Beiträge von Bembelpetzer

Keine Corona-Impfung, kein Gehalt
Pflegeheim darf ungeimpfte Mitarbeiter freistellen

Veröffentlicht am 12.04.22 um 17:13 Uhr
Seit Mitte März gilt die Impfpflicht für medizinisches Personal. Ein Gericht in Gießen hat nun festgestellt: Ein Pflegeheim darf ungeimpfte Mitarbeiter freistellen und muss ihnen in der Zeit kein Gehalt zahlen.

Seit Mitte März gilt eine Impfpflicht für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Kliniken, Praxen und Pflegeeinrichtungen - aber wie sollen Einrichtungen mit ungeimpften Kräften umgehen?

Das Arbeitsgericht Gießen hat am Dienstag entschieden: Ein Seniorenheim in Pohlheim (Gießen) darf zwei Mitarbeiter freistellen, die bisher keinen Corona-Impfnachweis vorgelegt haben. Und das ohne Gehalt.

Eilentscheidung des Gerichts

Geklagt hatten in dem Fall die beiden ungeimpften Beschäftigten. Das Gericht wies in einem Eilverfahren die Anträge zurück. Aus dem Infektionsschutzgesetz ergebe sich keine Beschäftigungspflicht, bis etwa ein Gesundheitsamt über ein mögliches Betretungs- oder Tätigkeitsverbot entschieden habe, führte die Vorsitzende Richterin zur Begründung aus.

In dem Eilverfahren wollten die Kläger ihre vertragsgemäße Beschäftigung erreichen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die beiden Mitarbeiter des Pflegeheims haben bereits Berufung gegen die Entscheidung angekündigt.

Sie dürfen aktuell ihren Arbeitsplatz nicht mehr betreten. Die beiden argumentierten vor Gericht, getestet seien sie keine größere Gefahr als andere - geimpfte - Beschäftigte.
[...]

Gab es eigentlich schon ein persönliches Statement von Drosten oder Wiehler zum Abstimmungsergebnis - oder halten die sich noch bedeckt?

Zitat von Ophiuchus

Österreicher? Zu dumm? Ich komm' nicht drauf...
Musk ist gross genug, hat Haare auf dem Kopf und vom Prompter ablesen kann er sicher auch. Und ganz sicher ist er Mitglied im "Club". Mehr braucht es eigentlich nicht. Die Idee von Lukas hat etwas.

Schon richtig gedacht.
Elon Musk ist in Südafrika geboren als Sohn aus einer südafrikanisch-kanadischen Ehe und hat die südafrikanische und die kanadische Staatsbürgerschaft.

Zitat von Bembelpetzer

Ich denke, die AfD müsste jetzt strategisch für den Kubicki-Antrag stimmen, damit der eine Chance hat.
Wenn dieser Antrag scheitert, dann wird über den AfD-Antrag abgestimmt, der nie im Leben eine Mehrheit bekommt.

Wenn nämlich gar kein Antrag durch geht, fängt das Ganze wieder von vorne an und es gibt bestimmt einen neuen modifizierten Impfpflicht-Antrag, dem dann wahrscheinlich ausreichend viele zustimmen.

Hätte die AfD mal strategisch abgestimmt ... dann hätte der Kubicki-Antrag fast so viele Stimmen wie der CDU-Antrag gehabt. Dann hätten wir jetzt eine ganz andere Diskussion.
Jetzt wird geschaut, wie man den Ampel-Antrag mit dem CDU-Antrag verheiratet und drückt das durch.

EDIT: Nur Gauland hat für den Kubicki-Antrag gestimmt.

Zitat von hammwolln

Namentliche Abstimmung des Bundestages, bitte speichern für die Plätze unter den Linden!

Erste Abstimmung Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 (Gruppe Baehrens/Janecek u.a.) :
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Zweite Abstimmung Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 (Antrag der Fraktion der CDU/CSU):
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Dritte Abstimmung Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 (Antrag der Gruppe Kubicki u.a)
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Zitat von txlfan

[...] bin ich am überlegen, mir einen ganzen Schinken in den Keller zu hängen. [...] Ansonsten würden noch Salamis oder sowas in Frage kommen [...]

