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Bei Golan-Nachbarschaft kann man ja nicht sicher sein ob man nicht morgens aus dem Fenster schaut, und ein Bautrupp verlegt den Gartenzaun um 3 m in meine Richtung
Wenn wie angekündigt, die Grundsteuersätze demnächst exorbitant erhöht werden, bleibt dann Dein Refugium für Dich zumindest bezahlbar.
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Darüber hinaus werden wir leicht zerstörbare Ziele auslöschen, die es dem Iran praktisch unmöglich machen werden, jemals wieder als Nation aufgebaut zu werden. Tod, Feuer und Wut werden über sie herrschen.
So hat sich die iranische Zivilbevölkerung die Hilfestellung aus den USA gegen das Mullah-Regime aber nicht vorgestellt.
Klug waere es eine solche Politik zu machen dass man keine Feinde, nur Freunde hat
Du kennst aber auch den Spruch "es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt"?
Es geht nur für einen schlecht aus , für den Mullahkinderfickerkomplex...
Israel, USA, und der restliche nahe Osten arbeiten zusammen.
Ich denke, da irrst Du!
China und Russland werden das nicht zulassen. Für die Amis geht die Rechnung in diesem Fall nicht auf.
Warum sollte irgendwer Sympathie für Deutschland und seine Politik haben?
Weil viele Peruaner auf ihrem Drahtesel dank deutschem Finanzsupport viel angenehmer von A nach B kommen.
Weil zentralafrikanische Frauen die Vorzüge des Feminismus in Bildungsseminaren kennenlernen durften.
Weil ...
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Trump hat alle Hände voll zu tun. Aber er kann natürlich nicht überall zugleich sein.
Alles anzeigenZusammenfassung mit KI:
Worum geht es in dem Gesetz?
Das Gesetz setzt innerstaatlich die Änderungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) von 2005 um, die am 1. Juni 2024 von der 77. Weltgesundheitsversammlung der WHO beschlossen wurden. Damit wird die völkerrechtliche Bindung Deutschlands an diese geänderten Vorschriften geschaffen und das neue internationale Regelwerk Teil des deutschen Rechts.
🧾 Wesentliche Inhalte des Gesetzes
1. Zustimmung zu den Änderungen der IGV:
Deutschland stimmt den am 1. Juni 2024 in Genf angenommenen Änderungen der IGV zu. Diese Änderungen betreffen zahlreiche Artikel und Anhänge der Vorschriften (z. B. Artikel 1–6, 8, 10–13, 15–21, 23–25, usw. sowie viele Anlagen). Der deutsche Gesetzestext veröffentlicht diese Änderungen in amtlicher deutscher Übersetzung.
2. Grundrechtsverweis:
Im Gesetz wird ausdrücklich festgehalten, dass durch die Umsetzung der IGV-Änderungen Bestimmungen berührt werden können, die Grundrechte einschränken – konkret genannt sind:
körperliche Unversehrtheit
Freiheit der Person
Brief- und Postgeheimnis
Freizügigkeit
Dies ist eine formale rechtliche Anforderung, wenn internationale Verpflichtungen auf nationales Recht übertragen werden.
3. Inkrafttreten:
Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft, und der Zeitpunkt, zu dem die geänderten IGV für Deutschland in Kraft treten, wird im Bundesgesetzblatt bekanntgegeben.
🌍 Was beinhalten die Änderungen der IGV selbst?
Das Gesetz selbst druckt die geänderten internationalen Vorschriften ab. Diese beinhalten — auf Grundlage der WHO-Beschlüsse und internationalen Dokumente — unter anderem:
✔ Neuer Begriff „pandemische Notlage“
– Die IGV definieren nun diese zusätzliche Stufe von Gesundheitsgefahren, die es der WHO erlaubt, besondere Empfehlungen bei einer Pandemie zu geben.
✔ Grundsätze „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“
– Diese Werte werden als verbindliche Leitprinzipien in die IGV aufgenommen, um Kooperation und faire Unterstützung zwischen Staaten zu stärken.
✔ Verstärkte Melde- und Informationspflichten
– Staaten müssen Ereignisse, bei denen eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit bestehen könnte, unverzüglich melden und sich rechtzeitig mit der WHO abstimmen.
✔ Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und Unterstützung
– Die Änderungen zielen darauf ab, die WHO und Vertragsstaaten besser zu koordinieren, z. B. durch erleichterten Zugang zu wichtigen Gesundheitsprodukten und Finanzmitteln basierend auf Solidarität und Gerechtigkeit.
