Beiträge von Goldmohr

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res.

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Trump hat alle Hände voll zu tun. Aber er kann natürlich nicht überall zugleich sein.

Zitat von arithmos

Zusammenfassung mit KI:

Worum geht es in dem Gesetz?

Das Gesetz setzt innerstaatlich die Änderungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) von 2005 um, die am 1. Juni 2024 von der 77. Weltgesundheitsversammlung der WHO beschlossen wurden. Damit wird die völkerrechtliche Bindung Deutschlands an diese geänderten Vorschriften geschaffen und das neue internationale Regelwerk Teil des deutschen Rechts.

🧾 Wesentliche Inhalte des Gesetzes

1. Zustimmung zu den Änderungen der IGV:

Deutschland stimmt den am 1. Juni 2024 in Genf angenommenen Änderungen der IGV zu. Diese Änderungen betreffen zahlreiche Artikel und Anhänge der Vorschriften (z. B. Artikel 1–6, 8, 10–13, 15–21, 23–25, usw. sowie viele Anlagen). Der deutsche Gesetzestext veröffentlicht diese Änderungen in amtlicher deutscher Übersetzung.

2. Grundrechtsverweis:

Im Gesetz wird ausdrücklich festgehalten, dass durch die Umsetzung der IGV-Änderungen Bestimmungen berührt werden können, die Grundrechte einschränken – konkret genannt sind:

• körperliche Unversehrtheit

• Freiheit der Person

• Brief- und Postgeheimnis

• Freizügigkeit

  Dies ist eine formale rechtliche Anforderung, wenn internationale Verpflichtungen auf nationales Recht übertragen werden.

3. Inkrafttreten:

Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft, und der Zeitpunkt, zu dem die geänderten IGV für Deutschland in Kraft treten, wird im Bundesgesetzblatt bekanntgegeben.

🌍 Was beinhalten die Änderungen der IGV selbst?

Das Gesetz selbst druckt die geänderten internationalen Vorschriften ab. Diese beinhalten — auf Grundlage der WHO-Beschlüsse und internationalen Dokumente — unter anderem:

✔ Neuer Begriff „pandemische Notlage“

– Die IGV definieren nun diese zusätzliche Stufe von Gesundheitsgefahren, die es der WHO erlaubt, besondere Empfehlungen bei einer Pandemie zu geben.

✔ Grundsätze „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“

– Diese Werte werden als verbindliche Leitprinzipien in die IGV aufgenommen, um Kooperation und faire Unterstützung zwischen Staaten zu stärken.

✔ Verstärkte Melde- und Informationspflichten

– Staaten müssen Ereignisse, bei denen eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit bestehen könnte, unverzüglich melden und sich rechtzeitig mit der WHO abstimmen.

✔ Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und Unterstützung

– Die Änderungen zielen darauf ab, die WHO und Vertragsstaaten besser zu koordinieren, z. B. durch erleichterten Zugang zu wichtigen Gesundheitsprodukten und Finanzmitteln basierend auf Solidarität und Gerechtigkeit.

✔ Einrichtung von Zuständigen Behörden (National IHR Authorities)

– In den internationalen Vorschriften ist jetzt klarer geregelt, dass Staaten nationale Behörden oder Anlaufstellen benennen müssen, die die Umsetzung der IGV koordinieren (z. B. Meldezentren und Gesundheitsbehörden).

📌 Warum ist das Gesetz wichtig?

Durch die Umsetzung dieser internationalen Änderungen in deutsches Recht stellt Deutschland sicher, dass es die aktuellen, von der WHO beschlossenen globalen Standards zur Prävention und Reaktion auf Gesundheitsnotlagen rechtlich anerkennt und innerstaatlich umsetzt. Die Vorschriften dienen der besseren internationalen Überwachung, Meldung und gemeinsamen Eindämmung von Gesundheitsrisiken, insbesondere bei grenzüberschreitenden Bedrohungen.

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Unter Präsident Trump gab es zwei unterschiedliche Situationen:

Erste Amtszeit (2017–2021): Trump leitete im Juli 2020 formal den Austritt der USA aus der WHO ein, der aber wegen einer einjährigen Kündigungsfrist noch nicht wirksam war, als seine Amtszeit endete. Joe Biden machte diesen Austritt nach seinem Amtsantritt Anfang 2021 rückgängig; die USA blieben damals also faktisch Mitglied der WHO.

Zweite Amtszeit (seit 2025): Direkt nach seiner erneuten Vereidigung im Januar 2025 hat Trump erneut per Dekret den Austritt der USA aus der WHO beschlossen; die UN bestätigten den Eingang des formellen Schreibens. Laut aktuellen Berichten wird dieser Austritt nun tatsächlich vollzogen, weil Biden ihn diesmal nicht mehr stoppen kann.

Kurz gesagt: In der **ersten Amtszeit** hat Trump die WHO *nicht endgültig* verlassen (Biden stoppte den Schritt), in seiner **zweiten Amtszeit** treibt er den Austritt aber tatsächlich voran – mit weitreichenden Folgen für die WHO und die globale Gesundheitspolitik.

Wer also macht hier die bessere Politik für den Bürger - Merz & Co oder Präsident Trump!!!

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Zitat von Connor MacLeod

Meine Ansage von heute früh 4.800 (oder waren es 4.700) kommt langsam in Sichtweite.

