Rettungspaket für wen? Oder rette sich wer kann!
Da sind ein paar Sachen die ich nicht verstehe. Auch wen die Party heute richtig schön ist. Ich schaue gerade zum Fenster raus…. Und da braut sich schon wieder ein Sturm zusammen!
Die Regierung hat das 500-Mrd.-Euro-Paket zur Rettung der Finanzbranche auf den Weg gebracht. Der Bundeshaushalt soll dank einer Spezialkonstruktion nicht angetastet werden. Vom Traum eines Schuldenstopps bis 2011 hat sich die Kanzlerin dennoch verabschiedet.
Für das Rettungspaket soll ein "kreditfähiges Sondervermögen" - auch Finanzmarktstabilisierungsfonds genannt - gebildet werden. Der Bundeshaushalt bleibe deshalb unberührt, hieß es in Koalitionskreisen. Einen Nachtragshaushalt wird es nicht geben. Die Neuverschuldung solle nicht wegen der Finanzkrise steigen.
Allein 400 Mrd. Euro des Rettungspaketes sind für Bürgschaften vorgesehen. Etwa 70 Mrd. Euro kann die Regierung in die Hand nehmen, um Anteile von deutschen Banken zu erwerben. Dieser Betrag kann gegebenenfalls um 10 Mrd. Euro aufgestockt werden.
Spezialkonstruktion = Zweckgesellschaft? Hatten wir das nicht schon?
"kreditfähiges Sondervermögen" - auch Finanzmarktstabilisierungsfonds genannt - gebildet werden. Der Bundeshaushalt bleibe deshalb unberührt,
Wo kommt die Kohle her?
Allein 400 Mrd. Euro des Rettungspaketes sind für Bürgschaften vorgesehen.
Wer finanziert 400 Mrd. und wird mit einer Bundesbürgschaft gesichert?
Die Neuverschuldung solle nicht wegen der Finanzkrise steigen.
Wo bitte kommt die Kohle her?