Ich persönlich halte davon nichts, da das bei mir keine Chance hätte schlecht zu werden und damit nicht als längerfristigen Vorrat taugt.

Aber der Keller ist wahrscheinlich suboptimal, da oft höhere Luftfeuchtigkeit oder auch mal zu warm.
Sofern Du die Möglichkeit hast und einen ungedämmten gut durchlüfteten Dachboden hast, wäre das vielleicht auch eine Möglichkeit.

Was aber funktioniert und ich schon gemacht habe wenn ich rohen, luftgetrockneten Schinken am Stück hatte, ihn gut abgepackt in größeren Portionen einzufrieren (am Besten eingepackt wieder auftauen, damit sich kein Kondenzwasser am Schinken bildet.
Gut, länger als ein paar Monate hat auch der es nicht überlebt - lag aber an mir.

Ich denke, die AfD müsste jetzt strategisch für den Kubicki-Antrag stimmen, damit der eine Chance hat.
Wenn dieser Antrag scheitert, dann wird über den AfD-Antrag abgestimmt, der nie im Leben eine Mehrheit bekommt.

Wenn nämlich gar kein Antrag durch geht, fängt das Ganze wieder von vorne an und es gibt bestimmt einen neuen modifizierten Impfpflicht-Antrag, dem dann wahrscheinlich ausreichend viele zustimmen.

Zitat von Lukas 21

VT:
Elon Musk, wird der medial für presidentenamt vorbereitet?
Nicht nächste Wahlperiode aber ist auffällig wie man ihm als "Gute Milliardär" aufbaut.

Er wird an der gleichen Hürde scheitern wie auch Arnold Schwarzenegger.

Anbei nochmal der offene Brief des Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte "Offener Brief an Bundestagsabgeordnete zur Impfpflicht" ohne Markierungen.

So, nach x-Seiten mal wieder was zu den Anleihen und den daraus resultierenden Zahlungsverpflichtungen ...

Reuters ...

U.S. stops Russian bond payments, raising risk of default
April 5, 2022
NEW YORK/WASHINGTON, April 5 (Reuters) - The United States stopped the Russian government on Monday from paying holders of its sovereign debt more than $600 million from reserves held at U.S. banks, in a move meant to ratchet up pressure on Moscow and eat into its holdings of dollars.
Under sanctions put in place after Russia invaded Ukraine on Feb. 24, foreign currency reserves held by the Russian central bank at U.S. financial institutions were frozen. But the Treasury Department had been allowing the Russian government to use those funds to make coupon payments on dollar-denominated sovereign debt on a case-by-case basis.
On Monday, as the largest of the payments came due, including a $552.4 million principal payment on a maturing bond, the U.S. government decided to cut off Moscow's access to the frozen funds, according to a U.S. Treasury spokesperson. An $84 million coupon payment was also due on Monday on a 2042 sovereign dollar bond. [...] JPMorgan Chase & Co, which had been processing payments as a correspondent bank so far, was stopped by the Treasury, a source familiar with the matter said. [...] If Russia fails to make any of its upcoming bond payments within their pre-defined timeframes, or pays in roubles where dollars, euros or another currency is specified, it will constitute a default. [...]

... ähnlich auch bei Bloomberg ...

Russia’s Effort to Avoid Default Undermined by New U.S. Sanction
- Measure intended to deplete Russia’s financial resources
- EU countries are also discussing option of further sanctions

Presseinformation des bankenverband

4. April 2022
Reform der privaten Einlagensicherung beschlossen

• Für private Sparer ändert sich in der Regel nichts
• Professionelle Einleger werden nicht mehr geschützt
• Übergangsphase von acht Jahren

Die Delegiertenversammlung des Bankenverbandes hat heute dem Vorschlag des Vorstandes zur Reform der freiwilligen Einlagensicherung zugestimmt. Damit kann die Reform wie geplant zum 1. Januar 2023 in Kraft treten.

