Beiträge von lenca

    Angeschlagene Mittelstandsbank
    IKB bekommt weitere Milliarden Staatshilfe

    Garantien über fünf Milliarden Euro Staatshilfe hatte die angeschlagene Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB schon erhalten. Jetzt legt der Bankenrettungsfonds SoFFin noch einmal sieben Milliarden Euro oben drauf.


    Dass de Bundesregierung der Mittelstandsbank IKB mit weiteren milliardenschweren Bürgschaften unter die Arme greifen will, darüber war bereits seit Tagen in den Medien spekuliert worden. Experten werten den erneuten Antrag als Beleg dafür, dass das Geschäft der Bank nach wie vor nicht rund läuft. Zwar haben viele Institute damit zu kämpfen, dass es trotz leichter Entspannung nach wie vor wenig Vertrauen im Markt gibt. Doch das Misstrauen gegenüber der IKB, die sich mit US-Ramschkrediten verzockt hatte und nur dank Milliardenhilfen überlebte, ist besonders groß.


    http://www.handelsblatt.com/un…arden-staatshilfe;2419188

    Etwas zur Erheiterung...........


    Kriegsminister Jung mit Schuhen beworfen
    AntimilitaristInnen 30.06.2009 16:08 Themen: Militarismus
    Eine Gruppe AntimilitaristInnen hat heute im Bundestag den Kriegsminister Jung und seine Anhänger mit rosa Badelatschen und Flugblättern eingedeckt. Anlass war eine Ausstellungseröffnung, bei der 15 Jahre Kriegseinsätze gefeiert werden.
    "Bundeswehr im Einsatz" heißt die Propagandashow, die heute im Paul-Löbe-Haus des Bundestages eröffnet wurde. Anlass: Vor 15 Jahren urteilte das Bundesverfassungsgericht, die Bundeswehr dürfe weltweit in Kriege geschickt werden, wenn das im Rahmen sogenannter "kollektiver Sicherheitsorganisationen" geschehe und der Bundestag beschließe.
    Wohlgemerkt: Auch die Nato gilt als "Sicherheitsorganisation"!
    Jung und Bundestagspräsident Lammert eröffneten die Propagandaausstellung. Man muss sich das vorstellen: Sie feiern 15 Jahre Krieg!!


    Die Feierstunde wurde allerdings lautstark und unübersehbar von Antimilitaristen gestört, die Jung und seine ausgewählten Claqueure mit Schuhen bewarfen und mit Flugblättern eindeckten.
    Sie entfalteten ein Transparent mit der Aufschrift "Wir geloben, zu rauben und zu morden" - was zugleich als Protest gegen das bevorstehende Gelöbnix in Berlin gedacht ist.


    Außerdem warfen sie Unmengen von rosa Badelatschen und Flugblättern auf die MilitaristInnen.
    Völlig verdutzt und überfordert reagierten die Securities. Sie führten die Leute ab, die aber bis zuletzt Parolen riefen: "Bundeswehr raus aus Afghanistan"
    http://de.indymedia.org/2009/06/254985.shtml?c=on#c582376


    lg lenca [smilie_happy]

    Von der Stasi zum Staatsschutz


    Landeskriminalamt Brandenburg 02.07.2009, 16:55 sueddeutsche Zeitung
    Das Brandenburger Landeskriminalamt ist offenbar von einstigen Stasi-Offizieren durchsetzt. Dort arbeiten sie jetzt an der Schnittstelle zu Spionage und zu Terrorismus - und beim Staatsschutz.


    Ihr Fachwissen ist groß, und doch sind sie die falschen an einem besseren Arbeitsplatz: Im Landeskriminalamt Brandenburg arbeiten in etwa hundert frühere hauptamtliche Stasi-Offiziere in sensiblen Bereichen, allein neun in der Abteilung Staatschutz. Das berichtet das ARD-Magazin Monitor.


    Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht darin ein Versagen der Regierung. "Das Landeskriminalamt ist eine Landesbehörde, die in den Bereichen Staatsschutz von überregionaler Bedeutung ist und auch in dem Bereich organisierte Kriminalität ermittelt. Dort gibt es viele Schnittstellen zur Spionage, auch zur Vorbereitung terroristischer Aktivitäten. Hier brauchen wir Ermittlungskräfte, die überhaupt keine Zweifel an ihrer rechtsstaatlichen Gesinnung lassen."


