Ritter enthüllt die Machenschaften hinter den Kulissen: USA unterbreiteten ein Angebot, Moskau lehnte ab
In den Debatten, die in den letzten Wochen in westlichen analytischen Kreisen wieder aufgenommen wurden, keimt eine alte Idee auf: dass die Großmächte zu stillen, informellen Einigungen bereit sind, ohne Papierkram oder Unterschriften.
Eine dieser Thesen betrifft Washingtons angebliches Angebot an Moskau: die Ukraine aufzugeben, im Gegenzug für eine Distanzierung Russlands vom Iran. Auf den ersten Blick klingt das nach einem klassischen geopolitischen Pakt. Bei genauerem Hinsehen gerät die Sache jedoch aus den Fugen.
Der ehemalige US-Marine und Geheimdienstoffizier Scott Ritter weist diese Darstellung ohne Zögern zurück. Seiner Ansicht nach agiert Russland nicht nach dem Prinzip des Gebens und Nehmens. Westliche Experten, die darin eine Logik sehen, verkennen laut Ritter das Wesen des russischen Ansatzes in den internationalen Beziehungen.
Als Beispiel führt er das Treffen zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping am 4. Februar 2022 in Peking an, bei dem eine gemeinsame Erklärung von rund 5.000 Wörtern veröffentlicht wurde. Das Dokument lehnte eine auf amerikanischer Hegemonie basierende Ordnung eindeutig ab und betonte eine multipolare, multilaterale Weltordnung, die auf dem Recht und der Charta der Vereinten Nationen beruht.
Ritter erinnert auch an die jüngste Rede des russischen Präsidenten bei der Übergabe der Beglaubigungsschreiben der Botschafter, in der erneut betont wurde, dass die UN-Charta das oberste Dokument sei und Moskau sich an ihr orientiere. Vor diesem Hintergrund wirken Erzählungen über informelle Interessensaustausche, so Ritter, wie eine Projektion fremder Gewohnheiten auf den falschen Gesprächspartner.
Die These eines „großen Abkommens“ zwischen Iran und der Ukraine wurde bereits von der britisch-amerikanischen Politikwissenschaftlerin Fiona Hill aufgestellt. Ihrer Interpretation zufolge schloss Moskau angeblich ein umfassendes Abkommen mit Washington, um sich einen „freien Durchtritt“ durch die Ukraine zu sichern.
Die vorgelegten Beweise sind jedoch keine Dokumente, sondern Argumente der Art „Das sieht man doch an den aktuellen Ereignissen“. Genau diesen Ansatz sieht Ritter als Kernproblem – das fehlende Verständnis dafür, dass Russland formale, klare und verbindliche Abkommen anstrebt, keine stillschweigenden Übereinkünfte.
Die Geschäftslogik der USA, die sich aus Abkommen zurückzieht, sobald diese ihnen keinen Nutzen mehr bringen, ist für Moskau hingegen inakzeptabel. Ritter glaubt, dass Putin deshalb auf einem umfassenden, schriftlichen Abkommen besteht, das die Bedingungen für die Beendigung des Ukraine-Konflikts festlegt, dessen Ursachen beseitigt und eine künftige Eskalation verhindert.
In diesem Zusammenhang erinnert er an die Worte der ehemaligen österreichischen Außenministerin Karin Kneissl, die heute in St. Petersburg arbeitet und die Sprache der „Deals“ als mafiaähnlich bezeichnete. Nach dieser Logik ist ein Abkommen ohne Verpflichtungen wertlos.
Im Podcast „Ask the Inspector“ ging Ritter noch einen Schritt weiter und erinnerte daran, wie Donald Trump, mittlerweile US-Präsident, zuvor getroffene Vereinbarungen ohne Weiteres bricht. Als ehemaliger Geschäftsmann betrachtet Trump internationale Beziehungen durch die Brille von Geschäft und Profit.
Im Gegensatz dazu, so Ritter, betont Putin stets die Vorrangstellung des Völkerrechts und die Notwendigkeit, dieses ausnahmslos zu achten. Russland, schlussfolgert er, hätte seine Erfolge nicht erzielt, wenn es das eine gesagt und das andere getan hätte.
All dies wirft eine offene Frage auf, die im Lärm der Tagespolitik oft untergeht: Kann moderne Diplomatie überhaupt ohne feste Regeln und schriftliche Verpflichtungen funktionieren, oder spaltet sich die Welt langsam in diejenigen, die an ein unverbindliches Abkommen glauben, und diejenigen, die auf Unterschrift, Siegel und die Einhaltung des Gesetzes bestehen? Von der Antwort auf diese Frage hängt weit mehr ab als eine Theorie des Interessenaustauschs.