Beiträge von Bembelpetzer

    https://www.rechtslupe.de/verw…3A+Rechtslupe+(Rechtslupe)


    18. August 2020
    Corona-Pandemie – und keine verbindliche Triage-Regelung für den Notfall


    Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Untätigkeit des Gesetzgebers abgelehnt, der auf die Einsetzung eines Gremiums zur verbindlichen Regelung der Behandlungsentscheidung im Rahmen der Covid19-Pandemie auf Grundlage der Triage zielte.


    Die Verfassungsbeschwerde


    Die sieben Beschwerdeführenden wenden sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde, die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbunden ist, gegen die Untätigkeit des Gesetzgebers, der keine Vorgaben für eine Situation der sogenannten Triage gemacht habe, die aufgrund von Kapazitätsengpässen im Rahmen der Covid19-Pandemie entstehen könne. Sie leiden unter verschiedenen Behinderungen sowie Vorerkrankungen und gehören nach der Definition des Robert-Koch-Instituts zu der Risikogruppe, bei der im Falle einer Covid19-Erkrankung mit schweren Krankheitsverläufen zu rechnen ist. Im Fall knapper Behandlungsressourcen fürchten sie, aufgrund ihrer Behinderung schlechtere Behandlungsmöglichkeiten zu haben oder gar von einer lebensrettenden medizinischen Behandlung ausgeschlossen zu werden.



    Neben formaljuristischen Ergüssen, wieso ein Antrag auf einer einstweiligen Abordnung keinen Erfolg hatte wird ausführlich dargelegt. Sachlich interessant ist jedoch nur dieser Satz …



    „[…] Das zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt erkennbare Infektionsgeschehen und die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten lassen es in Deutschland nicht als wahrscheinlich erscheinen, dass hier die gefürchtete Situation der Triage eintritt. […]“

    off topic


    Nur um mal einen Eindruck zu vermitteln, was da so alles über die verschiedenen Frequenzen gesendet wird, habe ich hier mal die Frequenzbelegungen aus den USA Stand 2016 hereinkopiert. Was ähnlich Anschauliches habe ich für Europa leider nicht gefunden - sollte aber nicht stark abweichend sein.


    Bei so mancher Diskussion über 5G glaube ich, dass so mancher meint, dass es da draußen nur eine handvoll, stark von einander abgetrennter und exklusiv für einen Zweck genutzter Frequenzbänder gibt - und dass man jetzt für 5G eine komplett neue Strahlenkanone in einer leeren Lücke hinzufügen möchte, wo vorher bewusst nix war, weil gefährlich.


    Link



    off topic ende


    das sieht so aus, wie die jährlich stattfindende größte Sylvester-Party Europas, nur eben ohne Feuerwerk. Da sind ja angabegemäß immer 1 Mio Menschen und das sollen jetzt 17 Tsd sein...

    1 Mio vor dem Brandenburger Tor halte ich für zu hoch gegriffen... evtl. inkl. der Personen in den angrenzenden Straßen und entlang der kompletten Straße/Sichtachse. In der Berliner Morgenpost steht etwas von mehreren Zehntausend


    https://www.morgenpost.de/berl…am-Brandenburger-Tor.html


    ... und 3,5 Mio waren es garantiert nicht, das entspricht mengenmäßig der Einwohnerzahl Berlins.

    @Wildkatze
    Werden bei Euch zufällig neben den Sitzungsprotokollen auch solche "Anlagen" auf der Website der Gemeinde oder in deren Ratsinformationssystem veröffentlicht? Ich wäre daran interessiert.
    Ich werde unser Ratsinformationssystem (hessische Gemeinde) die nächsten Tage mal dahingehend "überwachen".

    Corona-App-Daten ausgewertet


    https://github.com/micb25/dka

    Interessant ist die Grafik der Korrelation zwischen gemeldeten Neuinfektionen und die in der App von den Leuten eingegeben Infektionen (~4%).