    Das Innenministerium Brandenburg bestätigt auf Anfrage von Monitor, dass 58 dieser Stasi-Offiziere heute im Landeskriminalamt arbeiten. Nach Recherchen des TV-Politikmagazins sind es etwa hundert ehemalige Stasi-Offiziere, davon sind 13 sogar als Dezernatsleiter aktiv.


    Das ergibt sich offenbar aus einem Abgleich der Gehaltsliste des früheren Ministeriums für Staatssicherheit und einer Liste der heutigen LKA-Beamten. Zu den Dezernatsleitern gibt das Brandenburger Innenministerium keine Auskunft, bestätigt dem WDR-Magazin aber, dass zwei ehemalige Stasi-Offiziere heute Polizeiräte im höheren Dienst sind.


    Karriere nach der Wende
    Einige der heutigen Dezernatsleiter hätten früher als Untersuchungsführer in der Elite-Abteilung IX der Stasi gearbeitet, die für die Inszenierung von politischen Prozessen zuständig war.


    Der Historiker der Stasi-Unterlagenbehörde, Roger Engelmann, der zur Abteilung IX geforscht hat, bezeichnet das als einen Skandal. "Ich kann das kaum glauben. Ich dachte, die wären längst ausgesiebt." In Wahrheit jedoch haben die Stammhalter der Firma "Guck und Horch", wie die Stasi genannt wurde, nach der Wende Karriere gemacht.


    Für die Bewachung des Wochenendgrundstückes der Bundeskanzlerin im Schutzbereich Uckermark seien auch zwei ehemalige Stasi-Offiziere verantwortlich, hieß es. Einer der beiden habe zehn Jahre für die Stasi gearbeitet, zuletzt in der Abteilung III, die auch für das Abhören von Telefonaten aus dem Westen zuständig gewesen sei.


    Die in der DDR aufgewachsene Angela Merkel ignorierte einst selbst ein Angebot der Stasi. Personenschützer diesen Typs dürften der Kanzlerin kaum recht sein.



    Polizisten aus Brandenburg
    Merkels Bewacher sollen Stasi-Leute gewesen sein


    Laut dem ARD-Magazin "Monitor" arbeiten rund 100 ehemalige Offiziere der Staatssicherheit der DDR im Landeskriminalamt von Brandenburg. Zwei der Ex-Stasi-Leute sollen zur Bewachung der Bundeskanzlerin Angela Merkel abgestellt gewesen sein. Experten sprechen von einem Polizei-Skandal.mehr...
    http://www.welt.de/politik/art…i-Leute-gewesen-sein.html

    Schatten der Bundeswehreinsätze
    Dossier Versicherer lassen Soldaten im Stich


    Einige Lebensversicherer verweigern deutschen Soldaten bei Tod in Afghanistan die Leistung. Der Bundeswehrverband beklagte eine schleichende Aushöhlung des Versicherungsschutzes. mehr


    Für die Versicherer ist die offizielle Bezeichnung dagegen irrelevant. Sie machen die Entscheidung zur Auszahlung davon abhängig, ob der verstorbene Soldat einem aktiven oder passiven Kriegsrisiko ausgesetzt war. Ein passives Kriegsrisiko bezieht sich auf Kämpfe, in die Soldaten nur zufällig hineingeraten. Dann zahlen die meisten Versicherer. Kommt ein Soldat dagegen beim Angriff auf eine feindliche Stellung ums Leben, kann die Gesellschaft mit Verweis auf die aktive Beteiligung am Krieg Leistungen aus der Risikolebensversicherung verweigern. Handelt es sich um eine kapitalbildende Lebensversicherung, erhalten die Angehörigen nur die schon angesparte Summe, den sogenannten Rückkaufwert, nicht aber die Todesfallleistung.
    http://www.ftd.de/politik/deut…aten-im-Stich/534803.html

    Weltwirtschaftskrise - Renterbande überfällt Anlageberater und sonst sieht es auch nicht gut aus


    Von Jochen Hoff am Dienstag, 30. Juni 2009, 19:56 Uhr


    So langsam kommt Fahrt in die Aufbereitung der Finanzkrise. Einen ganz besonderen Weg gingen zwei Rentner aus Traunstein. Sie verprügelten und entführten James W. Amburn den Chef der Firma "Digitalglobalnet" , weil sie glauben, dass er sie bei Geldanlagen falsch beraten hat. Dabei hat Amborn mit seiner dgn AG doch so schon Ärger genug.




