Beiträge von lenca

    Auch wenn der Artikel etwas vom Thema ablenkt, wird der Inhalt für Volkszorn sorgen! Wieder haben sich die Oberen die Taschen gefüllt.......echt zum Kotzen.....ob vuz Guttenberg für seine Ländereien auch was abbekommen hat?


    AGRARSUBVENTIONEN


    Minister und Bundestagsabgeordnete profitieren von EU-Milliarden


    Es geht um Zehntausende Euro aus dem gigantischen EU-Fördermittel-Topf für europäische Bauern. Auch deutsche Minister und Bundestagsabgeordnete gehören nach SPIEGEL-Informationen zu den Profiteuren von Agrarsubventionen.

    Mindestens fünf CDU/CSU-Politiker aus dem Agrarausschuss des Bundestages erhielten 2008 stattliche Beträge aus Brüssel. Spitzenreiter ist Bernhard Schulte-Drüggele, Landwirt aus dem sauerländischen Möhnesee, der 59.087 Euro kassierte.




    Es folgen Peter Jahr (44.220 Euro), Johannes Röring (38.539 Euro), Hubert Deittert (16.667 Euro) und Franz-Josef Holzenkamp (15.090 Euro). Das geht aus der amtlichen Liste der EU-Beihilfeempfänger hervor.




    Auch Subventionskritiker der Opposition wurden bedacht, darunter der FDP-Abgeordnete und Wirtschaftsexperte Paul Friedhoff (11.492 Euro) oder der gerade erst aus dem Europaparlament ausgeschiedene Grüne Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf (24.900 Euro).



    Bislang weigert sich nur der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), die Namen der Empfänger für sein Bundesland bekannt zu machen. Nach Angaben des bayerischen Landwirtschaftsministerium erhielten im vergangenen Jahr 120.000 bayerische Landwirte insgesamt 1,3 Milliarden Euro. Unter den Begünstigten sind auch prominente bayerische Politiker wie der CSU-Landtagsabgeordnete Philipp Graf von und zu Lerchenfeld, der geschätzte 90.000 Euro EU-Subventionen bekommen haben soll.




    Sein Fraktionskollege, der CSU-Agrarexperte Albert Füracker, bringt es nach eigenen Angaben auf etwa 43.000 Euro jährlich. Seehofers Agrarminister, der Landwirt Helmut Brunner, kassiert nach Angaben seines Ministeriums etwa 10.000 Euro.



    Die höchsten Beträge hingegen gehen an große Betriebe wie Thurn und Taxis (jährlich geschätzte 400.000 Euro).



    Wegen der Blockade aus Bayern wird die EU in dieser Woche ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten. "Wir können nicht akzeptieren, dass Deutschland gegen die EU-Transparenzregeln verstößt", sagt ein Sprecher von Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel. Die Bundesregierung will eventuelle Strafzahlungen mit den Subventionen für bayerische Bauern verrechnen.


    http://www.spiegel.de/politik/…and/0,1518,631551,00.html


    lg lenca :)

    Recht haben die Schüler und Studenten! Und Frau Schawan ist zu feige sich der Kritik zu stellen. Tststs......sie erfüllt nicht mal die geringsten Anforderungen jedes Menschen.....Konfliktfähigkeit! Schon wieder wurden Schüler eingesperrt!! Ich hoffe deren Eltern stehen hinter ihnen und erstatten Anzeige! Erpressung kommt auch noch dazu.....sie sollen ihr Zeugnis nicht bekommen. Gut zu sehen, wie man von oben mit Hilflosigkeit reagiert......Freiheitsberaubung, wegsperren und Erpressung!



