Heinsohn zu Hartz IV

  • Auch als Hausbesitzer kann man Harz4 und Wohngeld bekommen.


    Genau weiss ich nicht wie. Patou?


    Hier muss man zunächst einmal fein unterscheiden - einerseits kann ein Hauseigentümer einen Lastenzuschuss (Wohngeld für Eigentümer) von der Wohngeldstelle erhalten: http://www.finanztip.de/recht/sozialrecht/wohngeld.html (etwas nach unten scrollen)..


    Steht kein Wohngeld zu bzw. reicht Wohngeld nicht aus; greift das SGB II:


    Zitat

    „Art 3 Abs 1 GG ist dagegen tangiert, wenn es um die Übernahme der Unterkunftskosten von Mietern einerseits und Haus- bzw Wohnungseigentümern andererseits geht, etwa im Hinblick auf die Höhe der Kaltmiete einerseits und der Darlehenskosten andererseits sowie in Bezug auf Heizungs- und sonstige Nebenkosten. Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung bei § 22 Abs 1 SGB II wird eine Privilegierung von Eigentümern gegenüber Mietern nicht zu rechtfertigen sein. Nicht zuletzt der Ausschluss der Übernahme von Tilgungsraten (vgl hierzu Urteil des erkennenden Senats vom 7. November 2006 - B 7b AS 8/06 R) ist in diesem Zusammenhang zu erörtern.“ [BSG, a.a.O., Rdnr. 24]


    http://www.herbertmasslau.de/pageID_3933618.html


    ... nun soll man sich das aber auch nicht zu einfach vorstellen - die Angemessenheiten orientieren sich an den KdU-Bemessungen der jeweiligen Kommunen für Mieter - so werden nur angemessene Betriebskosten und die Zinsen übernommen; das bedeutet natürlich - je nach Finanzierungsform (Zins/Tilgung), dass eben die Tilgung aus dem Regelsatz zu schultern ist.


    So kann es also geschehen (und das geschieht gar nicht so selten), dass ein z.B. Ü50-Familienvater nach kurzer Zeit ALG II; die Ratenlast nicht mehr stemmen kann, und das Objekt unter den Hammer kommt, obwohl es die Angemessenheitskriterien erfüllt - das ist natürlich schmerzhaft, wenn bereits 10 Jahre fleißig und regelmäßig getilgt wurde, am Ende noch Schulden bleiben und besagter Familienvater in die Inso gehen muss, obwohl er sein ganzes Leben lang gearbeitet hat.


    ... das bekommen die Menschen außerhalb dieses Systens stehend, nur eben nicht so wirklich mit - auch alle anderen Ungerechtigkeiten nicht - und am Ende bleiben eine Handvoll Missbraucher, Drogensüchtige oder gekaufte Vorführkandidaten des TV-Mainstreams - an denen sich alle anderen arbeitslosen Menschen auch noch messen lassen müssen.


    Natürlich kann man solche oder ähnliche Zustandsbeschreibungen immer schnell mit "Jammern" gleichsetzen - eben so lange - bis jemand in der Verwandtschaft oder man selbst betroffen ist... danach wird es meistens ganz ruhig und dann, wenn das erste Entsetzen verflogen ist, wird die Ungerechtigkeit ebenso artikuliert... bis dahin hat man allerdings vergessen, wie man sich noch vor einem oder zwei Jahren selbst negativ positioniert hat.


    Für Banken, Bausparkassen, Versicherungen und Immobilienspezialisten (wenn man genau hinschaut, alles aus einer Hand [smilie_happy] ), ist es natürlich gar nicht so übel... kommt immer auf den Betrachtungswinkel an.

    GLG Patou


    "Der Fluss, der über die Ufer tritt, wird gewalttätig genannt, das Ufer, das ihn eindämmt, aber nicht"
    Bertholt Brecht


  • DU kommst schonwieder mit langenlangen+blanken THEORIE-§§, ICH versuchte Dir die (erfahrene,echte+reelle) Praxis zu zeigen.