    Ja, am besten die ganzen Gelder rausziehn auch wenn die Einzahlungen zu den Auszahlungen in keinem Verhältnis stehn.


    Ich wünsche Dir viel Glück bei den Kündigungen. Meine LV hat die Kündigung erstmal für unwirksam erklärt und nur mit massivem Druck habe ich jetzt das Geld. Alles mit Einschreiben per Rückschein schicken, mittlerweile geht die Post bei den Versicherungen gerne "verloren".


    lg lenca :)


    Widerstand aus Finanzbranche


    Union stellt Anlegerschutz infrage


    von Karsten Röbisch (Frankfurt)


    Innerhalb der Großen Koalition ist erneut der Streit über bessere Anlegerschutzregeln ausgebrochen. Nach FTD-Informationen hat die Union die bereits mit der SPD erzielte Vereinbarung zur rechtlichen Behandlung von telefonischen Beratungsgesprächen aufgekündigt.


    Der erst vor knapp zwei Wochen geschlossene Kompromiss sieht vor, dass Bankkunden in diesen Fällen ein einwöchiges Rücktrittsrecht erhalten sollen. Dagegen hatte sich die Finanzbranche zur Wehr gesetzt.


    Damit droht sich die Einführung der Anlegerschutzregeln zu verzögern. Sie sind Teil der Reform des Schuldverschreibungsrechts, das am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden soll. Es beinhaltet unter anderem die Dokumentationspflicht beim Verkauf von Finanzprodukten. Bankberater sollen künftig das Gespräch mit dem Kunden protokollieren und ihm vor Vertragsabschluss eine Kopie des Dokuments aushändigen. Bei der telefonischen Anlageberatung ist dies nicht möglich. Anleger sollten deshalb ein einwöchiges Rücktrittsrecht erhalten, sofern das Protokoll fehlerhaft oder unvollständig ist. Die Beweislast läge im Streitfall bei der Bank.


    Dagegen hatte die Finanzlobby bis zuletzt angekämpft. In einem Schreiben an das Bundeskanzleramt und das Justizministerium forderte der Zentrale Kreditausschuss (ZKA) für die Bankindustrie am Dienstag die Regierungsparteien erneut auf, die Regel zu überdenken. Sie berge große wirtschaftliche Risiken. Die Banken trügen bis zum Ablauf der Rücktrittsfrist das volle Kursrisiko.


    Bereits am Mittwoch berät der Rechtsausschuss des Bundestages über den Gesetzentwurf. Aus Kreisen der SPD hieß es, man werde notfalls zum ursprünglichen Kabinettsentwurf zurückkehren, sollte die Union die einwöchige Rücktrittsfrist ablehnen. Der erste Entwurf sieht vor, dass Banken die Telefongespräche aufzeichnen müssen. Auch diesen Vorschlag lehnen die Banken ab, da sie hohe Kosten fürchten. Sollte es am Mittwoch zu keiner Einigung kommen, sei sogar ein Scheitern des Gesetzes möglich, hieß es. FTD 30.06.09

    Widerstand aus Finanzbranche


    Union stellt Anlegerschutz infrage


    von Karsten Röbisch (Frankfurt)


    Innerhalb der Großen Koalition ist erneut der Streit über bessere Anlegerschutzregeln ausgebrochen. Nach FTD-Informationen hat die Union die bereits mit der SPD erzielte Vereinbarung zur rechtlichen Behandlung von telefonischen Beratungsgesprächen aufgekündigt.


    Der erst vor knapp zwei Wochen geschlossene Kompromiss sieht vor, dass Bankkunden in diesen Fällen ein einwöchiges Rücktrittsrecht erhalten sollen. Dagegen hatte sich die Finanzbranche zur Wehr gesetzt.


    Damit droht sich die Einführung der Anlegerschutzregeln zu verzögern. Sie sind Teil der Reform des Schuldverschreibungsrechts, das am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden soll. Es beinhaltet unter anderem die Dokumentationspflicht beim Verkauf von Finanzprodukten. Bankberater sollen künftig das Gespräch mit dem Kunden protokollieren und ihm vor Vertragsabschluss eine Kopie des Dokuments aushändigen. Bei der telefonischen Anlageberatung ist dies nicht möglich. Anleger sollten deshalb ein einwöchiges Rücktrittsrecht erhalten, sofern das Protokoll fehlerhaft oder unvollständig ist. Die Beweislast läge im Streitfall bei der Bank.


