Es steht schlecht um Portugal und um seine Banken. Der extreme Verfall der Börsenkurse macht die Großbanken des Landes längst zu Penny-Stocks. So werden die Aktien der drittgrößten Bank zum Beispiel nur noch für 11 Cent gehandelt. Da auch die portugiesischen Banken die neuen EU-Kapitalanforderungen erfüllen müssen, muss die konservative Regierung mit Staatsmilliarden einspringen und die Großbanken verstaatlichen. Der Regierungschef versucht derweil mit Tricks das Haushaltsdefizit für 2011 noch unter das mit der Troika aus EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationale Währungsfonds (IWF) vereinbarte Ziel von 5,9% zu drücken. Das Land wird derweil tief in die Rezession gespart und die sozialen Konflikte nehmen deutlich zu.
Die Aussichten für das Land sind insgesamt schlecht, weil die Konservativen das Land immer tiefer in die Rezession sparen. War für das dritte Quartal erwartet worden, dass die Wirtschaftsleistung wie im Vorquartal um 0,4 Prozent schrumpft, so wurden es real aber 0,6 Prozent. Die Statistikbehörde hat mitgeteilt, dass die Wirtschaft im Jahresvergleich schon um 1,7 Prozent geschrumpft ist. Die Regierung prognostiziert aber für 2011 insgesamt ein Minus von 1,6 Prozent, das real deutlich höher ausfallen dürfte. Die EU-Kommission erwartet ohnehin, dass der rabiate Sparkurs, zu dem Brüssel und Berlin das Land gezwungen haben, dazu führt, dass Portugal 2012 um drei Prozent und damit sogar stärker als Griechenland schrumpfen wird.
Damit brechen Steuereinnahmen weg, auch wenn viele Steuern erhöht wurden. Zudem steigen die Sozialausgaben mit der steigenden Arbeitslosigkeit. Somit wird immer unwahrscheinlicher, dass das Land seine Defizitversprechen einhalten kann. Wenn der Regierungschef etwas anderes weiszumachen versucht, ist das pure Schönfärberei. Tatsächlich wurde er gerade beim Tricksen erwischt. Da hatte er doch gegenüber einer lokalen Zeitung behauptet, Portugal werde wohl schon in diesem Jahr das Defizitziel für 2012 erfüllen. Statt wie geplant das Defizit 2011 auf 5,9 zu drücken, will Coelho es sogar schon auf 4,5% senken.
Was der trickreiche Wirtschaftswissenschaftler gegenüber der Zeitung zu erwähnen vergaß, ist die Tatsache, dass dieser "Erfolg" nicht seinem Sparkurs zu verdanken ist. Der Rückgang ist vor allem einem Griff in die Pensionsfonds privater Banken geschuldet, wie er inzwischen einräumen musste. Daraus werden sechs Milliarden Euro an das Finanzministerium überwiesen, um das Defizit aufzuhübschen. Ohne dieses Geld hätte die Regierung das Defizitversprechen mehr als deutlich gerissen, weil es dann mindestens 8% ausgemacht hätte.
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