    1. Schikaniert werden bloß die lieben,ehrlichen+braven, die sich schikanieren lassen, nach Deinen §§§... ;)
    - alle Anderen gehn zu Dokter+Anwalt, Krankmeldungen/Widersprüche,... "Depressionen"-etc, nachn paar solchen Zetteln brauchste Dich bloß noch alle 3 Monate TELEFONISCH zu "melden", "ob sich was verändert hat".
    2. Prozesskosten übernimmt der Staat bei Leuten, die unpfändbar sind - im Gegenzug macht der Kostenlosanwalt auch gerne vollkommen aussichtslose Streitereien, da er sein Geld ja sowieso bekommt.
    3. Obdachlosigkeit ist quasi verboten, also werden nach Rauswurf/Räumung-o.Ä. die Umzüge/Neuausstattungen/Kautionen gezwungenermaßen sowieso übernommen, auch wenn sich "das Amt" erstmal n bißchen ziert .. ;)
    4. All den anderen Quatsch, von wegen "Sanktionen" bis "NIX..." : siehe weiter vorne "§-Existenzminimum", sorry, iss so, gerichtlich bestätigt, ..., Deine Eingliederungsvereinbarung kannste außerdem sowieso widerrufen.


    Auch wenns noch nicht jeder kapiert hat, auch wenns SO garantiert nicht in Deinen SGB-§§§ drinsteht :
    Hartzler braucht weder Sozialbetrügereien/Unterschlagungen zurück- noch Geldstrafen/Sachschäden/.. zu bezahlen, hat auch keine Kürzungen zu befürchten, ob nach SGB-2 oder SGB-12, ob ARGE oder Landratsamt nach Gerichtsentscheid - wen juckts, bezahlt/nachbezahlt wird volles Taschengeld.


    Das hat sich bloß noch nicht so ganz rumgesprochen.
    +Grüßles ;)

    „Niemand ist verpflichtet sein Vermögen so zu verwalten oder seine Ertragsquellen so zu bewirtschaften, dass dem Staat darauf hohe Steuern zufließen."
    Preußisches Oberverwaltungsgericht 1906
    +: Die Sklaven "leiden"(=erfreuen sich) am sogenannten Stockholm-Syndrom.

  • DU kommst schonwieder mit langenlangen+blanken THEORIE-§§, ICH versuchte Dir die (erfahrene,echte+reelle) Praxis zu zeigen.


    ... und ich habe dir die teils erfahrene - und reelle Praxis aufgezeigt, wie ich sie seit jetzt 5 Jahren von zig anderen Betroffenen lesen und hören musste... ohne §§ geht es ja leider nicht, sonst wären es nur bloße Behauptungen.


    Du beziehst dich auf einen einzelnen, offensichtlich recht tragischen Fall - und wirst mir nicht erzählen wollen, dass du generell meinst, dass bestehende Gesetze keine Anwendung finden/fänden... Zahlreiche Urteile von Sozial- Landessozialgerichten wie auch seitens des BSG sprechen eine ganz klar andere Sprache... ich erspare es uns, sie hier zu zitieren - du bleibst ja mit deinen Mutmaßungen schließlich ebenfalls sehr vage.

    GLG Patou


    "Der Fluss, der über die Ufer tritt, wird gewalttätig genannt, das Ufer, das ihn eindämmt, aber nicht"
    Bertholt Brecht

  • Deine Erfahrungen beziehen sich offenbar auf die lieben,braven,ehrlichen,...
    Meine auf die nicht ganz soo braven,
    - übrigens absolut keineswegs Einzelfälle .. :D
    + es werden immermehr ... -- ;)
    + DEREN steigende Ansprüche werden befriedigt :wall:


    Ed.:
    +logisch finden "Gesetze" Anwendung - Gesetz bzgl definiertem Existenzminimum jederzeit, Gesetz gegen Obdachlosigkeit und für Menschenrecht auf Wohnung,Heizung+Beleuchtung ...
    Ganz anders siehts aus, wenn Du als frei-selbständig-o.Ä. pleitegehst - DA wohnst dann erstmal im Wald und brauchst n nicht-kostenlosen Anwalt !

    „Niemand ist verpflichtet sein Vermögen so zu verwalten oder seine Ertragsquellen so zu bewirtschaften, dass dem Staat darauf hohe Steuern zufließen."
    Preußisches Oberverwaltungsgericht 1906
    +: Die Sklaven "leiden"(=erfreuen sich) am sogenannten Stockholm-Syndrom.