    Dagegen hatte die Finanzlobby bis zuletzt angekämpft. In einem Schreiben an das Bundeskanzleramt und das Justizministerium forderte der Zentrale Kreditausschuss (ZKA) für die Bankindustrie am Dienstag die Regierungsparteien erneut auf, die Regel zu überdenken. Sie berge große wirtschaftliche Risiken. Die Banken trügen bis zum Ablauf der Rücktrittsfrist das volle Kursrisiko.


    Bereits am Mittwoch berät der Rechtsausschuss des Bundestages über den Gesetzentwurf. Aus Kreisen der SPD hieß es, man werde notfalls zum ursprünglichen Kabinettsentwurf zurückkehren, sollte die Union die einwöchige Rücktrittsfrist ablehnen. Der erste Entwurf sieht vor, dass Banken die Telefongespräche aufzeichnen müssen. Auch diesen Vorschlag lehnen die Banken ab, da sie hohe Kosten fürchten. Sollte es am Mittwoch zu keiner Einigung kommen, sei sogar ein Scheitern des Gesetzes möglich, hieß es.


    FTD 30.06.09

    Warnung vor 20-Milliarden-Loch bei Arbeitsagentur


    Großansicht Nürnberg (dpa) - Die Arbeitsagenturen stehen 2010 laut einem Bericht des «Kölner Stadt-Anzeigers» möglicherweise vor einem Milliardendefizit. «Der Bundesagentur für Arbeit droht 2010 ein Defizit von wenigstens 20 Milliarden Euro.»


    Das sagte der Sprecher der Gewerkschaften im Verwaltungsrat der Bundesbehörde, Wilhelm Adamy, der Zeitung. Zu Beginn des Jahres 2009 seien noch 17 Milliarden Euro in der Rücklage gewesen. «Die Arbeitslosenversicherung läuft auf Grund und keiner kümmert sich drum», klagte Adamy. «Die BA wird in einen Schuldenturm getrieben, aus dem sie nicht mehr herauskommt.»


    Der DGB-Experte forderte: «Die krisenbedingten Kosten der Arbeitslosenversicherung sollten nicht nur die Beitragszahler belasten.»


    welt online erschienen am 22 27.06.2009 um 11:49 Uhr


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    Wieder ein Topf der gefüllt werden muss........bloss wie? Noch mehr Schulden machen? Falls nicht, wird es die ersten Unruhen geben, wenn Leistungen gekürzt oder eingestellt werden!


    Und alle lügen uns Steuersenkungen vor!


    lg lenca

    Marnettes Wutrede


    "Bankster in den Landesbanken"


    von Thomas Steinmann (Hamburg)


    Selten hat der Rücktritt eines Landesministers einen so großen politischen Eklat ausgelöst wie der von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister. Nach seinem Abgang im Zorn legt Werner Marnette kräftig nach - und präsentiert er sich als schärfster Kritiker der Landesbanken.


    Lange genug hat Werner Marnette in aller Ruhe dagesessen, hat am Bügel seiner Brille geknabbert und sich angehört, wie ein Vertreter des Sparkassenverbandes über die "Bankster" in Frankfurt herzieht. Dann kann sich der frühere schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister nicht mehr beherrschen: Seine Stimme wird immer lauter, Marnette redet sich in Rage. Jetzt zieht auch er über Bankster her - für ihn sitzen sie in den Vorständen der Landesbanken und Staatskanzleien der Bundesländer.


    Es ist einer von Marnettes seltenen öffentlichen Auftritte nach seinem plötzlichen Rücktritt im Streit um die Rettung der maroden HSH Nordbank Ende März. Der frühere Industriemanager soll an diesem Abend über die Frage sprechen, ob das Land noch Landesbanken braucht - und er macht da weiter, wo er mit seinem knalligen Abschied aus Kiel aufgehört hat. Damals hatte er in einem Wutinterview nachgetreten, wie man es in der deutschen Politik selten erlebt hat. Jetzt legt Marnette nach. Mit einer Wutrede.


