Beiträge von Bembelpetzer

  • CORONA Virus, wirtschaftliche Folgen, med. Informationen

    Bundesgerichtshof

    Mitteilung der Pressestelle

    Nr. 202/2025 vom 05.11.2025

    Verhandlungstermin am Montag, den 15. Dezember 2025 um 11.00 Uhr, Saal E 101, in Sachen VI ZR 335/24 - Haftung des Impfstoffherstellers für im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona-Schutzimpfung aufgetretene Gesundheitsschäden


    Der unter anderem für Schadensersatzansprüche aus dem Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz - AMG) zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über Auskunfts- und Haftungsansprüche zu entscheiden, die von einer gegen das Corona-Virus geimpften Person wegen angeblicher Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffs geltend gemacht werden.


    Sachverhalt:

    Die Beklagte ist ein pharmazeutisches Unternehmen. Ihr wurde von der Europäischen Kommission am 29. Januar 2021 eine zunächst bedingte Zulassung für den SARS-CoV-2-Impfstoff Vaxzevria erteilt. Die bedingte Zulassung des Impfstoffs wurde Anfang 2022 verlängert. Mit Beschluss der Europäischen Kommission vom 31. Oktober 2022 erhielt der Impfstoff eine Standardzulassung. Die Standardzulassung wurde auf Antrag der Beklagten mit Wirkung vom 7. Mai 2024 widerrufen.

    Die Klägerin wurde am 5. März 2021 mit dem Impfstoff Vaxzevria geimpft. Nach der Impfung traten bei ihr verschiedene gesundheitliche Störungen auf. Unter anderem wurde drei Tage nach der Impfung ein kompletter Hörverlust auf einem Ohr festgestellt. Die Klägerin behauptet, ihre Gesundheitsbeeinträchtigungen seien auf die Impfung mit dem Impfstoff der Beklagten zurückzuführen. Sie wirft der Beklagten vor, der Impfstoff habe kein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis aufgewiesen. Zudem hätten die Produktinformationen zum maßgeblichen Zeitpunkt nicht dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprochen. Sie begehrt von der Beklagten Auskunft über die der Beklagten bekannten Wirkungen, Nebenwirkungen, gemeldeten Verdachtsfälle sowie sämtliche weiteren Erkenntnisse, die für die Bewertung der Vertretbarkeit schädlicher Wirkungen des Impfstoffs Vaxzevria von Bedeutung sein können, soweit sie bestimmte von der Klägerin aufgeführte Gesundheitsstörungen betreffen, und nimmt sie auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens in Anspruch.

    Bisheriger Prozessverlauf:

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und das Berufungsgericht die von der Klägerin hiergegen eingelegte Berufung zurückgewiesen. Mit ihrer vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihr Klagebegehren weiter.


    Vorinstanzen:

    Landgericht Mainz - Urteil vom 21. August 2023 - 1 O 192/22

    Oberlandesgericht Koblenz - Urteil vom 18. September 2024 - 5 U 1139/23


    Die maßgeblichen Vorschriften lauten:

    § 84 AMG

    [...]

    § 84a AMG

    [...]

  • CORONA Virus, wirtschaftliche Folgen, med. Informationen

    Verfassungsgericht kippt Triage-Regelungen

    04.11.2025

    Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen zur sogenannten Triage bei medizinischen Behandlungen für nichtig erklärt. [...] Ärztinnen und Ärzte obliege im Rahmen therapeutischer Verantwortung auch die Entscheidung über das "Ob" und "Wie" einer Heilbehandlung. Ein gesetzlicher Eingriff des Bundes sei verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt. Der Bund habe hier keine Gesetzgebungskompetenz.[...] Nun sind die Bundesländer gefordert, die nach Auffassung des Verfassungsgerichts die Verantwortung für Regelungen dieser Art tragen. Sie müssen eigene Landesregelungen zur Triage auf den Weg bringen. [...] In der Corona-Krise [...] beschloss der Bundestag ein Gesetz, nach dem über die medizinische Versorgung "nur aufgrund der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit" zu entscheiden ist - ausdrücklich nicht nach Lebenserwartung oder Grad der Gebrechlichkeit. [...]

  • Was ist eigentlich in Kasachstan los?

    Bin zufällig über ein kasachisches Projekt der nationalen Notenbank in Zusammenarbeit mit der nationalen Börse gestolpert ... Original-Nachricht plus Autoübersetzung


    ++++++++++

    Gold Coin: Kazakhstan’s Fintech Bridge Between Trust and Technology

    Global demand for gold investment has surged in recent years [...]

    In Kazakhstan, this growing demand sparked the creation of the Gold Coin – a visionary joint project between the National Bank of Kazakhstan (NBK) and Astana International Exchange (AIX). [...]

