Beiträge von juergen1228

  • Russland - Der Bär wehrt sich

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    Merz isoliert in Europa: Lernt er etwas aus seiner Gipfel-Blamage?
    Internationale Medien stellen Merz ein vernichtendes Urteil aus. Agnes Strack-Zimmermann sieht den langen Arm Putins am Werk. Wem kann der Kanzler vertrauen?
    www.berliner-zeitung.de


    Das internationale Echo auf die Niederlagen, die Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem EU-Gipfel in Brüssel einstecken musste, ist verheerend. Schon am Abend zeichnete sich ab, dass sich Merz offenbar total verrannt hatte. Die Brüsseler Nachrichtenseite Euractiv schrieb in der Nacht, als klar wurde, dass Merz aufs falsche Pferd gesetzt hatte: „Sollte Merz nachgeben und einer gemeinsamen Kreditaufnahme für die Ukraine zustimmen, könnte er gedemütigt nach Berlin zurückkehren.“ Wenig später war Merz’ Niederlage besiegelt: Seine Forderung, zur Finanzierung der Ukraine das eingefrorene russische Staatsvermögen heranzuziehen, wurde abgelehnt. Stattdessen gibt es Gemeinschaftsschulden. Zuvor hatte sich Merz schon beim Mercosur-Abkommen nicht durchsetzen können.


    Anm:

    Es werden 700 mio jährliche Zinszahlungen für DE erwähnt.. Für den Fall das die Ukraine die 90 Milliarden nicht zurück zahlen können. Welches aus aktueller Sicht sehr wahrscheinlich sein wird, haftet DE vermutlich mit ca. 30 Milliarden.

  • Russland - Der Bär wehrt sich

    Zitat von ECU

    Gerne lese ich ja mal bei LTO

    Heute frage ich mich, welches Rechtsverständnis deutsche Juristen haben.

    Wird aus Unrecht dann Recht, wenn kein Gericht zuständig ist, das Unrecht festzustellen ???


    https://www.lto.de/recht/hinte…n-eingefrorenes-vermoegen

    Die Behauptung der Vize-Kommissionschefin, es gebe eine "solide rechtliche Grundlage", ist jedoch irreführend. Ebenso wie die Behauptung der ehemaligen estnischen Ministerpräsidentin, es gebe keine Gerichte, vor denen Russland sein Anrecht auf sein Vermögen einklagen könnte.

    Die russische Zentralbank hat bereits eine Klage in Höhe von 18 Billionen Rubel (rund 195 Milliarden Euro) vor dem Schiedsgericht in Moskau eingereicht. Da es sich um ein Gericht in Russland handelt, mag die EU-Kommission die Klage für irrelevant halten. Doch sie ist es nicht. Denn die russische Zentralbank wendet das Verfahren des Investor-state dispute settlement (ISDS – zu deutsch: Investor-Staat-Streitbeilegung) vor Schiedsgerichten an. Dadurch vermeidet sie es, ein Urteil in einer potenziell feindseligen nationalen Gerichtsbarkeit zu erwirken.

    Vor einer Woche hieß es dazu in einem Bericht von Le Monde:

    "Durch die Ausnutzung alter Handelsverträge aus der Zeit des Kalten Krieges haben russische Unternehmen und Oligarchen die Anzahl der Schiedsverfahren zur Anfechtung der Sanktionspolitik der Europäischen Union vervielfacht und stellen damit ein zunehmend ernstes finanzielles Risiko für die Mitgliedstaaten dar."

    Das ISDS-Verfahren wurde bereits erfolgreich von russischen Milliardären genutzt, die mit Sanktionen belegt worden waren. Wie die Financial Times im Juli berichtete, sieht sich Euroclear "mit über 100 Klagen wegen eingefrorener russischer Vermögenswerte konfrontiert, darunter auch solche von Oligarchen und anderen sanktionierten Unternehmen. Laut Quellen aus dem Umfeld von Euroclear hat Russland 33 Milliarden Euro an Vermögenswerten von Euroclear-Kunden beschlagnahmt, die bei der russischen Partnerbank von Euroclear, dem Zentralverwahrer für Wertpapiere in Moskau, eingefroren waren."

    Sollte das Moskauer Schiedsgericht der Klage der russischen Zentralbank stattgeben, was es aufgrund der geltenden Rechtslage sehr wahrscheinlich tun wird, dann könnte die Bank die fehlende Summe in anderen Jurisdiktionen wie Hongkong und Singapur einklagen, wo Euroclear-Filialen beträchtliche Vermögenswerte halten, um die Vermögenswerte einzutreiben oder zu konfiszieren.