    Einmal editiert, zuletzt von Noma ()

  • Tja, Noma... ob beispielsweise die Mutter mit Kind mit Pflegestufe III, die ihr Kind gefälligst fremdbetreuen lassen muss, um arbeiten gehen zu können (selbstredend Arbeit, die nicht auskömmlich ist) nun einfach nur blöd, oder brav ist oder sich vielmehr an geltendes Recht zu halten hat, wird wohl zwischen uns nicht geklärt werden können...


    Sicherlich freut sich der ehem. erfolgreiche Dipl.-Ing ganz ungemein über das dritte Bewerbungstraining, schließlich kann man immer noch etwas dazulernen.


    Spannend und sensationell sind natürlich auch die Fälle, in denen Menschen für eine amtsärztliche Untersuchung Ärzte vollumfänglich von der Schweigepflicht entbinden müssen - bestimmt ist es für so einen ArGe-Mitarbeiter im schnöden Arbeitsallerei überaus interessant, das Krankenblatt und andere med. Unterlagen seiner Klientel einsehen zu können... Datenschutz ist eben nur etwas für Menschen, die das Glück haben durchgehend arbeiten zu dürfen...


    Zitat

    +logisch finden "Gesetze" Anwendung - Gesetz bzgl definiertem Existenzminimum jederzeit, Gesetz gegen Obdachlosigkeit und für Menschenrecht auf Wohnung,Heizung+Beleuchtung ...


    ... weia... das gesetztlich definierte Existenzminimum wird doch schon im Unterhaltsrecht ausgehebelt - im Zusammenhang mit Hartz IV kann das richtig "lustig" werden.... da klebt der Kuckuck schneller, als die betreffenden Personen schauen können... und natürlich - Schulden zählen nicht... nein, die ArGe bezahlt keine Miet- oder anderen Schulden - es gibt aber durchaus ArGen, die Gläubiger "befriedigen" bevor sie den kärglichen Rest dann an den Leistungsbezieher weiterleiten.


    Gesetz gegen Obdachlosigkeit? [smilie_happy] selten so gelacht - ja.... man bekommt eine Obdachlosenunterkunft zugewiesen, wenn man von der Straße aus genügend Druck zu machen in der Lage ist - wenn Kinder vorhanden sind, kann man sich meistens gleich verabschieden - für immer. Familienhilfe als Alternative gibt es tatsächlich nur für Menschen, von denen man annimmt, sie müssten resozialisiert werden - in diesem Punkt gebe ich dir recht - Drogensucht kann da ein Vorteil sein...


    ... aber in nicht wenigen Fällen kommt das beim Leben auf der Straße von ganz allein...


    Zitat

    Ganz anders siehts aus, wenn Du als frei-selbständig-o.Ä. pleitegehst - DA wohnst dann erstmal im Wald und brauchst n nicht-kostenlosen Anwalt !


    ... Ausweis, Kontoauszüge und Vorgang mitnehmen und ab zum Amtsgericht - Beratungshilfeschein beantragen - das funktioniert auch bei (ehem.) Selbständigen, geringverdienenden Arbeitnehmern, die (noch) keine Sozialleistungen beziehen... sie müssen sich nur aufraffen... aber du hast insofern recht, dass nicht selten zustehende Sozialleistungen monatelang nicht fließen und erst erklagt werden müssen... u.a. deshalb, damit der Vermieter seine Miete erhält.... und man eben gerade nicht wohnungslos wird...

    GLG Patou


    "Der Fluss, der über die Ufer tritt, wird gewalttätig genannt, das Ufer, das ihn eindämmt, aber nicht"
    Bertholt Brecht

  • Noma



    das muss ich leider bestätigen.
    eine gute bekannte von mir arbeitet in diesem bereich. inzwischen habe ich ihr redeverbot gegeben, weil ich das alles nicht mehr hören will.
    wenn größere teile der bevölkerung wüßten, was da abgeht, dann würde es einen relativ fürchterlichen aufstand geben.
    deshalb werden presseberichte so weit wie möglich unterdrückt.
    es wird gezahlt und gezahlt und gezahlt, damit ruhe ist. mit gerechtigkeit hat das nicht mehr das geringste zu tun.

  • das muss ich leider bestätigen.
    eine gute bekannte von mir arbeitet in diesem bereich. inzwischen habe ich ihr redeverbot gegeben, weil ich das alles nicht mehr hören will.
    wenn größere teile der bevölkerung wüßten, was da abgeht, dann würde es einen relativ fürchterlichen aufstand geben.
    deshalb werden presseberichte so weit wie möglich unterdrückt.
    es wird gezahlt und gezahlt und gezahlt, damit ruhe ist. mit gerechtigkeit hat das nicht mehr das geringste zu tun.