    On 18 March 2025, trading officially launched on AIX[...]

    Each digital unit represents one-twentieth of a troy ounce, with its price linked to quotations from the London Precious Metals Market Association (LBMA).[...]

    Each coin is divided into 20 digital units, lowering the barrier to entry and opening the market to a much broader community – from first-time savers taking their initial steps into investing, to seasoned investors seeking a safe, stable asset.

    Once an investor accumulates 20 units, they can choose to redeem them for a physical ÚKI Gold Coin at NBK branches, or simply continue holding their investment in digital form. Each physical ÚKI Gold Coin is crafted by the Kazakhstan Mint from locally sourced, high-grade gold, representing not only value but also national craftsmanship and quality.

    This innovative ‘phygital’ model blends the reliability of central-bank-backed gold with the flexibility of digital finance, giving people freedom of choice while linking the tangible and virtual worlds.

    The name ÚKI, meaning owl in Kazakh, symbolises wisdom, foresight and protection – the same qualities the project brings to modern savings. [...]


    Goldmünze: Kasachstans Fintech-Brücke zwischen Vertrauen und Technologie

    Die weltweite Nachfrage nach Goldinvestitionen ist in den letzten Jahren stark gestiegen [...]

    In Kasachstan führte diese wachsende Nachfrage zur Schaffung der Goldmünze – einem visionären gemeinsamen Projekt zwischen der Nationalbank von Kasachstan (NBK) und der Astana International Exchange (AIX). [...]

    Am 18. März 2025 wurde der Handel offiziell auf AIX [...]

    Jede digitale Einheit repräsentiert ein Zwanzigstel einer feinunze, deren Preis an die Angebote der London Precious Metals Market Association (LBMA) gebunden ist.[...]

    Jede Münze ist in 20 digitale Einheiten unterteilt, wodurch die Marktzutrittsschranke verringert und der Markt für eine viel breitere Gemeinschaft geöffnet wird – von Erstsparern, die ihre ersten Schritte in die Investition Unternehmen, bis hin zu erfahrenen Investoren, die einen sicheren, stabilen Vermögenswert suchen.

    Sobald ein Anleger 20 Einheiten akkumuliert hat, kann er sie für eine physische ÚKI Goldmünze in NBK-Filialen einlösen oder einfach weiter in digitaler Form investieren. Jede physische Goldmünze ÚKI wird von der kasachischen Münze aus lokal beschafftem, hochgradigem Gold hergestellt, das nicht nur Wert, sondern auch nationale Handwerkskunst und Qualität repräsentiert.

    Dieses innovative „Phygital“-Modell verbindet die Zuverlässigkeit des von der Zentralbank unterstützten Goldes mit der Flexibilität der digitalen Finanzierung und gibt den Menschen Wahlfreiheit, während sie die materielle und virtuelle Welt miteinander verbinden.

    Der Name ÚKI, was auf Kasachisch Eule bedeutet, symbolisiert Weisheit, Weitsicht und Schutz – die gleichen Qualitäten, die das Projekt für moderne Einsparungen bringt. [...]


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    Kazakhstan’s National Bank Introduces ÚKI Investment Coin Within Gold Coin Project

    [...] The Gold Coin project aims to offer Kazakhstan’s citizens an alternative means of investment and capital growth, leveraging the digital economy and modern technology. Each Gold Coin represents 1/20 of a troy ounce of gold, with its value determined by the price of gold set by the London Bullion Market Association (LBMA) and the official exchange rate of the tenge to the U.S. dollar from the day before the transaction.

    Through the Tabys app, users can buy, sell, and present Gold Coin online. Additionally, after accumulating twenty units, users can exchange their Gold Coins for a physical investment coin, ÚKI, at any branch of the National Bank. [...]


    Kasachstans Nationalbank führt ÚKI Investment Coin im Rahmen des Goldmünzprojekts ein

    [...] Ziel des Goldmünzprojekts ist es, den Bürgern Kasachstans ein alternatives Mittel für Investitionen und Kapitalwachstum zu bieten, indem sie die digitale Wirtschaft und moderne Technologie nutzen. Jede Goldmünze repräsentiert 1/20 einer feinunze Gold, deren Wert durch den von der London Bullion Market Association (LBMA) festgelegten Goldpreis und den offiziellen Wechselkurs der Tenge zum US-Dollar vom Tag vor der Transaktion bestimmt wird.

    Über die Tabys App können Benutzer Gold Coin online kaufen, verkaufen und präsentieren. Zusätzlich können die Nutzer ihre Goldmünzen nach der Akkumulation von zwanzig Einheiten bei jeder Filiale der Nationalbank gegen eine Münze mit physischer Investition, ÚKI, eintauschen. [...]



