Bund geht gegen neue Goldvreneli vor

    http://www.tagesanzeiger.ch/sc…401799#mostPopularComment


    Eigenartige Geschichte....fängt schon mit der Bezeichnung "Goldvreneli" an.


    - Der Hersteller hat angeblich bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) angefragt, ob er die Beschriftung "Schweizerische Eidgenossenschaft" für die Münzen verwenden dürfe :hae:
    - Das Münzgesetz ist ausser Kraft. An seiner Stelle gilt heute das Bundesgesetz über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG). Dort heisst es lediglich:
    "5. Abschnitt: Strafbestimmung
    Art. 11
    1 Wer entgegen den Vorschriften von Artikel 99 der Bundesverfassung und dieses Gesetzes auf Schweizerfranken lautende Münzen oder Banknoten ausgibt oder in Umlauf setzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft."
    In der Schweiz scheint es also (im Gegensatz zu Deutschland) möglich, legal eigene Münzen jeglicher Art herauszugeben, solange da nicht "Schweizerfranken" draufsteht.
    - Im Artikel des "Tages Anzeiger" heisst es:"....Sie [Die Justizministerin] verwies auf das Wappenschutzgesetz, das den Gebrauch des Wortes Eidgenossenschaft verbietet, sofern damit eine amtliche Beziehung des Staates zu einem Produkt vorgetäuscht wird."...Und zum Wappenschutzgesetz lese ich auf der offiziellen Seite der Regierung:
    https://www.admin.ch/opc/de/cl…ed-compilation/20091656/#
    "(Wappenschutzgesetz, WSchG) Für dieses Dokument der SR liegt kein digitalisierter Text vor." und: "Dieser Text ist nicht in Kraft." :hae:
    - "Klärung über die ganze Affäre könnte spätestens die Herbstsession des Parlaments bringen." Das übersteigt mein Verständnis der Gewaltentrennung, wartet die Staatsanwaltschft jetzt erst einmal ab, ob die betreffenden Gesetze im Herbst geändert werden? :hae: ...Aber womöglich sind meine diesbezüglichen Kenntnisse eh veraltet.


    Also, wenn die Aussage der Justizministerin bez. Wappenschutzgesetz richtig ist (und falls dieses natürlich in Kraft ist), dann liegt mE ein Verstoss vor. Ein allfälliges OK der Steuerverwaltung (wie von der Firma angeführt) wäre wohl kaum rechtswirksam, denn die Steuerverwaltung ist weder zuständig noch unfehlbar.


    Was haltet Ihr von der Geschichte? Und was ist es? Münze/Medallie/Rundbarren? Hier sind ja viele Experten unterwegs (Experten OHNE Anführungszeichen).


    Nebenbei: Das Teil gefällt mir nicht, das Design ist irgendwie "zerkrümelt".


    Gruss
    Ophiuchus

    Ohne die Lesebrille aufgesetzt zu haben, würde ich mal sagen, daß 99 von 100 Forenusern dieses Machwerk auch mit verbundenen Augen vom Vreneli unterscheiden können :)


    Sehenden Auges dürfte eine Verwechslung unter nicht dementen Goldkäufern ausgeschlossen sein.


    Die Verwendung von "Bundesrepublik Deutschland" auf Medaillen oder "Eidgenossenschaft" unter Erweckung des Eindrucks einer amtlichen Ausgabe ist natürlich immer kritisch zu sehen. Man kann als Hersteller dieses Risiko eingehen, läuft aber immer Gefahr, abgemahnt oder abgestraft zu werden. Ob rechtsens oder unrechtens.

    Das ist doch eine Medaille. Die Steuerverwaltung ist sicher nicht die zuständige Behörde.
    Rundbarren? Keine Ahnung, aber das klingt wie schwarzer Schimmel (Pferd). Ein Barren ist doch ein Barren. :hae:


    Also ich kenne keine inoffizielle Medaille wo Schweizerische Eidgenossenschaft draufsteht. Die Prägung schaut nach Swissmint Stil aus.
    Eidgenössisches Turnfest o.ä. wäre wohl kein Problem, wenn da keine zivilrechtlich geschützte Markenrechte verletzt werden.


    Nicht wissen schützt vor Strafe nicht. Auch in der Schweiz.
    Es wäre interessant zu erfahren wo (von welcher Firma) geprägt wurde. Denn ich denke die hätten sich genau informieren müssen. Da könnten vielleicht die zur Rechenschaft gezogen werden. Ich bin aber kein Jurist. ;)

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