Die großen Zauberer hinter der Bühne dürften mit Karlsruhe gerechnet haben. Sie werden noch abwarten, was Karlsruhe jetzt tut: Wenn Karlsruhe sagt, wegen zu großer Bedenken darf der ESM nicht vor einem endgültigen Urteil in Kraft treten, dann wird's heiß. Dann werden die Schäubles und Merkels das ganz große Europa angehen und werden versuchen den Leuten einzureden, wie wichtig es jetzt sei, das Grundgesetz endlich gegen eine europäische Verfassung auszutauschen. Das Grundgesetz werden sie als "nicht mehr marktkonform" einstufen
Und die Leute werden mitmachen, weil ihnen die gesamte Journaille bis dahin vorkaut, wie schlimm es doch sei, dass das Verfassungsgericht sich auf einmal so querstellt:
"Ausgerechnet jetzt, wo es um die Zukunft geht! Wo es um unser Geld geht! Ausgerechnet jetzt nervt uns Karlsruhe mit seinem anachronistischen Gehabe! Brauchen wir noch ein eigenes Verfassungsgericht, das dem Euro im Wege steht? Brauchen wir ein solches Gericht, das für den vergangenen Nationalstaat steht, den wir doch wohl alle nicht mehr wollen? Nein. Wir brauchen endlich ein echtes Europa und kein Bundesverfassungsgericht"
Ich bin mir sicher, dass ein Nein aus Karlsruhe den Prozess in die EUdSSR nur noch beschleunigen wird. Leider.
Sehr scharfsinninge Analyse! Wahrscheinlich reicht schon die kurzfristige Verzögerung, damit das BVerfG den Zorn der großen europäischen Macher auf sich zieht.
Verhindern wird das Gericht den ESM wohl nicht. Wo kämen wir denn dahin, wenn sich im Bundestag und Bundesrat eine 2/3-Mehrheit für das Vertragswerk findet und dann eine radikale Splitterpartei den repräsentierten Volkswillen zu Fall bringt?! ![]()