    D.h. übertragen auf die deutsche Bevölkerung, dass aktuell ~3 Mio die App auch so nutzen (würden) wie gedacht. Übertragen auf die ~15Mio Downloads bedeutet das, dass nur ~20% die App auch nutzen wie gedacht


    (download ist nicht gleich Nutzung. Lest mal in den App-Bewertungen bei wie vielen die App nicht trotz Download nicht läuft, wie viele die App wieder gelöscht haben oder gar mehrfach runterladen mussten ... und das nur bei denen die es öffentlich kommentieren).


    Klar ist das keine wissenschaftlich fundierte Herleitung von Zahlen, aber es gibt eine Indikation.


    https://www.bundesbank.de/de/a…-fuer-buerger-aus--828542


    17.03.2020


    Bundesbank: Von Bargeld geht kein besonderes Infektionsrisiko für Bürger aus


    Bundesbankvorstand Johannes Beermann hat darauf hingewiesen, dass die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus über Bargeld äußerst gering ist. „Die Wahrscheinlichkeit, sich mittels Bargeld anzustecken, ist geringer als bei vielen anderen Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens“, so Beermann in einem Pressegespräch in der Bundesbank. „Von Banknoten und Münzen geht kein besonderes Infektionsrisiko für den Bürger aus““. Die Euro-Banknoten seien so konzipiert, dass sie beim täglichen Gebrauch kaum verschmutzten. Zudem seien die 5- und 10-Euro-Banknoten, die besonders oft als Wechselgeld von Hand zu Hand gehen, zusätzlich mit einem Schutzlack gegen Verschmutzung versehen. „Die Bundesbank bearbeitet in ihren 35 Filialen jährlich über 14 Milliarden Banknoten, sortiert dabei die verschmutzten Scheine aus und ersetzt diese durch druckfrische“, erläuterte Beermann.


    Übertragung von Viren über Banknoten nicht gegeben


    René Gottschalk, Infektiologe und Leiter des Gesundheitsamts der Stadt Frankfurt am Main, sieht das Risiko einer Übertragung des Coronavirus über Banknoten als nicht gegeben an. „Es ist im Prinzip völlig egal, wie lange Krankheitserreger auf Oberflächen überleben können. Entscheidend ist, ob es ein Infektionsweg ist“, sagte er bei dem Pressegespräch. Der Infektionsweg sei bei Banknoten nicht gegeben. Zudem seien Geldscheine aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht besonders gut geeignet, Krankheitserreger zu übertragen. „Hauptübertragungsweg des Coronavirus sind Tröpfcheninfektionen durch Husten, Niesen, aber auch Sprechen“, ergänzte Gottschalk. „Wenn das Virus über Geldscheine oder Tischplatten übertragen würde, wären die Fallzahlen höher.“


    [...]

    Die Qualität des Leitungswassers schwankt je nach Region. Die Aufbereitungsanlagen filtern Arzneimittelrückstände nur bedingt heraus. Darüberhinaus gelangen durch die Bombardierungen bis 45 und heute auch durch die Düngung unerwünschte Stoffe ins Wasser. Deshalb ist es fraglich, ob die Analysen alle Inhaltsstoffe berücksichtigen.

    ... hinzu kommt, dass die "Trinkwasserqualität" lediglich bis zum Übergabepunkt (netzseitige Hauptabsperrung) gewährleistet wird bzw. werden soll.
    Ich habe schon von Fällen gehört, in denen durch die auf dem Grundstück oder im Haus verlegten Leitungen die Konzentrationen einiger Metalle/Stoffe so stark erhöht waren, dass man zumindest den "ständigen Verzehr" des "Trinkwassers" nicht mehr empfahl.