    Mittwoch - 17.06.2009 16:54



    In Bergisch-Gladbach wurden heute Hauptschüler_innen in ihrer Schule eingesperrt um sie an der Teilnahme an der Demo zu hindern. Einige schafften es heraus zu kommen, diese, so wurde ihnen gesagt, sollen nun ihre Zeugnisse nicht bekommen. --> ANTI-REP GRUPPE AM BESTEN IN BERGISCH GLATTBACH MELDEN!


    lg lenca :)

    Risiko Hautkrebs


    Bundestag verbietet Jugend Besuch von Solarien
    http://www.welt.de/politik/art…rien.html#article_comment


    19. Juni 2009, 12:32 Uhr
    Für Minderjährige ist der Besuch von Sonnenstudios künftig tabu. Das hat der Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen. Hintergrund ist das erhöhte Hautkrebsrisiko durch die künstliche UV-Strahlung. Bei Missachtung droht den Betreibern der Solarien ein Bußgeld bis zu 50.000 Euro.


    http://www.welt.de/politik/art…ge=1#article_readcomments


    Heute geht es Schlag auf Schlag mit den Verboten :boese: .......Wie werden die privaten Solarienbesitzer kontrolliert? Zwangsregistrierung? Verdachtsunabhängige Kontrollen?


    Jeder unter 18J mit etwas dunklerem Teint ist bereits verdächtig?? Welche Lobby steckt dahinter?


    lg lenca :) ......es gibt zunehmend mehr Zündstoff!

    Nach Kinderporno-Seiten


    CDU will auch Ballerspiele im Netz sperren



    19. Juni 2009, 08:06 Uhr
    Der CDU-Abgeordnete und baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl will über die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet hinausgehen und hat auch die Sperrung von gewalttätigen Computerspielen ins Gespräch gebracht. „Wir prüfen das ernsthaft", sagte er.


    http://www.welt.de/politik/art…iele-im-Netz-sperren.html


    Und weiter geht es mit den geplanten Zensuren! Vielleicht will man uns ja gezielt provozieren, dass endlich die Bundeswehr im Inneren beschlossen werden kann! :wall:


    lg lenca :)

    "Freie Union" Pauli und ihre neue Werte-Partei


    Frisch von den Freien Wählern getrennt, will Gabriele Pauli am Sonntag ihre eigene Partei gründen. Die Leitgedanken dazu präsentierte sie bereits vorab. Darin ist viel von Werten und Wahrem die Rede. Der Name der Partei: ein Mix aus Paulis vorigen Betätigungsfeldern. Was trauen Sie der "Freien Union" zu?


    Stand: 18.06.2009


    "Freie Union" soll die Partei heißen, mit der Pauli nach ihrem Ausscheiden bei CSU und Freien Wählern bei der Bundestagswahl auf eigene Faust Stimmen fangen will. Das enthüllte die 51-Jährige im Münchner Hofbräukeller. Mit dieser Union wolle sie "neues Denken ernsthaft in das politische System einbringen" und dafür eintreten, dass "in Deutschland wieder Werte in die Politik Eingang finden", erläuterte Pauli.


    Ziele oder Forderungen hat sie noch nicht formuliert, aber sie spricht davon, mit ihrer Partei den Bürgern Frieden bringen zu wollen. Es geht ihr darum, ein Gegengewicht zum bestehenden Politbetrieb zu bilden. Die Überlegungen dazu muten manchem Beobachter ziemlich esoterisch an.


    Dem wahren Wesen folgen" - der Weg zum Glücklichsein


    Den etablierten Parteien gehe es nur darum, Macht und Positionen zu sichern, so Pauli. Nun müssten die Menschen aufstehen und sagen: "Wir Bürger können es."


    Denn: In Machtstrukturen seien die Menschen nicht wirklich glücklich, hat Pauli analysiert. Die Menschen sollten vielmehr ihrem wahren Wesen folgen und nicht den Politikern ihr Schicksal überlassen. Ihr Verständnis von der Freien Union: "Wir sind zwar Partei, leben aber nicht die Machtstrukturen von Parteien." In dem Papier schreibt sie weiter: "Jeder Mensch hat alle Kraft und Macht in sich, er muss seine Stärke nicht durch Äußerlichkeiten herbeiführen."


    Etwas Konkretes lässt sie sich von den zahlreich erschienenen Medienleuten dann doch noch entlocken: mehr direkte Demokratie etwa durch Direktwahl von Ministerpräsidenten und Bundeskanzler, Vereinfachung des Steuersystems, Abschaffung des Ehegattensplittings.