Mit der umfassenden Reform stellen die privaten Banken die Einlagensicherung grundlegend neu auf. Ziel ist es, das Sicherungssystem dauerhaft leistungsfähig auszurichten und auf seine Kernaufgabe zu konzentrieren: den Schutz von Sparerinnen und Sparern sowie von Unternehmen. Damit einher gehen künftig Sicherungsgrenzen, die sich am Bedarf der Einleger orientieren. Für die privaten Sparer ändert sich in der Regel durch die Reform nichts – ihre Einlagen sind weiterhin in voller Höhe geschützt.

Die Reform umfasst vor diesem Hintergrund folgende wesentliche Elemente.

• Private Sparer („natürliche Personen“) und Unternehmen bleiben umfassend geschützt. Dasselbe gilt für Stiftungen, karitative Einrichtungen, Verbänden und Kammern, Gesellschaften bürgerlichen Rechts sowie Institutionen, die gesetzlich verpflichtet sind, ihre Einlagen zu schützen – etwa Sozialversicherungen.
• Ab dem 1. Januar 2023 werden professionelle Einleger wie beispielsweise Versicherungen, Investmentgesellschaften und öffentlich-rechtliche Körperschaften und Anstalten nicht mehr geschützt. Einlagen von Bund, Ländern, Kommunen, ebenso wie die von Banken, Finanzinstitutionen und Wertpapierfirmen wurden schon bisher nicht von der Einlagensicherung abgedeckt.
• Ab 2023 gelten erstmals betragsmäßige Obergrenzen für den Schutzumfang. Diese orientieren sich am Schutzbedarf der Einleger und werden bis zur vollen Umsetzung der Reform im Jahr 2030 angepasst:
• So beträgt der Schutzumfang für private Sparer, Stiftungen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts ab dem Jahr 2023 fünf Mio. Euro; ab dem Jahr 2025 drei Mio. Euro und ab dem Jahr 2030 eine Mio. Euro.
• Für Unternehmen, Institutionen, die gesetzlich verpflichtet sind ihre Einlagen zu schützen, karitative Organisationen ohne Erwerbszweck sowie Verbände und Kammern werden ab dem Jahr 2023 bis zu 50 Mio. Euro geschützt; ab dem Jahr 2025 bis zu 30 Mio. Euro und nach voller Umsetzung der Reform im Jahr 2030 bis zu zehn Mio. Euro.
• Einlagen von Unternehmen, Institutionen, die gesetzlich verpflichtet sind ihre Einlagen zu schützen, karitativen Organisationen ohne Erwerbszweck sowie Verbänden und Kammern mit einer Laufzeit von mehr als zwölf Monaten fallen ab 2023 nicht mehr unter die Einlagensicherung.
• Die Einlagensicherung wird konsequent auf Deutschland fokussiert. Denn hier gibt es eine Tradition des hohen Schutzniveaus für Sparer, sei es über eine Institutssicherung oder eben unsere Einlagensicherung. Einlagen, die außerhalb Deutschlands über ausländische Niederlassungen von Mitgliedsinstituten eingeworben werden, werden künftig nicht mehr geschützt.

Die Reform wird erst nach einer Übergangsphase von acht Jahren voll wirksam. Einleger und Verbandsmitglieder erhalten damit ausreichend Zeit, um sich auf die Änderungen einzustellen.

Zitat von Teno Wonba

Anstelle einer Impfpflicht sollte es eine Aidstestpflicht für jeden Hospitalisierten geben.Dann werden sich einige verwundert die Augen reiben, wenn die Falkzahlen durch die Decke gehen ..
Interessant übrigens, wenn geboosterte auf einmal eher gegen eine solche Testpflicht sind.
So viel zum Thema Solidarität...

Bist scheinbar nicht in den 80igern aufgewachsen.

Es gibt keinen AIDS-Test, sondern nur einen HIV-Test.
AIDS kann nur diagnostiziert werden, wenn man es hat, also weitere schwere Krankheitsverläufe - nicht vorher.

