitpunkt für einen Fall festlegen, der noch nicht eingetreten sei. Für Eugen David, der am Montag noch auf die schriftliche Stellungnahme wartete und erst mündlich informiert war, ist diese Haltung «höchst unbefriedigend». Sie dürfte indes die Tendenz in der Kommission nicht mehr ändern. Ein Kompromiss mit dem Nationalrat sei kaum vorstellbar, sagt David, so dass der Ständerat besser sofort mit einem Nichteintretensentscheid klarmache, dass das geltende Recht anzuwenden sei und die zwei Drittel für die Kantone nicht angetastet werden dürften. Die Kommission befasst sich am 31. August mit der Vorlage.
Substanzerhaltung - ein überholtes Tabu (24.08.04)Die Goldfrage lässt die Schweizer Politik nicht mehr los, seit sie 1997 in den Debatten über die Schatten des Zweiten Weltkrieges vom damaligen Nationalbank-Präsidenten Hans Meyer und von Bundespräsident Arnold Koller lanciert wurde. Die 20 Milliarden Franken, die der als überschüssig erklärte Goldschatz wert ist, blockieren aber zunehmend, statt die Gedanken zu beflügeln. Zwei Vorschläge (die SVP-Goldinitiative und den Gegenvorschlag mit der Solidaritätsstiftung) hat das Volk abgelehnt, und jetzt können sich National- und Ständerat voraussichtlich nicht auf einen Verwendungszweck einigen. Der Bundesrat wiederum tut sich in der neuen Zusammensetzung, mit dem Hauptverfechter der SVP-Initiative in den eigenen Reihen, schwerer denn je und sagt nicht einmal, wie er sich nach einem Scheitern seiner Vorlage im Parlament verhalten würde.
In dieser Situation ist es an der Zeit, von einigen durchaus diskutablen und wohlgemeinten Ideen (AHV, Bildung, Gesundheit und was der guten Zwecke mehr sind) Abschied zu nehmen und sich auf das geltende Recht zu besinnen. Verfassung und Gesetz teilen die Überschüsse der Nationalbank zu zwei Dritteln den Kantonen und zu einem Drittel dem Bund zu. Dies sind die demokratisch legitimierten und ebenso demokratisch kontrollierten Empfänger.
An der Zeit ist es aber auch, ein Tabu, das im Kampf gegen die SVP-Initiative und für die Solidaritätsstiftung entstanden ist, zu hinterfragen: die sogenannte Substanzerhaltung. Sie besagt, dass nur der Vermögensertrag, nicht aber der Goldschatz selbst verteilt werden soll. Verwaltet würde das Vermögen von einem neu zu schaffenden Fonds. Das tönt haushälterisch, und es war im Rahmen der Pläne für eine Solidaritätsstiftung auch sinnvoll. Die Stiftung sollte auf 30 Jahre befristet werden; danach sollte neu über die Mittelverwendung entschieden werden. Mit dem Scheitern dieses Projektes wurde aber auch die Begründung für eine separate Vermögensverwaltung hinfällig. Alle Vorschläge, die seither im Parlament gewälzt werden, postulieren für die Zeit nach den ersten 30 Jahren dieselbe Mittelverwendung wie zuvor. «Substanzerhaltung» bedeutet unter diesen Umständen eine unnötige Bürokratie: Statt gleich das Vermögen den rechtmässigen Empfängern zu überweisen und von diesen anlegen oder zur Rückzahlung von Schulden verwenden zu lassen, wird eine eigene Fondsverwaltung - beim fraglichen Betrag sicher kein Einpersonenbüro - dazwischengeschaltet.
Die direkte Verteilung hätte nicht nur administrative Vorteile. Die Aussicht auf regelmässige Mehreinnahmen verleitet nachgerade zu neuen dauerhaften Ausgaben; eine einmalige Sondereinnahme wird dagegen eher zum Schuldenabbau verwendet. Mit der Vermögensverteilung wäre zudem die Goldfrage definitiv vom Tisch und könnte nicht von Publizität suchenden Politikern stets wieder mit neuen Vorschlägen aufs Tapet gebracht werden.
Technisch wäre die Auszahlung des Vermögens noch genauer zu regeln und entweder auf mehrere Tranchen zu verteilen oder - mit gleichem Effekt - mittels Schuldverschreibungen abzuwickeln, die bei der Nationalbank zu unterschiedlichen Fälligkeitsterminen eingelöst werden könnten. Doch auch dafür genügt das Nationalbankgesetz als Grundlage, das eine über mehrere Jahre geglättete Gewinnausschüttung vorsieht. Die Notenbank verfährt bereits mit weiteren, nicht aus Gold stammenden Reserven in Höhe von 10 Milliarden Franken so: Bund und Kantone erhalten daraus seit 2003 jährlich eine zusätzliche Milliarde. Das ist weniger spektakulär, aber effizienter als der Aufbau einer Sonderkasse.
-
.
-
Heute Morgen im Video Text,beim Z D F
Die Bush Regierung sieht sich nicht in der Lage,die Finanzierungs Kanäle der Al Quaida zu stopfen!
Vor monaten hat es mal geheissen,Al Quaida würde mit G O L D
finanziert.Grüsse
Kalle
-
.
-
Hallo Thaiguru!
Schoen dich wieder bei uns zu haben! Wie war dein Urlaub? Wo warste denn alles?
Kommst gerade recht, das geplaenkerl der letzten wochen duerfte vorbei sein, big move(s) ahead...
-
-
Für alle Verschwörungsanhänger und die des Englischen mächtigen, eine 71-Seiten-Studie zur Manipulation des Goldpreises an diesem besch.... Tag.Ich hoffe der Link funktioniert:
Grüsse
GC -
-
.
-
Bis vor einer Stunde gings noch,scheint überlastet zu sein.....
habe die Studie als PDF-Datei,weiss aber nicht wie ich die als Boardmail schicken kann (falls das überhaupt geht). -
-