  • Russland - Der Bär wehrt sich

    Zitat von Deflationator

    4 unbeliebteste Politiker wollen (weiter) Krieg...

    Ja das mit dem unbeliebt sein "ist so eine Sache"

    Nach einer Umfrage vertrauen immer weniger Bürger den Parteien / der Regierung.

    Aber 70 bis 80% wählen diese Regierungen der Einheitsbrei Parteien seit Jahren und meinen wenn Einheitsbrei Partei a oder b in der Regierung ausgetauscht wird, sich dann alles signifikant verändern könnte.

  • Russland - Der Bär wehrt sich

    Zitat von Deflationator

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    Selenskij ist der Schlaueste von den 4 !

    Er vertritt nur seine Interessen:

    "listig und mit allen Wassern gewaschen"

  • Russland - Der Bär wehrt sich

    "Russlands Staatschef Wladimir Putin hat am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025, bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums über den Umgang des Westens mit Russland gesprochen."


    Wen meint er?

    (damals nach dem Ende der SU)

    Europäer wollten Revanche nehmen?

    und Revanche für was? 🤔

  • Russland - Der Bär wehrt sich

    Unerträglich: In diesem Panzer wird Soldaten schlecht – Auslieferungsstopp - PC-WELT https://share.google/5NrZLIew6ZQxjqUTt


    Unerträglich: In diesem Panzer wird Soldaten schlecht –

    bringt seine Insassen (drei Mann Besatzung) zum Erbrechen. Denn vielen Soldaten, die mit dem Ajax mitfahren, wird darin speiübel oder sie fangen an zu zittern.

    Die neuen Probleme sind für die britische Armee umso peinlicher, weil sie erst vor wenigen Tagen den Ajax endlich einsatzbereit gemeldet hat. Die

    Auslieferungsstopp


    Der nagelneue Panzer sollte schnellstmöglich an die NATO-Ostflanke verlegt werden. Doch daraus wird nichts: Den Soldaten wird in dem Panzer speiübel, sie erbrechen sich. Jetzt wurde die Auslieferung gestoppt.


    bringt seine Insassen (drei Mann Besatzung) zum Erbrechen. Denn vielen Soldaten, die mit dem Ajax mitfahren, wird darin speiübel oder sie fangen an zu zittern.


    Die neuen Probleme sind für die britische Armee umso peinlicher, weil sie erst vor wenigen Tagen den Ajax endlich einsatzbereit gemeldet hat. [smilie_happy]

  • Russland - Der Bär wehrt sich

    Zitat von Polkrich

    Vor allem einer, der sowohl die Interessen seines ihm anvertrauten Volks vertritt, aber eben auch die Interessen von anderen Staaten, der Nachbarschaft oder weltweit im Auge behält und einen Ausgleich versucht. Den verblendeten Landsleuten mit "Long-Tagesschau-Syndrom" ist das nicht im geringsten klar, was wir ihm zu verdanken haben. Ein Hardliner hätte spätestens mit dem Einsatz von Storm Shadows etc.durch den Westen "kurzen Prozess" mit diversen europ. Staaten gemacht.


    Und wenn ich mir vorstelle, was wir ihm zu verdanken hätten, wenn wir seine so oft ausgestreckte Hand ergriffen und gemeinsam ein starkes Europa prosperierender Nationslstaaten ("von Lissabon bis Wladiwostok") mit einer an allen Interessen ausgeglichenem Sicherheitsarchitektur aufgebaut hätten......das wäre für JEDEN von uns und wohl JEDEN Europäer ein persönlicher Gewinn gewesen.

    💯

    Sehr gut analysiert und formuliert❣️

  • Gelaber und Gemecker in den Angebots- und Galerie-sräds

    Zitat von taheth

    Der vermutlich einzige Saftladen mit Mehrmengenzuschlag. [smilie_happy]


    Sogar bei aufpreisigen Sammlerwert Münzen steht dieser Hinweis:


    Bitte beachten Sie, dass die hier angebotene Silbermünze aus dem Ankauf stammt;

    Patina sowie leichte Gebrauchsspuren stellen keinen Reklamationsgrund dar."


    Da die meisten Münzen verkapselt sind, frage ich mich, was mit Gebrauchsspuren genau gemeint sein könnte? vielleicht Fingerabdrücke? und/oder Kratzer und Flecken? Jedenfalls wäre m.E. der Wert sprich Sammlerwertaufschlag ggf. gemindert respektive verloren. Solch ein Risiko einzugehen, für mich ein absolutes no go.