Das wäre doch mal eine sinnvolle Entlastung für die Bürger (Vorschlag von Prof. Dr. Eberhard Hamer des Mittelstandsinstituts Niedersachsen)
Steuerentlastung durch GEZ-Aus?
Ausschnitte daraus:
- Würden in Deutschland die Zwangsgebühren für den Öffentlichen Rundfunk abgeschafft, hätte jeder Haushalt dadurch eine Ersparnis von etwa 220 Euro im Jahr.
- Das Wort "Rundfunk-Gebühren" ist ohnehin finanztheoretisch falsch. Es handelt sich nämlich nicht mehr um eine Leistung für spezielle Gegenleistung (Gebühr), sondern um eine allgemeine Abgabe für alle, auch wenn diese überhaupt die Leistung des Öffentlichen Rundfunks gar nicht wollen und empfangen können. Definitionsgemäß handelt es sich also um Steuern. Böse Zungen nennen sie deshalb auch "Propagandasteuer".
- Die heutige "Grundversorgung" der öffentlichen Medien wird von der Mehrheit der Bevölkerung immer weniger gewünscht.
- Die ARD hat sich mit Gendersprache und der Vorschrift, dass 17,5% ihrer Schauspieler Ausländer und 65% der in den Filmen gezeigten Führungspositionen von Frauen gespielt werden müssten, zu einer Immigranten-feministischen Missionsanstalt verändert.
Und das ZDF, welches einst gegen den ARD-"Rotfunk" von Adenauer als publizistische Gegenkraft gegründet wurde, hat sich längst ebenfalls der politischen und gesellschaftlichen Volkserziehung statt neutraler Information verschrieben. - Die staatlichen Rundfunkanstalten sehen sich offensichtlich als verlängerter Arm der Regierungssprecher und einer rot-grünen Regierungspolitik. Sie machen deshalb einseitig Propaganda für diese Regierung, obwohl sie satzungsmäßig zu Objektivität und zu voller Information verpflichtet sind.
- Grundversorgung der öffentlichen Sender besteht vor allem darin, veraltete amerikanische Filme und rot-grün besetzte Talk-Runden aus immer dem gleichen Pulk politischer Schwätzer zu präsentieren, manchmal fünf bis sechs Talkrunden am selben Tag.
- Die Zeit der Staatspropaganda ist vorbei.
- Wie in allen öffentlichen Institutionen haben sich die Sender ein üppiges Funktionärsleben angewöhnt. Sie werden ja nicht nach Erfolg, sondern nach öffentlichen Kriterien und Tarifrecht bezahlt.
Vor allem die Spitzenpositionen sind politische Positionen. Hier geht es nicht nach Leistung, sondern nach Parteibuch. - Die üppige Bezahlung bei den öffentlichen Rundfunkanstalten hat ihnen das böse Wort von "Funktionärsmastanstalten" eingebracht.
- Die Privatisierungsforschung hat nachgewiesen, dass in öffentlichen Institutionen im Schnitt 30% mehr Personal arbeitet als in privaten, dass sie also etwa 30 % personelle Überkapazitäten haben.
- Die Engländer und Franzosen haben schon gewusst, weshalb sie die Privatisierung ihrer verfetteten öffentlichen Rundfunkanstalten durchgeführt haben.
- Bei uns wird zwar auch niemand bestreiten, dass dies ökonomisch richtig wäre, ist aber der politische Filz zwischen der rot-grünen Regierung und der Mehrheit der zur gleichen Farbe sich bekennenden Rundfunkmitarbeiter dagegen.
Und keine Regierungsmehrheit wird eine ihr so einseitig dienenden Propagandaapparat ohne Not abschalten.