    Wie es nun praktisch weitergeht - ob sie etwa Vorsitzende der Freien Union werde - ließ Pauli offen. Dies hänge davon ab, wer alles am kommenden Sonntag zur Parteigründung erscheine. Im Auge hat sie Bürger, "die im Vordergrund sehen, dass wir Werte auch leben und nicht auf Positionen schauen". Gemietet ist ein Saal für 300 Leute.


    Was an Prozenten bei der Bundestagswahl herausspringt, ist für die Politikerin, die bundesweit prominent wurde, weil sie als Fürther CSU-Landrätin maßgeblich den Sturz Stoibers befeuerte, zweitrangig: "Erfolg ist, wenn man sich selber folgt", sagt sie.


    http://www.br-online.de/aktuel…ellin-ID1245311617694.xml


    Vielleicht kann diese neue Partei der CDU/CSU Stimmen nehmen und sie dadurch etwas schwächen......wäre ja was! Auf jeden Fall hat Fr. Pauli den bayerischen König Stoiber auf dem Gewissen und das hat nur sie geschaft!


    lg lenca :)

    Hypo Group Alpe Adria
    BayernLB: Vom Glück nur geträumt
    von Stefan Menzel



    Die Hypo Group Alpe Aldria wird zur Last für ihren Mutterkonzern BayernLB. Das hat verschiedene Gründe. Einer davon ist ein Schloss am Wörthersee.


    WIEN. Am Westufer in Velden zeigt sich der Wörthersee von seiner schönsten Seite. Fein geschwungene Bergketten im Hintergrund, unten am See ein mondäner Strand. Am schönsten ist die Anreise mit dem Schiff - vom Wasser aus wird der Blick auf Velden zum wahren Genuss. Mittendrin das Schlosshotel, ein luxuriöser Fixpunkt im sonst eher ländlich geprägten Kärnten. Gleich neben dem Hotel erinnert der "Schlossweg Roy Black" daran, dass hier in den 90er-Jahren sogar eine der beliebtesten deutschen Fernsehserien gedreht worden ist: "Ein Schloss am Wörthersee" mit Schlagersänger Roy Black. Damals gehörte das Schlosshotel noch Milliardär Gunter Sachs.


    Heute ist das Prunkstück im Besitz der BayernLB, die Münchener sind 2007 über ihre Klagenfurter Tochter Hypo Group Alpe Adria (HGAA) Eigentümer des Luxushotels geworden. Und so mancher wundert sich darüber, wie es so weit kommen konnte, denn das Objekt fährt nur Verluste ein. Wie überhaupt die österreichische Tochter der Mutter inzwischen nur noch Sorgen macht.


    An Pfingsten 2007, als der US-Barde Lionel Ritchie das Rahmenprogramm zum feierlichen Besitzerwechsel am See mitgestaltete, sah die Welt noch heil aus. Der damalige Ministerpräsident Jörg Haider wünschte sich seinerzeit, dass die Bank "touristische Leitprojekte" in Kärnten finanziert. Damals hatten auch die Bayern große Wachstumspläne, und von der drohenden Finanzkrise wollte noch kaum jemand etwas wissen. Die Münchener kauften die Hypo Group Alpe Adria und das schöne Schloss natürlich gleich mit.


    100 Millionen Euro legte die Kärntner Hypo seinerzeit auf den Tisch, um aus dem Schlosshotel ein Luxusobjekt erster Güte zu machen. Eine teure Fehlinvestition. Allein im vergangenen Jahr soll das Minus mehr als zehn Millionen Euro betragen haben. Luxus am Wörthersee läuft in einer Krise eben doch nicht so gut.


