Wirtschaft
12:00
Do, 18.02.2010
Budgetsanierung
Pröll: "Jeder wird seinen Beitrag leisten müssen"
Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) sagt im Ö1 Mittagsjournal-Interview, dass jeder und jede in Österreich seinen Beitrag zur Budgetsanierung leisten werde müssen. Als Erstes würden die Banken in die Verantwortung genommen, zudem werde bei den Ausgaben, Stichwort: Verwaltungsreform, gespart. Erst dann dürfe der Steuerzahler zur Kasse gebeten werden.
Wie soll es weitergehen mit der Budgetsanierung? Was sollen die Banken dazu beitragen und was die Steuerzahler? Wo wird in der Verwaltung gespart?
Faymann lädt zu "Bankengipfel"
Für kommenden Montag hat Bundeskanzler Werner Faymann die Leiter der größten Banken Österreichs zu einem Gipfeltreffen eingeladen. Es geht um jenen Beitrag, den die Banken zur Budgetkonsolidierung leisten sollen. Eine Bankenabgabe, wie von Faymann gefordert, kann sich Finanzminister Pröll nur unter strengen Bedingungen vorstellen.
Banken müssen Beitrag leisten - unter Bedingungen
Josef Pröll sagt, diese Steuer für die Banken dürfe auf dem Rücken der Menschen abgeladen werden. Es gibt noch keine Lösung, die muss aber gefunden werden. Faymann wird am Montag ja dazu seine Vorschläge präsentieren müssen. Er wolle nicht die Ideen Faymanns verhindern, beteuert Pröll. Die Banken müssten ihren Beitrag zur Sanierung der Wirtschaft leisten, aber die Wettbewerbsfähigkeit dürfe nicht eingeschränkt werden.
Sparen bei Ausgaben
Grundsätzlich und hauptsächlich will Pröll das Budget nämlich ausgabenseitig, also über eine Verwaltungsreform sanieren. Das müsse er mit Faymann gemeinsam ausarbeiten. Man müsse die Gefahr von Steuererhöhungen abwenden, so Pröll.
Aber eines klar: Jede und jeder in Österreich wird wohl einen Beitrag zum Sparziel leisten müssen.
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