Jetzt sollen sich mal die Buba-Leute dazu äussern, wenn sie den Mumm haben.
Das haben sie im EZB-Rat sicherlich schon getan. Eine strikt monetaristische Politik der EZB wurde von der BuBa schon bei der Gründung der EZB durchgesetzt. Das war die Bedingung für die Aufgabe der DM. Deswegen hat die EZB jetzt eine Satzung, die keynesische Instrumente eigentlich gar nicht vorsieht:
„Das vorrangige Ziel des ESZB ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten.“
Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft, um zur Verwirklichung der im Artikel 2 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen. (Artikel 105, Absatz 1, EG Vertrag)
Die Ziele der Union (Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union) sind ein hohes Beschäftigungsniveau und ein beständiges, nicht inflationäres Wachstum. (n.b.: Beschäftigungssichernde Maßnahmen sind Aufgabe der Politik)
In Amerika regelt der „Federal Reserve Act“ die Aufgaben des Verwaltungsrates und des Federal Open Market Committee. Die festgeschriebenen Ziele der FED sind maximale Beschäftigung, stabile Preise und mäßige Langfristzinsen. Vollbeschäftigung und Preisstabilität sind daher in den USA gleichrangige Ziele für die Notenbank. (n.b.: Beschäftigungssichernde Maßnahmen sind Aufgabe der Zentralbank)
QE ist der EZB satzungsmäßig eigentlich nur erlaubt, wenn keine Gefahren für die Preisstabilität erkennbar sind. Und hinsichtlich der Gefahren liegen die Standpunkte im EZB-Rat vermutlich weit auseinander.