✔ Einrichtung von Zuständigen Behörden (National IHR Authorities)
– In den internationalen Vorschriften ist jetzt klarer geregelt, dass Staaten nationale Behörden oder Anlaufstellen benennen müssen, die die Umsetzung der IGV koordinieren (z. B. Meldezentren und Gesundheitsbehörden).
📌 Warum ist das Gesetz wichtig?
Durch die Umsetzung dieser internationalen Änderungen in deutsches Recht stellt Deutschland sicher, dass es die aktuellen, von der WHO beschlossenen globalen Standards zur Prävention und Reaktion auf Gesundheitsnotlagen rechtlich anerkennt und innerstaatlich umsetzt. Die Vorschriften dienen der besseren internationalen Überwachung, Meldung und gemeinsamen Eindämmung von Gesundheitsrisiken, insbesondere bei grenzüberschreitenden Bedrohungen.
Unter Präsident Trump gab es zwei unterschiedliche Situationen:
Erste Amtszeit (2017–2021): Trump leitete im Juli 2020 formal den Austritt der USA aus der WHO ein, der aber wegen einer einjährigen Kündigungsfrist noch nicht wirksam war, als seine Amtszeit endete. Joe Biden machte diesen Austritt nach seinem Amtsantritt Anfang 2021 rückgängig; die USA blieben damals also faktisch Mitglied der WHO.
Zweite Amtszeit (seit 2025): Direkt nach seiner erneuten Vereidigung im Januar 2025 hat Trump erneut per Dekret den Austritt der USA aus der WHO beschlossen; die UN bestätigten den Eingang des formellen Schreibens. Laut aktuellen Berichten wird dieser Austritt nun tatsächlich vollzogen, weil Biden ihn diesmal nicht mehr stoppen kann.
Kurz gesagt: In der **ersten Amtszeit** hat Trump die WHO *nicht endgültig* verlassen (Biden stoppte den Schritt), in seiner **zweiten Amtszeit** treibt er den Austritt aber tatsächlich voran – mit weitreichenden Folgen für die WHO und die globale Gesundheitspolitik.
Wer also macht hier die bessere Politik für den Bürger - Merz & Co oder Präsident Trump!!! ![[smilie_blume]](https://goldseiten-forum.com/wcf/images/smilies/smilie_blume1.gif "smilie_blume"){kind=small}
Meine Ansage von heute früh 4.800 (oder waren es 4.700) kommt langsam in Sichtweite.
Das Forum braucht Optimisten wie Dich, lieber Connor! (Zur Zeit 4.060) 
Mit diesen erratischen Kurssprüngen vergrault man natürlich den Privat-Normalo, der als konservativer Anleger auf die phantastische Performance von AU und AG in den letzten Wochen und Monaten aufmerksam wurde, und deshalb mit dem Gedanken gespielt hat, vorhandenes Sparguthaben zu vergolden.
Nach dem Desaster der letzten 24 Stunden nun vermutlich nicht mehr.
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So langsam näherst Du Dich meiner Gewichtsklasse. Bißchen fehlt noch. 
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"Ja, sprechen Sie Knallsilber, wo brennts denn?"
War diese Woche notwendigerweise auf einer Wellnessfarm. Ohne Internet, aber mit vieeel Natur und gesunder Kost. Komme heute Nachmittag zurück und sehe: Euch kann man wirklich auch mal ein paar Tage allein lassen! 
Ach, die Welt kann doch so schön sein! 
Danach 30% Wasserfall...
Es soll Wasserfälle geben, die nach oben fließen ... .
Mich beschleicht in den letzten Tagen der Eindruck, daß Mr. Trump mit der Grönland-/Zoll-Nummer eine rote Linie überschritten hat. Sein Vize Vance, der bei einem Fernsehinterview hinter ihm stand, wirkte wahrlich nicht glücklich über das Statement seines Chefs. Auch Teile seiner Partei gehen inzwischen auf Distanz.
Was also wäre, wenn die Justiz in den kommenden Tagen seine in der Vergangenheit vorgenommenen Zollverfügungen für nichtig erklären würde? Oder ist das unrealistisch?
Wenn das passierte, würde der USD über Nacht massiv abkacken. Der Goldpreis in €uro würde sich dadurch massiv verbilligen. Bis man mit einem neuen Finanz-Koordinatensystem die Märkte auf eine realistische Plattform gebracht hätte, würde vermutlich der Handel mit EMen eingestellt.
Ich vermute, daß wir in den kommenden 2 Wochen nicht nur mit winterlichen Kapriolen rechnen müssen.