Das Forum braucht Optimisten wie Dich, lieber Connor! (Zur Zeit 4.060)

Mit diesen erratischen Kurssprüngen vergrault man natürlich den Privat-Normalo, der als konservativer Anleger auf die phantastische Performance von AU und AG in den letzten Wochen und Monaten aufmerksam wurde, und deshalb mit dem Gedanken gespielt hat, vorhandenes Sparguthaben zu vergolden.

Nach dem Desaster der letzten 24 Stunden nun vermutlich nicht mehr.

Zitat von Knallsilber

118 119 120

So langsam näherst Du Dich meiner Gewichtsklasse. Bißchen fehlt noch.

Zitat von Knallsilber

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"Ja, sprechen Sie Knallsilber, wo brennts denn?"

War diese Woche notwendigerweise auf einer Wellnessfarm. Ohne Internet, aber mit vieeel Natur und gesunder Kost. Komme heute Nachmittag zurück und sehe: Euch kann man wirklich auch mal ein paar Tage allein lassen!

Ach, die Welt kann doch so schön sein!

Zitat von hammwolln

Danach 30% Wasserfall...

Es soll Wasserfälle geben, die nach oben fließen ... .

Seltenes Spektakel: Wasserfall fließt nach oben

Mich beschleicht in den letzten Tagen der Eindruck, daß Mr. Trump mit der Grönland-/Zoll-Nummer eine rote Linie überschritten hat. Sein Vize Vance, der bei einem Fernsehinterview hinter ihm stand, wirkte wahrlich nicht glücklich über das Statement seines Chefs. Auch Teile seiner Partei gehen inzwischen auf Distanz.

Was also wäre, wenn die Justiz in den kommenden Tagen seine in der Vergangenheit vorgenommenen Zollverfügungen für nichtig erklären würde? Oder ist das unrealistisch?

Wenn das passierte, würde der USD über Nacht massiv abkacken. Der Goldpreis in €uro würde sich dadurch massiv verbilligen. Bis man mit einem neuen Finanz-Koordinatensystem die Märkte auf eine realistische Plattform gebracht hätte, würde vermutlich der Handel mit EMen eingestellt.

Ich vermute, daß wir in den kommenden 2 Wochen nicht nur mit winterlichen Kapriolen rechnen müssen.

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Zitat von heart of gold

Der (Donald) nimmt mit was man kriegen kann. Irgendeinen Kompass ausser seinem malignen Narzissmus hat der nicht.

Ich fürchte, den Internationalen Karlspreis bekommt er - so wie Clinton im Jahre 2000 - nicht. Es werden nur integre und vertrauenswürdige Politiker (wie J.-Cl. Juncker in 2006, A. Merkel in 2008, M. Schulz in 2015, Schlewinsky in 2023 und v.d. Leyen im vergangenen Jahr ) ausgezeichnet.

gold.de ist wohl wieder online.

Zitat von Edel Man

"Umso mehr ist schäbig, auf welche Weise er wie der Herr der Welt aufplustert. Seine Aktivitäten repräsentieren ja die USA, ...".

Gefällt mir um Lichtjahre besser als das, was D und die Brüsseler EU anbieten!

"Wenig bekannt ist, daß bereits vor Jahren ein amerik. Medienkonzern Trump über 30 000 Lügen nachwies".

Nicht mehr? Dann ist ja alles gut.

"Mehrfach hatte ich gewähnt, daß T. ein gefährlicher Psychopath sei. Sein Vater überhob ihn bereits als Aussergewöhnlich"

Das ist er in der Tat.

--- "Seine sexuellen Belästigungen von etwa 20 Frauen"

Von vernünftigen Wesen, die ein aufrichtiges Kompliment aus der Männerwelt noch als solches empfindet, oder von Feministen?

--- "Schweigegelder für die Betroffenen"

Wenn man bei einem Promi groß absahnen kann, versucht man es wohl.

--- "Mehrere Ehen mit Models (naja ein Tic)"

Wenn man sich frühere First Ladies anschaut, spricht auch dieser Punkt wohl für ihn!

--- "Frisierte Bilanzen. Weigerung deren Offenlegung."

Die Forderung von politischer Seite, seine Einkommensteuererklärung der Öffentlichkeit darzulegen, halte ich für völlig unberechtigt. Um frisierte Geschäftsbilanzen kümmert sich die Finanzbehörde, da sei unbesorgt.

--- "Freundschaft mit einem Sexualverbrecher"

Wenn man sich mit einem Menschen zusammen fotografieren läßt, ist man noch lange nicht sein Freund oder ein Kumpan!

"Ein Glück, um es zu wiederholen, daß China und Rußland besonnene kluge Staatsmänner besitzt."

An dieser Stelle gebe ich Dir erstmalig recht.

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Zitat von Connor MacLeod

Wirklich seltsam in der BGB Vorlesung.

Schuldrecht (darf er das? ), Sachenrecht (Nagel ), Erbrecht ( ).

Aber im Ernst: Das war ein lustiger abgedrehter Vogel; und er sah auch so aus!

Zitat von Lupus

Was wollte der Prof. denn hören?

War nur sein launiger Einstieg in ein Vorlesungsthema, keine ernst gemeinte Aufgabe. Aber wir schweifen vom Thread-Thema ab, deshalb ...

Zitat von Lupus

Es wird Erbschaftssteuer fällig?

Klugscheißermodus an: ein "s" reicht.