Lobbykratie: Lobbyisten an der Macht!

  • Die Merkel will 7 AKWs abschalten. Haben wir eine Diktatorin in Berlin an der Macht? Kann sie sich über bestehende Gesetze erheben? Real sieht das zwar so aus.
    Aber andererseits geht das gegen die Interessen der Betreiber, und da diese Betreiber und andere Lobbygruppen (Pharma, Öko, Rechtsverdreher in Sachen Migration und Hartz usw usf.) seit vielen Jahren die Gesetze in Berlin schreiben, wird das etwas schwieriger nun für die M.
    Sie weiß bald nicht mehr wie sich noch verbiegen muß, so daß die Lüge bis zum 27.3. unter Verschluß bleibt. Gut daß sie unter Druck kommt.

  • Wer hat eigentlich das Geld für die Versteigerung vom Äther (UMTS-Lizenzen) gekriegt?


    ...hat sich die BRD-Krake damals einverleibt mit der Vorgabe Schulden zu tilgen ! [smilie_happy] ...wo doch jeder weiß das die nur aufschulden ! ...ist also auch versickert !



    Michel-Land am 03.04.2002: Vor kurzem erst hatte das Bundesverfassungsgericht eine Klage der unionsregierten Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen die Vereinnahmung der Erlöse aus der UMTS-Lizenzversteigerung durch den Bund abgewiesen. Die drei Süd-Länder wollten eigentlich durchsetzen, dass die 16 Bundesländer zur Hälfte an den UMTS-Erlösen in Höhe von rund 50,8 Milliarden Euro beteiligt werden. Die Länder hatten mit dem gebotenen Finanzausgleich zwischen dem Bund und ihnen argumentiert. Dagegen bestand die Bundesregierung darauf, das Geld für die Schuldentilgung einzusetzen -- der Bund verwies auf seine Verwaltungskompetenz für die Lizenzvergabe. Die durch die Schuldentilgung eingesparten Zinsen kämen zudem den Ländern zugute; immerhin flössen 2,6 Milliarden Euro in Investitionen etwa bei Verkehrswegen, Forschung und Bildung, argumentierte die Bundesregierung. http://www.heise.de/newsticker…izenzeinnahmen-57941.html

    Solange die Dummheit größer ist als der Schmerz, siegt die Dummheit. Deshalb müssen die Schmerzen weiter steigen ! Und wenn Du das Problem erkannt hast, aber dafür keine Lösung findest, wirst Du früher oder später selbst zum Problem !

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  • Viele Firmen stehen offenbar massiv unter Druck des Weltmarktes, so z.B. die Verkehrbetriebe... Eine schöne Sanierung auf Kosten der Allgemeinheit, die da läuft und mal sehen, wielange diese Liste noch öffentlich verfügbar ist:


    http://frontal21.zdf.de/ZDF/zd…/blob/24242872/2/data.pdf


    die Liste ist der Hammer! Abspeichern und Weiterleiten!


    Tja, Energieverschwendung lohnt sich eben doch! Gewußt WIE! :thumbup:
    Neben jeder Menge Glas-, Zement- und Stahlfabrikanten findet man Chemiebuden, Verkehrsbetriebe und natürlich ganz dicke, die DEUTSCHE BAHN! Geflügelzüchter, Milchproduzenten und Tiernahrung. Der Hammer aber, sind Buden aus der Energiebranche wie Pelletshersteller oder Vattenfall, ExxonMobil und natürlich diverse SOLAR-Firmen !!! :boese:

    Die leben in der besten aller Welten, den schieben die die Subventionen hinten und vorne rein das es nur so kracht! Die produzieren planwirtschaftlich organisiert, einen am Markt absolut unwirtschaftlichen Strom, der um überhaupt zu existieren mit Subventionen gefördert werden MUSS. Die Kosten der Förderung dürfen dann zwar alle bezahlen, aber der Verursacher wird dank erneuter Förderung wieder mal ausgenommen. Das ist doch völlig pervers, oder?
    Das ist der selbe hahnebüchene Schwachsinn wie bei den AKW´s oder auch den Banken. Hier hilft nur noch der grüne Smiley ...

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