    Auch viel größere Rechnungen sind für die Bayern nicht aufgegangen: Das Schlosshotel Velden ist nämlich nur in geringem Umfang für die Hypo-Probleme verantwortlich, die weitaus größeren Schwierigkeiten stecken im klassischen Bankgeschäft. Bitter sind die Zahlen ausgefallen, die das Klagenfurter Institut allein für das vergangene Jahr vorlegt hat. Am Ende stand ein Minus von 520 Millionen Euro für die sechstgrößte Bank Österreichs in der Bilanz (gut 8 000 Mitarbeiter, Bilanzsumme: 43 Milliarden Euro). 700 Millionen Euro hatte die BayernLB im vergangenen Jahr zur Stärkung des Eigenkapitals nach Klagenfurt überwiesen, vor gut zwei Jahren lag der Kaufpreis für die HGAA bei geschätzten 1,6 Milliarden Euro. Eine Kapitalhilfe in Höhe von 900 Millionen Euro kam kurz nach Weihnachten noch vom österreichischen Staat dazu.


    Die großen Risiken der Hypo liegen im Osten. Wie viele andere Banken aus Österreich haben auch die Klagenfurter auf das Osteuropa-Geschäft gesetzt. In Ex-Jugoslawien, nicht allzu weit von der Heimatbasis in Kärnten entfernt, hat sich die Bank nach der Grenzöffnung vor bald 20 Jahren festgesetzt. In Slowenien, Kroatien, Serbien und Bosnien gehören die Klagenfurter heute zu den wichtigsten Spielern.


    Noch. Denn die Aussichten im Osteuropa-Geschäft sind derzeit alles andere als rosig. Für die kleineren Spieler wie die Hypo gilt das erst recht: Denn auch wenn die Klagenfurter einen vergleichsweise großen Marktanteil im ehemaligen Jugoslawien haben, sind sie in Relation zu Unicredit oder Raiffeisen eine ziemliche kleine Bank. Die Großen sind überall in Osteuropa vertreten, die Hypo muss sich mit dem einen regionalen Schwerpunkt auf dem Balkan zufriedengeben............


    http://www.handelsblatt.com/un…k-nur-getraeumt;2371014;3



    Na Bravo, das sagt doch alles!! Es ist alleine schon bezeichnend, dass nirgends in den Medien, etwas über die Bonität der Versicherungen zu sehen oder lesen ist. Das stinkt doch zum Himmel!! Weil man weiss, dass auf schlechte Nachrichten ein Versichertenansturm käme, wird das Ganze einfach ignoriert! Nur soviel ist sicher......die letzten beissen die Hunde! :wall:


    bmw-x5 Viel Glück bei der Auszahlung!!


    lg lenca :)

    Banken
    Staat gibt Postbank Milliarden-Garantie



    Die staatseigene Förderbank KfW will zusammen nicht der Postbank die Folgen der Finanzkrise überwinden. Mit Garantien in Höhe von 1,5 Milliarden Euro sollen ausgerechnet Wertpapiere abgesichert werden, die Teil des Debakels sind.


    Mit Garantien im Umfang von 1,5 Milliarden Euro solle die Verbriefung von Wohnungsbaukrediten abgesichert werden, berichtet das „Handelsblatt“ am Donnerstag unter Berufung auf Bankenkreise. Der Verwaltungsrat der KfW müsse noch über den offenbar bereits vom KfW-Vorstand abgesegneten Antrag der Postbank entscheiden. Ein Postbank-Sprecher sagte, die Verbriefung von Immobilienkrediten über die KfW-Plattform diene dem Ziel, den Markt für Verbriefungen wieder zu öffnen.


    Die Verbriefung von Krediten ist für Banken ein wichtiges Refinanzierungsinstrument. Dabei werden Darlehen zu Wertpapieren gebündelt und dann verkauft. Mit der Finanzkrise liegt der Markt seit rund zwei Jahren am Boden. Die KfW hat sich bereits früher für die Verbriefung von Krediten stark gemacht.


    http://www.focus.de/finanzen/b…-garantie_aid_409244.html

    Kurzarbeit


    Koalition beschenkt Konzerne


    Große Unternehmen dürfen sich freuen: Union und SPD haben die Kurzarbeiterregelung zu ihren Gunsten geändert. Sämtliche Betriebsteile bekommen die Sozialbeiträge ab dem sechsten Monaten erstattet, auch wenn nur in einer Konzergesellschaft kurz gearbeitet wird.