    Ich persönlich empfehle regelmäßige Überprüfungen der Qualität alle 1-2 Jahre via wasserschnelltest punkt de.
    Es sind zwar nicht die billigsten, aber die unkompliziertesten. Manchmal gibt es auch Rabattaktionen.
    Ich habe mit denen nichts zu tun und bin für Nennung von alternativen dankbar.

    Corona-Tests reihenweise falsch: Problem im Vogelsbergkreis zieht immer weitere Kreise
    - Corona-Tests im Vogelsbergkreis: 14 Tests in Folge falsch
    - Problem offenbar im Vorgehen eines Mainzer Labors
    [...]
    Vogelsbergkreis - Mittlerweile sind es im Vogelsbergkreis 14 Corona-Tests in Folge, deren zunächst positives Ergebnis sich im Nachhinein als falsch herausstellte.
    […]
    Die Betroffenen hatten im Testcenter der Kassenärztlichen Vereinigung in Alsfeld einen Abstrich nehmen lassen, das von der KV beauftragte Labor meldete jeweils ein positives Ergebnis. Der vom Vogelsberger Gesundheitsamt angeordnete zweite Test über das Eichhof-Krankenhaus Lauterbach wies hingegen negative Ergebnisse auf.
    […]
    "Das Problem liegt nach wie vor im analytischen Vorgehen eines Mainzer Labors, welches nicht spezifisch auf mindestens zwei Covid-19-Gene zu analysieren scheint", erklärt Mischak in einem Schreiben an die Kassenärztliche Vereinigung. Anders seien die in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang und mehreren Fällen aufgetretenen Widersprüche nicht zu erklären.
    […]
    "Wir haben uns daher dazu entschlossen, positive Testergebnisse, die über das Labor in Mainz unser Gesundheitsamt erreichen, nicht mehr als ausreichend zu akzeptieren.
    […]
    "Wir fordern die Kassenärztliche Vereinigung daher auf, das Labor zu wechseln beziehungsweise dafür zu sorgen, dass die Testung in der Mainzer Einrichtung zuverlässig vorgenommen wird - also mit der nötigen zweiten Bestätigungsuntersuchung"
    […]


    https://www.giessener-allgemei…e-kreise-zr-13810249.html

    aus dem Newsletter von finanz-szene ...


    Zu begrüßende, transparente Aktion von Wirecard: Bei diversen unserer Leser (genauer: Bei jenen, die ein Konto bei Wirecards N26-Herausforderer "Boon Planet" haben) flatterte am Samstag Post ins Haus. Einleitender Satz: "Liebe/r boon.PLANET NutzerIn, sicherlich hast du bereits die aktuellen News zu Wirecard aus den Medien erfahren. Wir können absolut verstehen, wenn du nun Fragen zu deinem boon.PLANET Account hast." Was folgt, sind die üblichen Einlagensicherungs-Beschwichtigungen - und was bleibt, ist wie immer bei solche Schreiben die Erkenntnis: Die Kunden, die noch nicht alarmiert waren, sind es jetzt. Das ist der Preis der Transparenz. Übrigens: Wie hieß noch mal die Smartphone-Bank, die anfangs des Jahres urplötzlich mit einer spektakulären Guthaben-Verzins von 0,75% geworben hatte? Exakt erinnern wir uns nicht mehr. Aber es war irgendwas mit "Boom" oder "Boon" oder "Buhn" oder so ...


    :thumbup:

    https://finanz-szene.de/paymen…hier-unsere-berechnungen/


    [...] Am Montagmorgen um 2:48 Uhr jedenfalls veröffentlichte Wirecard eine Pflichtmitteilung, mit der die noch am Sonntag ventilierte Variante, Wirecard sei tatsächlich Opfer eines Betrugs geworden, endgültig vom Tisch sein sollte. Man gehe davon aus, „dass die bisher zugunsten von Wirecard ausgewiesenen Bankguthaben auf Treuhandkonten in Höhe von insgesamt 1,9 Mrd. Euro mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht bestehen“, heißt es. Ferner untersuche man, ob es das Drittparteiengeschäft überhaupt je gegeben habe. [...]
    Im KPMG-Sonderprüfbericht war von „nicht hinreichend nachgewiesenen Einzahlungen auf Treuhandkonten im Umfang von rund 1 Mrd. Euro“ per Ende 2018 die Rede gewesen. Wenn Ernst & Young nun für Ende 2019 auf fehlende 1,9 Mrd. Euro kommt, dann muss die Annahme lauten: Im Geschäftsjahr 2019 haben sich die nicht nachgewiesenen Finanzmittel in der Wirecard-Bilanz um rund 900 Mio. Euro erhöht.
    Mit der nächtlichen Pflichtmitteilung zog Wirecard zwar sämtliche Aussagen zu Umsatz und Gewinn seit Februar zurück. Was aber kaum jemandem aufgefallen war bzw. was in der Aufregung der vergangenen Tage mehr oder weniger untergegangen ist: Wirecard hatte in die zweite Ad-hoc am vergangenen Donnerstag die „vorläufigen Zahlen“ hineingeschrieben [...] Dort war von einem Ergebnis nach Steuern in Höhe von 482,4 Mio. Euro die Rede. Angenommen, diese Zahl stimmt und die oben genannten Zahlen stimmen ebenfalls – dann müssen wir von den 482 Mio. Euro Gewinn die nicht nachgewiesenen rund 900 Mio Euro abziehen und landen bei einem Verlust von etwa 420 Mio. Euro [...]
    Immer vorausgesetzt, dass 1.) die Erkenntnisse von KPMG und EY richtig sind und dass 2.) die nicht nachgewiesenen Vermögenswerte tatsächlich nie existiert haben, müssen wir zumindest hinter die Gewinne der Jahre 2016 bis 2018 ein Fragezeichen machen (denn diese Gewinne summieren sich ganz grob in Richtung jener rund 1 Mrd. Euro, die KMPG zufolge per Ende 2018 nicht nachgewiesen wurden). [...]


    Ist doch wurscht wer das gesagt hat. Hauptsache es ist gesagt.


    Es geht nicht um das Wer, sondern um das Was.


    Im Originalinterview vom 05.02.1976 hatte sie gesagt ...
    "... I would much prefer to bring them down as soon as possible. I think they've made the biggest financial mess that any government's ever made in this country for a very long time, and Socialist governments traditionally do make a financial mess. They always run out of other people's money. It's quite a characteristic of them. ..."


    Dieses Interview wurde danach von der Presse auf die Aussage ...
    "The problem with socialism is that eventually you run out of other people's money."
    ... zusammen gedampft.


    Im Jahr zuvor hatte sie die Führung der Oppositionspartei übernommen und begann lautstark den Wahlkampf gegen die Labour Party einzuläuten, um dann in der Folge auch die nächste Regierung zu stellen.

    Ich stelle hier mal ein Update der Grafiken zum Post https://www.goldseiten-forum.c…ostID=1181084#post1181084 ein

    Meine Frau war vorhin kurz vor Ladenschluss im Norma und hat da mit der Kassiererin geredet. Sonst war kein Kunde mehr da.
    Die sagt, dass es bei einigen Lebensmitteln zu Engpässen kommen wird, weil das Zentrallager leer ist und aus der Industrie nicht genug nachkommt.
    Die wurden schon von ihrer Zentrale gebrieft und entsprechend drauf vorbereitet.


    Von dem, was die für die Filiale nachbestellen, bekommen sie schon seit einer Woche nicht mehr die Mengen, die sie gerne hätten.

    Hat sie auch verraten, bzgl welchen Lebensmittel sie extra gebrieft wurden?

    Schade, dass auf dieser Karte auch wieder nur der nominale Wert grafisch dargestellt wird und nicht der relative, aber immerhin kann man in der Tabelle nach dem relativen Wert sortieren.