Wer HIV infiziert ist kann AIDS bekommen, muss es aber nicht.
AIDS wird dann diagnostiziert, wenn sich Krankheiten (meist eine Lungenentzündung) nicht mehr heilen, sondern nur noch behandeln lässt.

D.h. erst wenn die Hospitalisierten langfristig nicht mehr geheilt werden können, kann man AIDS ohne vorherige HIV-Infektion diagnostizieren.

Fahrverbot für E-Autos droht – aus unglaublichen Grund!

Unsere Atemluft ist bedroht. Durch Feinstaub. Abhilfe sollen Elektroautos schaffen. Denen droht nun aber womöglich ein Fahrverbot. Grund: Feinstaub.

[...] denn laut einer OECD-Studie liegt der übermäßige Feinstaub-Ausstoß nicht am Verheizen fossiler Brennstoffe allein.

Vor allem auch das Gewicht der Autos fördert die Entstehung von Feinstaub durch den Abrieb von Reifengummi auf Asphalt. Und da E-Autos aufgrund ihrer immensen Akkus zumeist deutlich schwerer als ihre Benziner- oder-Diesel-Kollegen sind, produzieren sie an dieser Stelle auch mehr Feinstaub.

OECD fordert neue Grenzwerte

Das führt zu der absurden Situation, dass die als Klima-Retter apostrophierten Elektroautos teilweise mit einem Fahrverbot wegen zu hoher Feinstaub-Produktion belegt werden könnten.

Die OECD fordert jedenfalls bereits, den Grenzwert der Feinstaubmessung anzupassen. Könnten Umweltorganisationen noch radikaler vorgehen und ein Ende der Elektroauto-Produktion fordern? Es wäre der Gipfel der Absurdität und würde die Frage aufwerfen, was uns denn dann vom Feinstaub erlösen könnte?

Nach der Logik der jetzigen Erkenntnislage wären es wohl leichtere Elektroautos. Aber auch das klingt momentan wie die Quadratur des Kreises. [...]

Cyberdyne Systems Corporation

Das Übernahmeangebot kommt bestimmt nicht von seiner Bank, sondern von einem Dritten. Die Bank ist nur verpflichtet dies entsprechend weiter zu leiten.

Studie anbei, Sponsor: CARDRESEARCH – Cardiology Care and Research LTDA

Lasst die Spiele beginnen ...

BaFin und Bundesbank starten Stresstest für kleine und mittelgroße Institute

Deutsche Bundesbank und BaFin starten heute zum fünften Mal einen Stresstest zur Einschätzung der Ertragslage und Widerstandsfähigkeit von rund 1.300 kleinen und mittelgroßen Banken, die unter unmittelbarer nationaler Aufsicht in Deutschland stehen, die sogenannten “Less Significant Institutions" (LSIs).

Diese ursprünglich für 2021 geplante Übung wurde wegen der Covid-19-Pandemie verschoben, um die teilnehmenden Banken zu entlasten. Wie bei früheren LSI-Stresstests sollen die Ergebnisse zur Ermittlung der aufsichtlichen Eigenmittelempfehlung herangezogen werden. Parallel wird ein Stresstest bei allen deutschen Bausparkassen durchgeführt, der das Geschäftsmodell dieser Spezialinstitute berücksichtigt.

Der LSI-Stresstest besteht aus zwei Bausteinen. Im Umfrageteil werden die Plan- und Prognosedaten der Kreditinstitute sowie die Auswirkungen von fünf durch die Aufsicht vorgegebenen Zinsszenarien für den Zeitraum von 2022 bis 2026 abgefragt. Im zweiten Teil, dem eigentlichen Stresstest, simulieren die Institute ihre Ertragslage und Widerstandsfähigkeit für die Jahre 2022 bis 2024, jeweils in einem Basis- und einem Stressszenario. Letzteres sieht eine massive Wirtschaftseintrübung und eine entsprechend herausfordernde Marktentwicklung vor. Im Stresstest erfolgt eine Modellierung der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Zinsergebnis-, Adressrisiko- und Marktrisikokomponenten der Banken. Der Verzehr an harter Kernkapitalquote wird als Differenz von Ausgangskapitalquote und der niedrigsten Kapitalquote im dreijährigen Stresshorizont bestimmt.