    Konzernbetriebsteile bekommen bereits ab dem ersten Tag der Kurzarbeit die Sozialbeiträge von der Bundesagentur für Arbeit (BA) in voller Höhe ersetzt. Voraussetzung ist, das zuvor in einem anderen Unternehmensbereich mindest sechs Monate kurz gearbeitet wurde. Eine entsprechende Änderung des Gesetzentwurfs beschloss der Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages am Mittwoch. Die Regelung soll am Freitag verabschiedet werden.


    http://www.ftd.de/politik/deut…enkt-Konzerne/528212.html


    Ist doch logisch, dass die Konzerne beschenkt werden. Wenn die die Mitarbeiter entlassen, die derzeit in Kurzarbeit sind, das sind zig-tausende. Und dieses Szenario womöglich noch vor der Wahl......das geht schon mal garnicht!


    Nur so am Rande:


    Lettland will Bankrott abwenden: Renten gekürzt


    Mit drastischen Sparmaßnahmen bei Gehältern und im Sozialsystem will Lettland den drohenden Staatsbankrott abwenden. Die Mehrheit der Abgeordneten im lettischen Parlament in Riga beschlossen am Mittwoch Gehaltskürzungen im Staatsdienst um 20 Prozent.


    Zudem wurden zehn Prozent niedrigere Renten, die Senkung des Mindestlohns und die Schließung von Krankenhäusern beschlossen. «Damit haben wir die nötigen Voraussetzungen für Hilfe aus dem Ausland geschaffen», sagte Ministerpräsident Valdis Dombrovskis. Er will damit die Staatsausgaben um zehn Prozent verringern.


    Das Sparpaket gilt als Bedingung zur Freigabe eines dringend benötigten Kredits des Internationalen Währungsfonds (IWF) über umgerechnet 700 Millionen Euro. Auch die EU hatte massive Sparmaßnahmen von dem baltischen Mitgliedsstaat mit seinen 2,3 Millionen Einwohnern verlangt.


    http://www.stern.de/news/lettl…en-gekuerzt-21552984.html


    lg lenca :)

    Von Bekannten habe ich am letzten Wochenende von der BMW Aktion gehört. Offensichtlich hat einer der Betroffenen die Info an die Sueddeutsche weitergegeben und diese dann an FTD


    Werben bei der Belegschaft


    BMWler, kauft BMW!



    Der bayerische Hersteller empfiehlt seinen Mitarbeitern in einer Aktion indirekt den Kauf von Autos der eigenen Marken. BMW ist nicht die erste Firma, die so Wege aus der Krise sucht.


    BMW-Mitarbeiter, die mit ihrem Van zur Arbeit fuhren und ihn auf dem Firmengelände abstellten, blieben verschont - anders als ihre Kollegen, die einen VW-Golf, einen Passat oder einen Audi A4 besitzen: Der bayerische Hersteller hat die eigenen Mitarbeiter indirekt zum Kauf der eigenen Marken aufgerufen. "Sie arbeiten gern bei uns", steht auf Kärtchen, die laut "Süddeutscher Zeitung" auf den Parkplätzen der Werke in München, Dingolfing, Landshut und Regensburg, aber auch in Leipzig und Berlin unter die Scheibenwischer dort abgestellter Fremdmodelle geklemmt wurden. "Sie wissen Ihren Arbeitsplatz und Ihr Einkommen zu schätzen. Aber Sie fahren ein Fahrzeug der Konkurrenz."


    Ein Firmensprecher versicherte eilends, Mitarbeiter ohne BMW oder Mini hätten keine Nachteile zu fürchten. "Wir wollen einen Denkprozess anregen", zitierte ihn das Blatt. Niemand habe personalrechtliche Konsequenzen zu fürchten, wenn er dem Wagen eines anderen Herstellers auf das Firmengelände komme - einen Einfluss auf die Bewertung der Arbeitsleistung gebe es nicht. Die Aktion sei zudem mit dem Betriebsrat abgesprochen. Der Zeitung zufolge erhielt etwas jeder zehnte der gut 73.500 deutschen Mitarbeiter ein solches Kärtchen. Keine Zettelchen klebten an den Windschutzscheiben von Minivans oder anderen Typen, die BMW selbst nicht im Angebot hat.


