EU auf dem Weg zum "global player"?
Unter der Fragestellung Europa, ein wirtschaftspolitischer Global Player? tagt derzeit das 10. Internationale Finanz- und Wirtschaftsforum in Wien. In seinem Eingangsstatement nahm Tessen von Heydebreck, Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, zum Titel der Veranstaltung klar Stellung: „Ich habe das Fragezeichen aus zwei Gründen gestrichen: Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache und man versieht schlichtweg nichts mit Fragezeichen, was man wollen muss. Wir wollen Europa als Global Player. Lassen Sie uns Europa zum Kontinent der Ideen machen“, forderte er die 200 hochrangigen Vertreter aus Politik und Wirtschaft auf.
Doch auch wenn die EU schon heute auf gutem Weg sei, könne sie ihr wirtschaftliches und politisches Potenzial noch besser nutzen. Besonders beim Pro-Kopf-Einkommen und bei der Produktivität müsse die Wettbewerbsfähigkeit der Union gestärkt werden. Denn anders als die USA, die sich immer wieder als Wachstumsmotor der Weltwirtschaft erweise, werde Europa durch eine hohe Steuer- und Abgabelast und ein dichtes Regulierungsnetz ausgebremst.
Für die EU stelle die Weiterentwicklung des gemeinsamen Marktes vor allem eine wachstumspolitische Aufgabe dar. Ohne Frage sei der gemeinsame Binnenmarkt für viele Mitgliedsländer der EU der wichtigste Wirtschaftsraum. Doch gebe es noch genügend Handlungsbedarf bei Marktöffnung und -liberalisierung. Zudem biete ein möglichst freier Zugang zur EU gerade für Entwicklungsländer die entscheidende Möglichkeit, ihren wirtschaftlichen Wohlstand aus eigener Kraft nachhaltig zu verbessern.
Die ökonomischen Fundamente der EWU – solide Finanzpolitik und Preisstabilität – müssten bewahrt werden. Der Stabilitätspakt sei mehr als nur ein finanztechnisches Regelwerk, betonte von Heydebreck. Er sei Ausdruck der Erkenntnis, dass eine nachhaltige Finanzpolitik aufgrund der demographischen Entwicklung und der Krise des Sozialsystems eine unentbehrlich Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand darstellt.
Mit Blick auf die Erweiterung der EU forderte von Heydebreck, das Wachstumspotenzial zu nutzen. „Die Wirtschaft bleibt Motor der Integration.” Auch für die Erweiterung gelte: Die Politik ziehe meist mit einer zeitlichen Verzögerung nach. Europas wirtschaftliche Position in der globalisierten Welt könne aber nur gestärkt werden, wenn neue Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Gestaltung entwickelt würden. Für die EU sei es entscheidend, ihre Nachbarstaaten wirtschaftlich und politisch weiter zu stabilisieren. Nicht nur die potenziellen Beitrittskandidaten wie die Türkei und Kroatien, sondern auch Nicht-EU-Mitglieder sollten von den Vorteilen der wirtschaftlichen Integration eines großen Binnenmarktes profitieren können.