Der LSI-Stresstest 2022 ist grundsätzlich analog zum LSI-Stresstest 2019 konzipiert. Ein wesentlicher Unterschied ist allerdings die weitreichendere Berücksichtigung von Proportionalität: Sofern Institute in einzelnen Risikokategorien aufsichtlich festgelegte Schwellenwerte nicht überschreiten, müssen sie den Erhebungsbogen nicht vollständig ausfüllen. Dies wird insbesondere solche Institute entlasten, die als kleine und nicht komplexe Institute („Small and Non-Complex-Institution“) klassifiziert sind.

Die Banken müssen der Aufsicht die im Stresstest erhobenen Daten bis Ende Mai 2022 übermitteln. lm Anschluss unterziehen Bundesbank und BaFin die Ergebnisse einer sorgfältigen Qualitätssicherung und werden diese voraussichtlich Ende September 2022 veröffentlichen.

Schöner Aprilscherz (hoffentlich) ... aber würde mich nicht Wundern, wenn es dafür eine große Nachfrage gäbe...

Exklusiv
McDonald‘s steigt ins Banking ein - McBanking bietet Finanzberatung und Burger

Darf‘s zum Hamburger noch ein Girokonto sein? Wie Der Bank Blog exklusiv und aus sicherer Quelle erfahren hat, will der Fastfoodriese McDonald‘s seine Filialen erweitern und steht unmittelbar vor einem Einstieg ins Retail Banking.

Vor einiger Zeit haben wir darüber berichtet, dass die russische Sberbank und McDonald‘s im Rahmen einer strategischen Partnerschaft gemeinsam neue, innovative Servicekonzepte für ihre Kunden entwickeln. Unter anderem erhielten Bankkunden die Möglichkeit, in den Filialen der Sberbank direkt Kaffee zu ordern sowie Burger und andere Gerichte bei McDonald’s zu bestellen und dann dort abzuholen.

Wie Der Bank Blog nun exklusiv erfahren hat, nutzte McDonald‘s die Kooperation u.a., um zu testen, wie Kunden auf die Kombination von Fastfood und Bankdienstleistungen reagieren. Das Ergebnis war derart positiv, dass das Unternehmen zukünftig in ausgewählten Restaurants auch Finanzdienstleistungen anbieten will.

McBanking als Franchise

Angelehnt an den berühmten Ausspruch von Bill Gates „Banking is necessary. Banks are not“ erfolgt unter der goldfarbenen Markenbezeichnung „McBanking“ der Einstieg ins Retail Banking – zunächst in den USA. Eine Banklizenz hat sich das Unternehmen bereits durch den Kauf einer kleinen Regionalbank im mittleren Westen der USA gesichert. Eine internationale Expansion zu einem späteren Zeitpunkt sei nicht ausgeschlossen.

Das Bankgeschäft soll mit dem bewährten Franchisekonzept vorangetrieben werden, so wie es hierzulande z.B. die Postbank praktiziert. Der Konzern stellt den bankrechtlichen Rahmen, die notwendige Infrastruktur, sowie Produkte und das Marketing bereit und freie Handelsvertreter übernehmen vor Ort die Beratung und den Vertrieb.

Bankprodukte für den Alltag

Im ersten Schritt sollen zwei Produkte angeboten werden:

• McCash: Ein Girokonto, das auf der mobilen App von McDonald’s digital verwaltet werden kann.
• McCredit: Eine revolvierende Kreditkarte mit einem Kreditrahmen, der sich automatisch dem Gehalt des Inhabers anpasst.

Später sollen dann weitere Produkte hinzukommen, u.a. sind geplant:

• McLife: Eine Lebensversicherung.
• McInvest: Ein digitaler Broker.

