Beiträge von revolution 2009

  • Sarrazin: Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen

    Kommt heute auf Frontal 21



    Abgewickelt und betrogen


    DDR-Betriebe und die Treuhand


    von Ulrich Stoll


    Rückblick: Im Sommer 1990 bekommen 16 Millionen DDR-Bürger neues Geld: Der Freude über die harte D-Mark folgt schnell Ernüchterung. Denn die Volkseigenen Betriebe müssen nun ihre Belegschaft in D-Mark bezahlen und sich über Nacht dem Weltmarkt stellen. Privatisieren oder dichtmachen - das ist die Aufgabe der Treuhandanstalt, der größten Staatsholding der Welt. Der Ausverkauf der DDR-Wirtschaft beginnt. 8000 Betriebe sollen marktfähig gemacht werden oder untergehen.


















    Die Mitarbeiter des Wärmeanlagenbaus Berlin (WBB) glauben, dass sie den Sprung in den Markt schaffen können. WBB, größter DDR-Hersteller für Fernwärmetrassen, besitzt ein Millionenvermögen. Offizieller Substanzwert: 160 Millionen D-Mark. Doch die Treuhand rechnet den Betrieb klein und verkauft ihn für ganze zwei Millionen D-Mark an den westdeutschen Geschäftsmann Michael Rottmann. Der entlässt die meisten Beschäftigten, verkauft die WBB-Immobilien für knapp 150 Millionen und transferiert das Betriebsvermögen ins Ausland.


    2,5 Millionen Arbeitsplätze abgewickelt


    1200 Menschen verlieren ihre Arbeit. Rottmann flieht ins Ausland. Erst 14 Jahre nach dem Firmenzusammenbruch wird der Geschäftsmann gefasst und zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Fast 200 Millionen Mark Firmengelder bleiben verschwunden. Wie WBB geht es tausenden von Firmen.










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    ZDF


    Birgit Breuel, Treuhand-Präsidentin 1991-1994











    Als die Treuhand im Dezember 1994 ihre Arbeit beendet, sind 2,5 Millionen Arbeitsplätze in der ehemaligen DDR vernichtet. Was bleibt, ist ein Schuldenberg von 250 Milliarden D-Mark. Bis heute belasten die Milliarden, die die Abwicklung der DDR-Wirtschaft gekostet hat, den Bundeshaushalt - von den sozialen Folgen ganz zu schweigen.


    Vernichtende Bilanz


    Werner Schulz, damals grüner Bundestagsabgeordneter, durchleuchtete in einem Untersuchungsausschuss die Geschäfte der Treuhandanstalt. Seine Bilanz ist vernichtend: "Im Grunde genommen ist es das größte Betrugskapitel in der Wirtschaftsgeschichte Deutschlands."




    Infobox




    Programmhinweis:


    Am 14.09.2010, 21.00 Uhr sendet das ZDF die Frontal21-Dokumentation "Beutezug Ost - DieTreuhandanstalt und die Abwicklung der DDR" von Herbert Klar und Ulrich Stoll.

  • Sarrazin: Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen

    2.03.2004
    Artikel http://www.netzwerk-regenbogen.de/bbg040302.html</BIG>


    Berliner Bankenskandal
    und Verfassungsbruch     </BIG></BIG>








    Bei einer Pressekonferenz am gestrigen Montag erhob die BI >Volksbegehren Berliner Bankenskandal< den Vorwurf des Verfassungsbruchs </BIG>


    Am 16.04.2002 gab das Berliner Abgeordnetenhaus seine Zustimmung zum sogenannten Risikoabschirmungsgesetz. Damit übernahm das Land Berlin die Haftung in Höhe von 21,6 Milliarden Euro für die pleite gegangene Berliner Bankgesellschaft. Verfassungsrechtler Professor Albrecht Dehnhard warf nun auf der gestrigen Pressekonferenz den verantwortlichen PolitikerInnen Verfassungsbruch vor.


    Laut Dehnhard war das Abgeordnetenhaus zum damaligen Zeitpunkt keineswegs ermächtigt, für die Verbindlichkeiten der Berliner Bankgesellschaft quasi mit einer "Blankovollmacht" zu bürgen. "Der Haftungsrahmen muß auf der Grundlage einer sorgfältigen Einschätzung der Risiken bestimmt werden. Eine nachvollziehbare Wirtschaftlichkeitsrechnung ist offenbar bei der Vorbereitung des Gesetzes nicht vorgenommen worden", erläuterte Dehnhard. Nach Haushaltsrecht und Berliner Landesverfassung sei dies jedoch zwingend vorgeschrieben. Hinzu komme, so Dehnhard, daß die Abgeordneten im April 2002 gar nicht in der Lage waren, den Sachstand zu prüfen. Allein aus diesen beiden Gründen, habe das Gesetz bereits gegen die Verfassung verstoßen und dürfe daher "nicht zur Anwendung kommen". Nun ist es allerdings nicht so einfach, auch faktisch die Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes feststellen zu lassen. Dazu benötigt es in Berlin mindestens 37 Abgeordneter, die gegen das Gesetz klagen. Doch dies erscheine keinesfalls aussichtslos, so Dehnhard.