    Presseberichte werden unterdrückt? Stimmt... die Selbstmorde aufgrund und seit der Hartz IV-Einführung werden ebenso flach gehalten, wie die Menschenrechtsverletzungen in den ArGen und opt. Kommunen tagtäglich an den Nichtbetroffenen vorbeigehen - darüber redet niemand... und... gerecht ist das auch nicht.


    deshalb habe ich doch das nachdenken aufgegeben.....


    ... und dabei solltest du es bitte belassen...

    GLG Patou


    "Der Fluss, der über die Ufer tritt, wird gewalttätig genannt, das Ufer, das ihn eindämmt, aber nicht"
    Bertholt Brecht

  • katzentierchen,



    Zitat

    Zitat von »Jeronimus Bosch«
    deshalb habe ich doch das nachdenken aufgegeben.....




    ... und dabei solltest du es bitte belassen.



    manche menschen können sich entscheiden, an bestimmten punkten das nachdenken aufzugeben, weil es keinen sinn hat.
    andere menschen können das nicht, denn dazu müßten sie wissen, was nachdenken überhaupt ist.

    "What we in the Western world are about to learn is that there is no such thing as a Keynesian free lunch."

  • http://kalender-365.de/mondkalender.php
    :thumbup: Am 14.04.2010 ist wiedereinmal Neumond. :thumbup:


    Bevor ihr euch total zerfleischt, erklärt mir bitte mal WAS oder WER ist =>

    ArGen


    Bei uns ist eine ARGE eine ARbeitsGEmeinschaft, also ein Zusammenschluß von Gleichgesinnten wie zum Beispiel bei Bau- und Wohnprojekten oder Biobauern usw. die zwar Eigenständig und auf eigene Rechnung arbeiten aber die anderen mitvertreten bzw deren Produkte (Kommissionsware gleichen Standards) mitverkaufen.


    Ich sehe sehr viele deutsche Abkürzungen in GOOGLE nach, aber mit der AT-IP bekomme ich nur die österreichische Definition und ich würde immer gerne verstehen was ich lesen.

    [smilie_happy] Humor ist, wenn man's trotzdem macht - sagte der Eunuch! [smilie_happy]


    :D :thumbup: :D Wer anderen eine Grube gräbt ist entweder Totengräber oder baut eine Künette :!: :D :thumbup: :D

  • ARGE, auch hier für ARbeitsGEmeinschaft stehend, in diesem Zusammenhang umgangssprachlich genutzt für die Arbeitsgemeinschaft nach dem SGB II (zuständig für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosengeld II) - auch Jobcenter.


    Jobcenter (JC) oder auch ARGE (für Arbeitsgemeinschaft) bezeichnet in Deutschland regionale Einrichtungen, in denen die Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit mit kommunalen Mitarbeitern zusammengelegt sind, um die Integration in Arbeit und das Arbeitslosengeld II nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) zu gewährleisten.


    (Referenz Wiki.de)


  • :D :thumbup:


    andere frage: bist DU hirntot?


    oder denkst du ich sei schwachsinnig und würde ein ghetto leiten? schaut ja fast so aus, als würdest du dich mit solchen einrichtungen auskennen? WO wohnst du? vielleicht sagt der wohnort etwas aus!

    "What we in the Western world are about to learn is that there is no such thing as a Keynesian free lunch."

  • +ein *HOCH auf die braven, ehrlichen ... [smilie_blume]
    die sich jederzeit gerne von jedem vermeintlichen "§§" schikanieren, abziehen und zum Affen machen lassen,
    die sich immer alles vorschreiben lassen und (nur) genau das tun was "man" ihnen sagt,
    die keinerlei eigene Initiative oder Denke entwickeln, die ihr Sach immer ordentlich+nachvollziehbar per Giro abwickeln und ansonsten alles auf "ihrer" Bank offen rumliegen haben, niemals ein Nebeneinkommen anstreben oder gar vergessen würden dieses an=abzugeben, in vorauseilendem Gehorsam ...........
    ........ach, egal ..... [Blockierte Grafik: http://nomadatlan.de/bilder/mona1kl.jpg]

    „Niemand ist verpflichtet sein Vermögen so zu verwalten oder seine Ertragsquellen so zu bewirtschaften, dass dem Staat darauf hohe Steuern zufließen."
    Preußisches Oberverwaltungsgericht 1906
    +: Die Sklaven "leiden"(=erfreuen sich) am sogenannten Stockholm-Syndrom.