  • Silber to the Moon

    Das Regularium gilt nicht nur für Banken, sondern auch für die sehr vielen und in Indien typischen Geldverleiher und Pfandverleiher außerhalb des Bankensektors - besonders in den ländlichen Regionen.

    Da gibt es die Sarraf, die meist nur gegen Edelmetalle Kredite heraus geben und die Sahukar, die in den Sicherheiten flexibler sind.

    (Da gab es vor einigen Tagen einen Bericht im TV, deswegen kann ich mit diesem Wissen prahlen.)

  • Silber to the Moon

    Zitat von mesodor39

    Das ist doch so weit OK.


    Kann ich wählen, dann hinterlege ich für denselben Betrag das für mich günstigere Pfand. Logisch.

    Es geht nicht um den Gegenwert, sondern um die Bis-zu-Masse die man als Sicherheiten einliefern darf.


    Die neue Regularien besagen, dass man für Kredite bis zu ~3000 USD nun als Sicherheiten auch Gegenstände/Schmuck bestehend aus bis zu 1kg Gold und/oder aus bis zu 10k Silber hinterlegen kann.


    Es geht darum, welche Maximalmasse in Gold und/oder Silber die Sicherheitsstücke haben dürfen. Die 2kg-Goldkrone wird nicht akzeptiert, die 1kg Goldkette schon, ebenso der 20g-Goldring und die 10kg-Silberstatue.


    Ohne dass ich es weiß, vermute ich den Hintergrund dieser neuen Regularie darin, dass die Sicherheiten im Wert nun derart gestiegen sind, dass es immer zu einer sehr großen Übersicherung dieser "Bis zu 3000 USD Kredite" kommt. Der Kreditgeber/Sicherheitennehmer darf nun Sicherheiten hereinnehmen und die Kredite deutlich übersichern, wenn die einzelnen Sicherheitengegenstände nicht schwerer sind als 1kg Gold oder 10kg Silber.

  • Silber to the Moon

    Zitat von GermanLong

    Na ja... nur weil Banken lt. Artikel (von "interessierter Seite"??) erlaubt wird, "bis zu 1 kg Gold oder bis zu 10 kg Silber" als Sicherheit für einen Kredit bis zu umgerechnet 3000 € zu akzeptieren, wird damit nicht im Entferntesten eine Gold-Silber-Preisrelation "festgelegt".

    lese ich genau so.


    By the way zu Indien ... weiß noch nicht, ob es hier erwähnt wurde ... mittlerweile sind die Inder in der Hochzeitssaison dazu übergegangen (in Teilen) Silber statt Gold zu kaufen und zu verschenken, da Gold mittlerweile zu teuer ist und man gerne Masse verschenken möchte.

  • Gasspeicher Füllstände; Strommarkt

    Momentan hört man in den Medien, dass die Gasspeicher aktuell nur zu ~75% gefüllt sind, die Politik das nicht so dramatisch sieht und deshalb auch das Bevorratungsgesetz nicht verlängert wurde.


    Mich hat bei diesen Meldungen gestört, dass immer nur über die relative Befüllung gesprochen wird, aber nicht in absoluten Zahlen verglichen wird. Vielleicht habe ich ja etwas verpasst und die Politik hat die Speicherkapazitäten verdoppelt und deshalb sind die 75% gut.


    Ich habe mir von der Website https://agsi.gie.eu die Zahlen für Deutschland für den 22. Oktober der letzten zehn Jahre runtergeladen und in Excel grafisch aufbereitet, inkl. manuell eingefügtem 10jährigem Durchschnitt.


    Resultat: Die Kapazität wurde letztmalig von 2015 auf 2016 nennenswert ausgeweitet und die relativen 75% sind mit den relativen Werten der Vorjahre vergleichbar.


  • Funktechnik, Anwendungsmöglichkeiten und technische Grundlagen

    digitalfernsehen.de

    Welche Frequenzen benötigt die Bundeswehr im Kriegsfall?

    04.05.2025

    Erstmals hat die Deutsche Bundeswehr seinen Frequenzbedarf für den Ernstfall publik gemacht. Daraus geht hervor, dass man sich nicht auf einheitliche NATO-Frequenzen verlassen will, sondern einen eigenen Weg bevorzugt. Was zu Komplikationen bei der Frequenznutzung führt. Aber nicht nur die Bundeswehr beansprucht mehr Frequenzen, sondern auch die NATO.

    (im weiteren Text wird auf verschiedene Frequenzbereiche eingegangen)


    #############

    In einem anderen Thread hatte ich 2020 bereits diese Übersicht der US-Frequenzbandbelegung Stand 2016 geposted. Etwas vergleichbares aus der EU/Europa oder Deutschland hatte ich damals nicht gefunden - diesmal habe ich nicht danach gesucht.


    Hochauflösender Link

  • IT-Themen (allgemein): Computer, Betriebssysteme, Linux, Windows, Router, Switche, Access-Points etc.

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    Für junge Leute ist die Wählscheibe eine Telefonsperre, wie ein auch ein Schaltgetriebe eine Wegfahrsperre ist.

  • Was ist gerade an der Börse los?

    Leider fehlt im Chart darüber die Zeitachse. Ist diese für beide Graphen gleich?
    (habe schon Vergleiche gesehen, wo man es passend zusammengeschoben hatte)

    Auch wäre dann interessant, wie viele vermeintliche Wochen/Monate man noch hätte.


    Hier ein Vergleich des "S&P 10" vs dem "S&P 500 minus S&P 10" (oft fälschlich S&P 490 genannt)

    (Nicht der Nasdaq wie im Chart darüber)

    ... ein shorten der Top 10 oder ein Switch in einen ex-Top10 würde das Risiko in einem persönlichen Portfolio wohl stark reduzieren.


  • Deutsche Immobilien kaufen j/n?

    Zitat von Salo III

    [...] Habe ich da einen Denkfehler gemacht ?

    Bissel schon.

    Deine Immo-Index-Grafik ist von Ende 2023, hier die Grafik bis Q2/2025

    Und der dazugehörige Goldpreis vom 30.06.2025


    Wohnimmos sind demnach in den 15,5 Jahren auf rund 2.000.000 EUR gestiegen und die 1.286,2oz auf rund 3.600.000 EUR.

    Macht eine jährliche Rendite von rund 4,7% vs 8,9%... die Differenz von rund 4,2% hätte die Miete bringen müssen.


    Ist natürlich eine reine Stichtagsbetrachtung.

  • Bankensterben -Welche ist die nächste?

    Hui, ein echter Rosenheim-Krimi ... sind die Filmrechte schon verkauft?


    br.de

    Machtgerangel bei Genossenschaftsbanken: Wer rettet hier wen?

    09.09.2025

    Die kleine RSA-Bank kooperiert mit der Rosenheimer meineVolksbank – was nach Rettung aussieht, könnte auch feindliche Übernahme sein. Zwar tragen beide Geldhäuser das Logo der Raiffeisenbanken, aber hinter den Kulissen ist von Zwangsfusion die Rede. [...]

    Zeitgleich geht das Gerücht um, die RSA habe sich bei Immobiliengeschäften verspekuliert und sei in Schieflage geraten. [...]

    Inzwischen ist Klaus Hatzel neues Vorstandsmitglied der RSA. Das Pikante: Er kommt aus dem Direktorium der meine Volksbank Raiffeisenbank eG in Rosenheim [...]

    Von der Rosenheimer Bank heißt es nur: "Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es völlig ergebnisoffen, ob es zu einer Fusion kommen wird." [...]

    Dieser Tage gründet sich jedenfalls eine Interessengemeinschaft, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die RSA zu retten. Mitglieder sind vor allem ehemalige Aufsichtsratsmitglieder. Ihre Argumentation: Die Schieflage durch Immobiliengeschäfte gibt es nicht, sie sei ein reines Gerücht. In Wahrheit wolle Rosenheim sich die "kerngesunde" RSA einverleiben, um eigene missglückte Geschäfte auszugleichen. [...]

    Tatsächlich war der Vorstandsvorsitzende der Rosenheimer Raiffeisenbank, Wolfgang Altmüller, auch lange Zeit Aufsichtsrats-Chef bei dem strauchelnden Mischkonzern BayWa. Der Verdacht könnte aufkommen, dass die Rosenheimer Raiffeisenbank erhebliche Beteiligungen an der BayWa hatte und nun entsprechend empfindliche Gewinnverluste verzeichnen muss. All das ist aber Spekulation. [...]




    Und hier mein Lieblingssatz:

    [...] Von der RSA-Bank selbst heißt es aber bislang, der Geschäftsbetrieb laufe "stabil und geordnet weiter", man befinde sich nur "seit Jahresbeginn in einem strategisch gesteuerten Weiterentwicklungsprozess". [...]

  • Wirtschaftskrise 2019+ und eure Berichte

    Die Deutsche Bundesbank hat in ihrem aktuellen Monatsbericht den Artikel "Die Ertragslage der deutschen Kreditinstitute im Jahr 2024" veröffentlicht. Neben interessanten Zahlen zu der Situation der Banken gibt es auch einen Exkurs zu Zahlen und Entwicklungen von notleidenden Krediten, herausgereicht an verschiedene Wirtschaftsbranchen und an die privaten Haushalte.


    Die Ertragslage der deutschen Kreditinstitute im Jahr 2024