    Ebenfalls für die BI >Volksbegehren Berliner Bankenskandal< griff Professor Rolf Kreibich die Sanierungspläne des Senats und insbesondere von Finanzsenator Sarrazin an und kritisierte, daß diese Pläne nicht greifen könnten. Kreibich verwies auf die aktuelle, desaströse Wirtschaftssituation Berlins. Von 2002 auf 2003 gingen die Aufträge der Unternehmen um fünf Prozent zurück - bei den Exportaufträgen betrug der Rückgang sogar acht Prozent. 40 Prozent der Immobilien der Berliner Bankgesellschaft seien "entmietet", so Kreibich. Ein Teil der Immobilien bestehe schlichtweg aus "Bauruinen". Gewinne seien von der Berliner Bankgesellschaft nicht zu erwarten. Im Gegenteil müsse in naher Zukunft mit einem Zusammenbruch großer Teile der Immobilienfonds gerechnet werden.


    Professor Kreibich erklärte wörtlich: "Der Senat hat für diese Schrottimmobilien eine feste Mietgarantie zu Lasten der Berliner Bürger übernommen". Bei den offenliegenden Negativzahlen sei völlig unerklärlich, wie Sarrazin ein Sanierungskonzept umsetzen wolle. Finanzsenator Sarrazin plant, die Bilanzsumme der Bank von 200 auf 142 Milliarden Euro abzuschmelzen. Eine Ertragsverbesserung in Höhe von 188 Millionen soll durch Kostensenkung erreicht werden. Doch daran glaubt offensichtlich auch der offizielle Sanierungsberater der Berliner Bankgesellschaft nicht. Dieser teilte Sarrazin mit, es seien noch lange nicht alle Risikofelder der Bank bekannt. Daher sei völlig unklar, wie hoch der Schuldenberg der Bank tatsächlich ist.


    Der Geschäftsbericht der Bank von 2002 weist Gesamtrisiken in Höhe von 71 Milliarden Euro aus. Wie hoch sie jedoch tatsächlich seien, könne aber niemand wissen, erklärte Kreibich. Der Senat müsse sofort handeln, um eine weitere Verschuldung vom Land Berlin abzuwenden. Dazu schlägt die BI ein Fünf-Punkte-Sofortprogramm vor. Darin werden die "unverzügliche Entflechtung der Bankholding" und die Rettung der "gesunden Teile der Bank" gefordert. Die Berliner Bankgesellschaft müsse sich sofort von allen Managern trennen, die für das Fiasko Verantwortung tragen. Weiter Forderungen sind die Rücknahme der Risikoabschirmung und die unverzügliche Durchführung der Gerichtsprozesse gegen die Verursacher der Pleite.



    Harry Weber


    Also,ich denke,er war nicht Aufräumer,sondern eher Betrüger



  • Ist Gold wirklich so sicher ?

    Gold wird für die Machthaber doch nur dann interessant, wenn sie wieder einen Gold-Standard einführen wollen.


    Und wie kommt man am besten an das gehortete Gold der Bürger: Man macht ihnen ein unmoralisches Angebot, das so gut ist, dass Gier das Gehirn auffrisst.


    Stellt Euch mal einfach einmal vor, die Bundesbank würde deutschen Bürgern 2.500 EUR pro abgelieferter Unze Gold auszahlen. Ich wette, 90% allen in privaten Besitz befindlichen Goldes wären dann schnell im Staatsbesitz.


    Zwangsenteignung wird nicht funktionieren: Die Leute haben doch aus Angst vor dem Staat jetzt schon ihr Gold anonym gekauft, verbuddelt. Und der Anteil, der im Schließfach liegt, wird bei jedem kleinen Anzeichen einer aufziehenden Krise nach Hause transferiert. Das gilt natürlich nicht für große Vermögen von mehreren hundert Kilogramm Gold. Aber wie viele gibt es davon realistischerweise.

  • Sarrazin: Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen

    Zitat von Iring

    wenn der staat den leuten immer weniger arbeit gibt - und dann die " sozialbezüge" senkt - das ein gutes leben nicht mehr möglich ist wird über kurz oder lang das land brennen . da beist die maus keinen faden ab .


    nur ob die ganzen kültürler ob mit oder ohne deutschen pass sich irgendwann abschieben oder integrieren lassen wage ich zu bezweifeln . was macht man mit einem 18 jährigen deutschen der türke sein will ??

    Heim schicken,vieleicht gibts in der Türkei dann Hartz,Handy,Plasma,usw.

  • Sarrazin: Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen


    Ob SPD,CDU,CSU,FDP,GRÜNE,LINKE,eigentlich könnte man Sie alle abschaffen.


    Was Sarrazin ausspricht,finde ich ganz ok,denn es doch die Wahrheit,unser Schlaraffenland Deutschland,macht uns doch selbst zu Ausländer im eigenen Land.

  • Wird Gold jetzt zu heiß?


    Dr.Gold ist hier erwünscht,denn wenn Dr.Gold schreibt,steigt Gold.


    Nochmals danke :thumbsup:

  • Wird Gold jetzt zu heiß?


    Damit Du besser Bescheid weisst


    http://www.youtube.com/watch?v=cjsiGLxT9mg :thumbsup: