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Quelle Deutschland-Brief von Bandulet Oktober-Ausgabe
Die Schuldenmacher:
Erinnern wir uns noch, wie Theo Weigel versuchte, mit Hilfe des Stabilitätspaktes den Deutschen den Euro schmackhaft zu machen?a
Jetzt ist der Pakt de facto tot- eigenlich schon siet November 2003, als Brüssel darauf verzichtete, Deutschland und Frankreich für das Überschreiten der 3% Grenze zu ahnden. Daß ein Staat, der sich übermäßuig verschuldet, eine mit neuen Schulden finanziert Strafe zahlen soll, wenn das jährliche Defizit 3% des ( BIP) überschreitet, war ohnehin immer eine skurrile Idee. Es stimmt aber, daß letzten Endes alle Euro-Teilnehmer die Zeche zahlen,wenn einige von ihnen sündigen.Hätte man am Wettbewerb der Währungen festgehlaten, dann wäre das Problem gar nicht aufgetacht.
Im laufenden Jahr sind es Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Italien,Portugal und Griechenland, die sich mit deutlich mehr als 3 % des BIP neu verschulden.Vergessen werden darf auch nicht, daß die gesamten Staatsschulden Griechenlands und Italiens immer noch über 100% des BIP liegen und die Belgiens nur knapp darunter. Nach dem Maasricher Vertrag dürfte die Obergrenze nur bei 60% liegen.Katastropahl haben sich die Finazen in Griechenland ( Olympia läßt grüssen) entwickelt.Die Regierung in Athen ist nicht einmal dazu fähig,ihr Defizit auch nur annähernd zu berechnen. Für 2003 wurde zunächst von der inzwischen abgelösten Linksregierung ein Fehlbetrag von 1,7% BIP gemeldet.Nachdem Brüssel die Zahl beanstandet hatte, wurde sie auf 3,2 heraufgesetzt, und nach den letzten Berechnungen wierd es auf mehr als 5% hinauslaufen.Einer der Tricks bestand darin, Steuereinnahmen des Jahres 2004 bereits 2003 zu verbuchen.Ein Chaos, dem durch ständige EU- Subventionen Vorschub geleistet wird-
es kommt ja immer wieder frisches Geld aus Brüssel nach.
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Gruß hpoth