  • katzentierchen,


    manche menschen können sich entscheiden, an bestimmten punkten das nachdenken aufzugeben, weil es keinen sinn hat.
    andere menschen können das nicht, denn dazu müßten sie wissen, was nachdenken überhaupt ist.


    Da du mich direkt ansprichst, Frau Bosch...


    willst du mir jetzt die Fähigkeit des Denkens absprechen?


    ... du wirst die Begründung deiner Annahme sicherlich für die anderen Mitglieder transparent gestalten.... oder läuft das nur per PN - wie es typisch für Menschen ist, die gegen andere hetzen, nichts Substanzielles vorzutragen haben und sich vor jeder offenen Aussprache wegdrücken, weil sie diese nur verlieren können?!

    GLG Patou


    "Der Fluss, der über die Ufer tritt, wird gewalttätig genannt, das Ufer, das ihn eindämmt, aber nicht"
    Bertholt Brecht

    Einmal editiert, zuletzt von Patou ()

  • Also ich find' hier ist alles transparent :sleeping:


    Zuviel Gebetbuch hindert übrigens die Entwicklung des eigenen Denken. Das hat komischerweise nicht mal was mit Intelligenz zu tun.
    Wobei längst nicht nur die Kirche Gebetbücher rausbringt.


    Ich für meinen Teil hab' mir meine Gedanken jedenfalls immer selber gemacht, und erst im Forum hier kam die überraschende Erfahrung, daß diverse andere Leute als "Brüder im Geiste" zu ähnlichen Schlußfolgerungen gelangten.

  • @J.B. (2)



    Die persönlichen Anwürfe bringen uns nicht weiter. Könnten wir nicht


    wenigstens versuchen, gemeinsam herauszufinden, was hierzulande


    sinnvollerweise geändert werden müßte, um künftig immer weniger


    Leistungsempfänger nach SGB zu haben ? [smilie_blume]


    mfg,p.



  • danke für den konstruktiven vorschlag. wir schätzen sicherlich die situation in einzelnen bereichen alle etwas unterschiedlich ein. der ausgangspunkt, der vermutlich aber für alle hier schreibenden gleich sein dürfte, ist die tatsache, dass globalisierung, völkerwanderung und wirtschaftskrise ein explosives gemisch erzeugt haben, mit dem wir alle zurecht kommen müssen.


    ob wir lösungsvorschläge erarbeiten können, das bezweifle ich. zumindest aber können wir probleme und problembereiche thematisieren, unbequeme dinge ansprechen und zur diskussion stellen. dass dieses dann die unterschiedlichsten emotionen auslöst, das dürfte in der natur der sache liegen. bewegung entsteht jedoch nur dadurch, dass man sich bewegt, etwas riskiert und sich traut, neue wege zu gehen.


    wir haben hier eine sehr unterschiedliche alters- und erfahrungsstruktur und kommen aus sehr unterschiedlichen sozialen umgebungen. das führt natürlich zwangsläufig auch zu mißverständnissen. manche wird man ausräumen können, andere nicht, die wird vielleicht für die einzelnen diskutierenden erst das leben klären können.


    jb


    ich sehe gerade, dass ein vorschlag bereits vorliegt. vielleichgt können wir uns damit auseinandersetzen. wobei ich allerdings wert darauf lege, dass eigene gedanken formuliert werden und eigene einschätzungen ausgesprochen werden. literatur lese ich in der regel alleine und unterstelle einfach mal, dass andere das auch können und tun. bei bedarf kann ja nachgefragt werden.


  • Schöne Brücke und ein Danke dafür auch von mir!


    Von mir aus könnten wir ausschließlich inhaltlich diskutieren... das Hauptproblem, das ich sehe ist m.E. die Diskrepanz - offene Stellen zu den tatsächlich Arbeitssuchenden/Geringverdienern... da dürfte es wenig zielführend sein, nun Millys Vorschlag zu folgen und einfach alles zu streichen...

    GLG Patou


    "Der Fluss, der über die Ufer tritt, wird gewalttätig genannt, das Ufer, das ihn eindämmt, aber nicht"
    Bertholt Brecht

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