Erfolgreiches Geschäftsmodell wird aufs Banking übertragen

Experten sehen positive Einstiegsvoraussetzungen für McDonald‘s ins Retail Banking. Das bestehende Geschäftsmodell biete eine gute Ausgangsposition, auch im Bankgeschäft zu reüssieren:

• Die McDonald‘s-Standorte sind durchweg sorgfältig ausgesuchte 1A-Lagen mit extrem hoher Kundenfrequenz.
• Eine jahrzehntelange Erfahrung in der Systemgastronomie bietet gute Voraussetzungen für hocheffiziente Prozesse.
• Schon vor Jahren hat der Konzern seine digitale Transformation vorangetrieben und ist heute in diesem Bereich hervorragend aufgestellt.
• Die McDonald‘s-App zählt zu den populärsten mobilen Apps und wird ständig erweitert.
• Das Franchise-System bietet eine exzellente Grundlage für eine schnelle Verbreitung von McBanking ohne hohe Kostenbelastung.

Man darf gespannt sein, wie das Angebot von den Kunden angenommen wird und ob tatsächlich eine internationale Expansion erfolgt.

[Blockierte Grafik: https://www.der-bank-blog.de/wp-content/uploads/2022/02/mcdonalds-mobile-banking.jpg]

Leider hinter der Bezahlschranke ...

VTB Europe im Ausnahmezustand: Vier Vorstände treten ab, Schriftzüge sind abgedeckt

31.03.2022 - 15:25 Uhr

Die Europatochter der zweitgrößten russischen Bank in Frankfurt steht wegen des Ukrainekriegs vor großen Problemen. Die Gefahr eines Zusammenbruchs scheint jedoch gebannt.

Frankfurt Im Bürogebäude in der Rüsterstraße 7–9 im Frankfurter Stadtteil Westend ist nichts, wie es mal war. Die Schriftzüge des dort ansässigen Unternehmens sind mit Metallplatten überdeckt. Die Eingangshalle ist verwaist. Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma überwachen den Zugang. Lediglich ein kleines Schild unter der Klingel verrät, wer hier seinen Sitz hat: Die VTB Bank Europe mit ihrem Deutschland-Ableger VTB Direktbank.

Die Europatochter der zweitgrößten russischen Bank VTB befindet sich seit dem russischen Überfall auf die Ukraine vor gut einem Monat im Ausnahmezustand. Mitarbeiter sorgen sich um ihren Arbeitsplatz und ihre Sicherheit, Kunden um ihr Geld.

Die Unsicherheit, wie es mit dem Institut weitergeht, ist groß. Vier von fünf Vorständen haben die Bank in der vergangenen Woche verlassen, wie mehrere mit dem Thema vertraute Personen dem Handelsblatt sagten. Vorstandschef Nicholas Hutt und sein Kollege Zac Fortune seien britische Staatsbürger und dürften wegen der Sanktionen nicht länger für VTB arbeiten. [...]

Hier noch ein Beitrag von Bloomberg, wo auch noch eine Option via Asset Swap angeführt wird...

VTB’s European Unit Put Up for Sale as Sanctions Fallout Spreads

Russian lender VTB Bank PJSC’s European unit has been put up for sale [...]
German regulators are backing the bank’s plan as they seek to avoid a messy unraveling of Frankfurt-based VTB Bank Europe SE, according to people familiar with the matter. While a sale isn’t the only option, it could be agreed at short notice, the people said, asking to remain anonymous as the matter is private. [...]
Authorities including BaFin and the Bundesbank have been trying to avoid a scenario where the country’s deposit insurance would have to step in and burden the industry with higher costs. [...]
While a sale would keep other lenders off the hook, sanctions are complicating that solution.
VTB and the German regulators are trying to structure the deal in a way that wouldn’t expose the buyer to sanctions violations. Another option under discussion is swapping Russian and European assets with its parent company, although that may prove complex given the parent is subject to sanctions, said the people. [...]
Still, the failure of even small banks can send ripples through the industry and selling a lender is often less complex than winding it down.