    Die Stimme schneidend, Daumen und Zeigefinger wie zu einer Pistole gespreizt, knöpft er sich Banker und Politiker vor. Die Landesbanken hätten sich von ihren Kunden abgewendet, Geschäfte außerhalb der Bilanz gemacht und Milliardenrisiken angehäuft, wettert Marnette. Wie könne es sein, dass das Kreditersatzgeschäft, das für die Schieflage der HSH Nordbank verantwortlich ist, erstmals im Geschäftsbericht 2007 auftaucht? Wie könne es sein, dass dieses Geschäft nicht Gegenstand der Prüfung durch die Wirtschaftsprüfer gewesen ist? Wie könne es überhaupt sein, dass eine Landesbank Risiken von mehr als 30 Mrd. Euro im Kreditersatzgeschäft eingeht - obwohl die Haushalte der beiden größten Anteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein zusammen gerade einmal rund 20 Mrd. Euro betragen?


    "Es kann doch nicht sein, dass eine HSH Nordbank Off-Balance-Geschäfte macht. Herrgott noch mal", schimpft Marnette. Die Milliardenrisiken drohten jetzt zu einem "tödlichen Trip" für die Bundesländer zu werden. Die 3 Mrd. Euro Eigenkapital, mit denen die Eigentümer die Bank gerettet haben, das seien "doch keine 3 Mrd. für die Zukunft. Das korrigiert nur einen Vergangenheitstatbestand." Und was passiert, wenn die Bank noch mehr Geld braucht? "Wenn hier noch einmal etwas schief geht, dann können wir unsere Koffer packen."


    Geht es nach Marnette, könnten die Landesbanken gleich morgen dichtmachen. "Landesbanken brauchen wir für das Kreditwesen nicht", doziert er. Nur einzelne Institute mit klar definiertem Auftrag für die Region seien vertretbar.


    Wozu braucht eine Bank Mathematiker?


    Dann ist HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher an der Reihe. Seine Bank brauche jetzt die besten Köpfe und rigides Controlling. "Hören Sie was von Controlling? Ich höre nichts von Controlling", empört sich Marnette. Nonnenmacher, einen habilitierten Mathematiker, ledert er als "diesen professoralen Chef" ab. "Man braucht bei der Bank jetzt Mathematiker. Es gibt ja keine Werte mehr an den Märkten, deshalb brauchen wir Mathematiker, die das berechnen", höhnt der frühere Chef der Norddeutschen Affinerie. Genau so mokiert er sich über Landespolitiker, die noch vor nicht allzu langer Zeit prahlten, was für eine tolle Bank ihre HSH Nordbank doch sei.


    Gemeint ist damit auch Marnettes früherer Chef in Kiel, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU). Doch der hat für die emotionalen Ausbrüche seines Ex-Ministers längst nichts mehr übrig. "Wir haben immer auf Herrn Marnette gehört, als er noch in seiner Funktion war", sagt Carstensen. "Das ist jetzt vorbei."


    FTD 26.06.09

    @Ali
    mit der Autobahn kann man gute Geschäfte machen. Vergebe Lizenzen für Hütchenspieler an Raststätten und ich stehe kurz davor die A2 in Teilstücken zu verkaufen....die Jungs werden sich erst wundern wenn sie Mauthäuschen aufstellen wollen. 8)
    Hab noch den Hindenburgdamm im Angebot....günstige Gelegenheit....schnell zugreifen. [smilie_happy]


    Sanfte Grüße
    Der Misanthr :whistling: p


    Das sind clevere Geschäftsideen....... [smilie_happy]


    Vielleicht ne blöde Frage, ich habe das türkische Gold rötlich in Erinnerung. Was ist denn der Grund dafür?


    lg lenca :) ......werde mich dann auch mal an den den Hauseingang stellen und Eintrittsgeld verlangen..... [smilie_happy]

    Jahrestender
    EZB flutet Märkte mit mehr Geld als erwartet




    Die EZB greift den Banken weiterhin mit gigantischen Summen unter die Arme. Beim ersten Jahrestender ihrer Geschichte teilte sie am Mittwoch den Banken und Sparkassen der Euro-Zone mit 442,241 Mrd. Euro und damit deutlich mehr als erwartet die höchste Summe zu, die sie jemals in einem Refinanzierungsgeschäft an die Banken gab. Alle Gebote der 1 121 Bieter wurden berücksichtigt. Nun wächst der Druck auf die Privatbanken, mehr Kredite zur Verfügung zu stellen.


    http://www.handelsblatt.com/po…geld-als-erwartet;2389788


    lg lenca