    BMW ist nicht der erste Hersteller, der in der Krise auf die eigene Belegschaft als Käufer setzt: Bereits im Januar hatte Toyota die eigenen Manager aufgerufen, sich einen Neuwagen zuzulegen - offiziell ebenfalls, ohne auf das eigene Angebot zu verweisen. Der Konzern hatte dazu nach eigenen Angaben etwa 2000 Beschäftigte aus der mittleren Führungsebene angesprochen, offensichtlich um an das Ehrgefühl der als clubähnlich bekannten Gruppe zu appellieren. Über Erfolge des Aufrufs wurde nichts bekannt.


    Zuvor hatte der japanische Hersteller einräumen müssen, dass im Geschäftsjahr 2008/09 zum ersten Mal seit 70 Jahren ein Verlust in den Büchern stehen werde. Auch BMW leidet unter der Absatzflaute: Die Verkäufe lagen zuletzt um rund 20 Prozent unter den Vorjahreswerten. Für die ersten drei Monate des Jahres wies das Unternehmen einen Fehlbetrag von 55 Mio. Euro aus. Wie auch der Konkurrent Daimler profitieren die Bayern kaum von der Abwrackprämie, die den hiesigen Automarkt stützt: Wem die Regierung Geld für den Kauf eines Neuwagens zahlt, der greift wohl eher selten zu luxuriösen Modellen dieser beiden oder anderer Hersteller.


    http://www.ftd.de/unternehmen/…ler-kauft-BMW/528117.html


    Na hoffentlich stehen die Nicht-BMW-Fahrer nicht an erster Front auf der Kündigungsliste!


    lg lenca :)

    Ichabe mal den Ticker aufgerufen..........unglaublich, da werden Schüler eingeschlossen!!! Die Verantwortlichen müssen angezeigt werden!!


    Frankfurt: Demo zu Ende
    Mittwoch - 17.06.2009 12:33


    4000 demonstrieren in Frankfurt am Main. Massive Probleme mit Schulleitungen, die Schülerinnen und Schüler einsperrten.
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    Essen: Straßenblockade
    Mittwoch - 17.06.2009 12:42


    2000 Menschen blockieren in Bahnhofsnähe die hoch frequentierte Kreuzung Steeler Str./ Hollestr.
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    Mainz: Abschlusskundgebung
    Mittwoch - 17.06.2009 12:31


    Die Demonstration hat das Abgeordnetenhaus nach der Verlesung der Forderungen wieder verlassen. Jetzt läuft die Abschlusskundgebung. Zwei Festnahmen.
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    Heidelberg: Freiheitsberaubung
    Mittwoch - 17.06.2009 12:13


    An einer Schule in Heidelberg wurde Schülerinnen und Schülern ihr Demonstrationsrecht genommen. Sie wurden von innen in einer Schule eingeschlossen. Die Demonstration konnte aber solidarische Grüße ausrichten.
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    Freiburg: Sitzblockade
    Mittwoch - 17.06.2009 11:45


    Kürzere Sitzblockade in Freiburg. Einige Festnahmen. 5000 auf der Straße!
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    Quelle: Bilgungsstreik Ticker 17.06.09

    Krisenprävention


    Obama plant radikalen Umbau der Finanzaufsicht



    17. Juni 2009, 06:22 Uhr
    Mit einer umfassenden Reform der Finanzaufsicht in den USA will Präsident Barack Obama künftig Krisen und Bankenzusammenbrüche wie in den letzten Monaten verhindern. Angestrebt werde eine möglichst weitreichende Aufsicht, die Risiken erkennen solle, bevor es zur Krise komme, sagte Obama im US-Fernsehen.


    http://www.welt.de/wirtschaft/…u-der-Finanzaufsicht.html


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    Kommentar


    Die Bilanzwillkür


    von Rolf Lebert


    Um den Banken in der Krise zu helfen, verwässern die Regierungen die Bilanzierungsstandards. Dass dabei Transparenz und Vergleichbarkeit verloren gehen, stört sie nicht.


    http://www.ftd.de/meinung/komm…lanzwillk%FCr/527638.html