Eine Blockade INNERHALB der Exekutive (Regierung vs. Präsident) ist nun aber eben NICHT Teil einer funktionierenden Demokratie, sondern in vielen Fällen schlicht ihr Untergang. Wir finden in Deutschland alle 6 Formen der Gewaltenteilung vor, alles andere behindert nur die Arbeit eines Parlaments, welches die deutschen selbst in freihen und gleichen Wahlen gewählt haben.
Bislang hat der Bundespräsident in Deutschlandetwa ein halbes Dutzend Gesetze nicht unterschrieben. Seit 1949! Weißt Dui wieviele Gesetze in der selben Zeit vom Bundesverfasungsgericht für nicht verfasungskonform erklärt wurden?
Die Präsidenten waren definitiv viel zu unkritisch. Von Blockade zu reden ist daher totaler Unfug.
Und manchmal ist es schon besser, wenn man möglichst schnell die Hypo Real Estate verstaatlicht, da sonst in Deutschland einfach das Licht ausgeht, aber das ist hier nicht der Punkt, Beispiele dafür oder dagegen kann man genug finden. Fakt ist statt dessen, daß Angela Merkel nicht einfach vom Himmel herabschwebte und dir vor die Nase gesetzt wurde, sie wurde von der Mehrheit der wählenden Deutschen zur Kanzlerin ernannt, demnach besitzt sie nun auch jedes Recht, zu regieren. Sie muss sich an die Gesetze halten, an die Verfassung, sie wird auf Zeit gewählt, ein jeder hätte an ihrer statt gewählt werden können, sie hat in den Ländern und den Kommunen nichts zu sagen, und sie wird von Judikative und Legislative außreichend kontrolliert.
Frau Merkel wurde vom Parlament zur Kanzlkerin gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt. Ein feiner aber wichtiger Unterschied.Die Verstaatlichung der HRE ist übrigens meiner Meinung nach, in keiner Weise durch die Verfassung gedeckt. Die Frage lautet doch, wie weit darf Realpolitik das GG zur Seite wischen. Derzeit geschieht das in immer kürzeren Abständen.
Was dir vorschwebt ist eine Demokratie ohne Herrschaft, das ist aber völliger Quatsch, es MUSS immer Repräsentaten gegen und die MÜSSEN immer herrschen dürfen, es sei denn man ändert das System komplett hin zum Schweizer Modell.
Wie wäre es, wenn die Herrschenden wenigstens die wichtigsten Regeln beachten? Das tun sie in den letzten Jahren immer häufiger nicht. Dieser Meinung ist jedenfalls das Bundesverfassungsgericht.
Am besten wir reißen Bellevue ab, lösen das Wachbattaillon auf und stampfen die Sportförderung bis auf Null ein. Mag sein daß manch einer meint wir hätten damit etwas gewonnen (zB Geld *lach*), meiner Ansicht nach bringt die gesunde Repräsentation eines Staates wesentlich mehr, als sie kostet. Ansehen ist mit Geld nun einmal nicht aufzuwiegen, und sich bei jedem Staatsempfang wegen einiger Sparfüchse fremdzuschämen fürs eigene Land, das muss nun doch nicht sein.
Wen die Wähler ins Parlament wählen, echte Opposition oder nicht, ist immer noch Sache der Wähler und keine Frage des Systems.
Und wenn du den Kanzler abschaffen möchtest, von welcher Regierung sprichst du dann, die das Parlament angeblich unzureichend kontrolliert?
Es ist schon systembedingt, dass im Parlament fast nur Beamte und Freiberufler (hauptsächlich Juristen) sitzen. Und es ist auch systemimmanent, dass ein Mensch, der sein Abitur in Berlin, sein Studium in München, Hamburg und London macht und berufsbedingt mehrfach umzieht, keine reale Chance auf ein politische Amt hat.
Alles reichlich naiv.
sind eben noch spanische Dörfer für mich diese Börsenbegriffe.
