Bundespräsident Wulff ist zurückgetreten----Nachfolgediskussion

Wie wärs mit Gottschalk?

Zitat von hegele

Man sollte im Grundgesetz festschreiben, dass jemand, der schon mal eine Legislaturperiode in einem Landes- oder Bundesparlament war, nicht Bundespräsident werden kann.

Ich wäre eher für eine Klausel, die regelt, wie man denjenigen wieder los wird, falls er sich als zu dumm für's Amt erweist. Das dann am besten nicht im Grundgesetz, sondern in einer vom Volk ratifizierten Verfassung - ach ne, geht ja nicht.

Zitat von Di=a!na

Ich bin allerdings ziemlich sicher, dass um einiges "dreckigere" Dinge von Politikern NICHT in den Medien stehen, weil die eben derzeit nicht zum Abschuß freigegeben wurden.

Ich sehe hier eher einen Warnschuß, der fatalerweise in's Schwarze getroffen hat. Offensichtlich wollte zuerst niemand auf Wulff draufhauen, als die Medien auf den Fall gehetzt wurden und auch jetzt ist man noch zögerlich seitens der Volksverräter. Daß der sich dann so dermaßen dumm anstellt und wirklich mehr als alles falsch macht, was man falsch machen kann, das konnte niemand ahnen.

@
Ne ne, das ist nichts, was sich aus Versehen verselbstständigt hat.
Der Anruf bei der Bild-Zeitung fand nicht etwa zwischen Weihnachten und Neujahr statt. Den gabs wohl schon Mitte Dezember. Aber erst jetzt wirft man diesen Klotz ins gerade etwas abklingende Feuer. Da hat jemand ein Ziel!

Zitat von Kellermeister

... Nachfolgedebatte doch mal ernst nehmen.
In Tschechien ist letztens ein Präsident a.D. gestorben, der war Schriftsteller. Warum muss es also unbedingt ein Politiker sein? ... Gauck war ja wenigstens so ein Versuch, mal von der Schiene der Konsenskandidaten abzurücken.

sinnvoll wäre eher eine Regelung, dass nur als Kandidat aufgestellt werden kann, wer die letzten 5 Jahre kein politisches Amt inne hatte
(zumindest nicht im Bundestag oder als Bundes- oder Landesminister)

und WENN man auf einen "Altpolitiker" zurückgreift - der im Rückblick und mit ausreichend Distanz zum Tagesgeschäft als "Staatsmann" anerkannt ist - dessen Wahl nur mit 2/3-Mehrheit möglich ist
(so dass in diesem Fall i.a. ein parteiübergreifender Konsens notwendig wäre)

Hallo Kellermeister,

kann das Amt auch von zwei "Halbtaglern" ausgefüllt werden ?

Falls ja könnten wir es uns ja teilen.....
Meine Akte ist frei von Einträgen und mein Gewissen ist unbenutzt bzw. "rein" !!

( meine Kredite sind abbezahlt und ich gehöre keiner Partei an)

Zitat von Alfa

Muss denn da ständig rumgesägt werden!!

genau! lernen wir doch mal von der regierung! wie geht unsere reg mit den machthabern in afgahnistan um? sie hält sie am leben und unterstützt sie. lieber ein diktator über viele jahre desen postfach & kontonummer man hat, als ständig neue nummern merken. das schmälert nur den profit. ich sage behalten wir ihn. da kommtr nichts besseres nach. und so weiß man was man hat.

knutschi für dich wulff

Oder der Schwarm aller Schwiegermütter Jauch tuts doch auch ...!?

Nee, mal im Ernst:

Diese lediglichen Repräsentationsaufgaben könnte auch der Bundestagspräsident übernehmen. Der hat nämlich nicht weniger als 6 (!!!) Stellvertreter, da kann er die Aufgaben eines Bundesgrüßaugusts doch bequem übernehmen.

Das Amt des Bundespräsers ist nicht mehr zeitgemaß, war in der Weimarer Republik nur eine Art "Ersatzkaiser" und ist seit 1945 einfach nur noch überflüssig ...

Gruß
goldmartin

Zitat von Hüftgold

kann das Amt auch von zwei "Halbtaglern" ausgefüllt werden ?

am besten als 1 € -Job mit 1 Jahresvertrag, natürlich ohne Pensionsanspruch ...

Vorsicht nur Satire

"Weshalb wird Bundespräsident Christian Wulff gerade jetzt angeschossen?

von Dr. Eike Hamer E-Mail 03.01.12 12:00:30

Christian Wulff war bis zu seiner zweiten Heirat ein guter Ministerpräsident in Nieder-sachsen. Er hat viel bewegt und Ruhe ausgestrahlt. Das hat sich allerdings seit seiner zweiten Heirat verändert. Seitdem ist Wulff – vor allem als Bundespräsident – für manche politische Pirouette ("Islam gehört zu Deutschland" u.a.) kritisiert und unverständlich geblieben. Darauf bezieht sich aber die öffentliche Kritik nicht, sondern auf sein angeblich angreifbares Privatverhalten mit Unternehmern.

Bei anderen Politikern (Süßmuth, Rau u.a.) hat man sogar Privatreisen auf Staatskosten gedeckt. Warum nun bei Wulff private Einladungen vorwerfbarer sein sollten, ist nicht einzusehen. Er kann seine Freunde besuchen oder sich von Freunden einladen lassen wie er will – auch als Ministerpräsident.

Man hat den Eindruck, dass die derzeitige Kampagne gegen Wulff nicht aus dürftigen sachlichen Vorwürfen mündet, sondern ihn aus einem anderen Grunde um sein Amt zittern lassen soll: Wulff muss im Januar den staatsrechtlich problematischen, wenn nicht verfassungswidrigen Vertrag zur Abgabe der Finanzsouveränität, den EFM, unterschreiben, der schon jetzt als "zweiter Ermächtigungsvertrag“ in den Publikationen diskutiert wird. Die Berater von Wulff haben ihm wohl abgeraten. Wulff ist im Gegensatz zu Köhler Jurist und weiß um die Problematik von Unterschriften unter möglicherweise verfassungswidrige Verträge. Köhler hatte erst nach der Unterschrift Bedenken und Scham, Wulff schon vorher. Soll er jetzt durch diese Angriffe unterschriftsreif geschossen werden?

Immerhin könnte ein als Jurist denkender und aufrechter Wulff seine Unterschrift unter den EFM-Vertrag verweigern und vor Unterschrift zurücktreten, statt erst nachher. Dann hätte die Kampagne über die privaten Kleinkariertheiten immer noch Ablenkungscharakter für den viel wichtigern Rücktrittsgrund seiner Verfassungsbedenken.

Tritt er aber nicht zurück und unterschreibt er, hätte die Kampagne ihm rechtzeitig vorher die nötige Lehre erteilt, dass man der internationalen Finanzindustrie und der Europakommission nicht widersprechen darf.

© Dr. rer. pol. Eike Hamer"

zu lesen auf http://www.goldseitenblog.com

glitzererde

Zitat von glitzererde

"Weshalb wird Bundespräsident Christian Wulff gerade jetzt angeschossen?

von Dr. Eike Hamer E-Mail 03.01.12 12:00:30

Christian Wulff war bis zu seiner zweiten Heirat ein guter Ministerpräsident in Nieder-sachsen. Er hat viel bewegt und Ruhe ausgestrahlt. Das hat sich allerdings seit seiner zweiten Heirat verändert. Seitdem ist Wulff – vor allem als Bundespräsident – für manche politische Pirouette ("Islam gehört zu Deutschland" u.a.) kritisiert und unverständlich geblieben. Darauf bezieht sich aber die öffentliche Kritik nicht, sondern auf sein angeblich angreifbares Privatverhalten mit Unternehmern.

Bei anderen Politikern (Süßmuth, Rau u.a.) hat man sogar Privatreisen auf Staatskosten gedeckt. Warum nun bei Wulff private Einladungen vorwerfbarer sein sollten, ist nicht einzusehen. Er kann seine Freunde besuchen oder sich von Freunden einladen lassen wie er will – auch als Ministerpräsident.

Man hat den Eindruck, dass die derzeitige Kampagne gegen Wulff nicht aus dürftigen sachlichen Vorwürfen mündet, sondern ihn aus einem anderen Grunde um sein Amt zittern lassen soll: Wulff muss im Januar den staatsrechtlich problematischen, wenn nicht verfassungswidrigen Vertrag zur Abgabe der Finanzsouveränität, den EFM, unterschreiben, der schon jetzt als "zweiter Ermächtigungsvertrag“ in den Publikationen diskutiert wird. Die Berater von Wulff haben ihm wohl abgeraten. Wulff ist im Gegensatz zu Köhler Jurist und weiß um die Problematik von Unterschriften unter möglicherweise verfassungswidrige Verträge. Köhler hatte erst nach der Unterschrift Bedenken und Scham, Wulff schon vorher. Soll er jetzt durch diese Angriffe unterschriftsreif geschossen werden?

Immerhin könnte ein als Jurist denkender und aufrechter Wulff seine Unterschrift unter den EFM-Vertrag verweigern und vor Unterschrift zurücktreten, statt erst nachher. Dann hätte die Kampagne über die privaten Kleinkariertheiten immer noch Ablenkungscharakter für den viel wichtigern Rücktrittsgrund seiner Verfassungsbedenken.

Tritt er aber nicht zurück und unterschreibt er, hätte die Kampagne ihm rechtzeitig vorher die nötige Lehre erteilt, dass man der internationalen Finanzindustrie und der Europakommission nicht widersprechen darf.

© Dr. rer. pol. Eike Hamer"

zu lesen auf http://www.goldseitenblog.com

glitzererde

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Genau darum MUSS er weg und zwar SCHNELL

Gabs das eigentlich schonmal dass ein Bundespräsi ein Gesetz nicht abgenickt hat?

Verfassungswiedrige Gesetze gabs ja von der schwarzen Sekte schon zur genüge.

Zitat von glitzererde

aufrechter Wulff

ich lach mich kaputt, aufrecht !!
Der hat sich doch rückgratlos hochgeschleimt.
BP dürfte meiner Meinung nach nur einer werden können, der keiner Partei angehört und sich auch nicht in einer solchen hochgeschleimt hat.
Dazu müßte man aber die "Verfassung" ändern, und das werden die "Volks"vertreter diesbezüglich niemals tun. Denn sie vertreten nicht das Volk sondern den Staat, oder im schlimmeren Fall fremde Staaten.

Guter Artikel, so könnte es sein.
Die Kampagne hat schon erreicht, das man sich gar nicht mehr vorstellen kann, das er die Unterschrift verweigern würde ...

Zitat von skeptisch4ever

und WENN man auf einen "Altpolitiker" zurückgreift - der im Rückblick und mit ausreichend Distanz zum Tagesgeschäft als "Staatsmann" anerkannt ist - dessen Wahl nur mit 2/3-Mehrheit möglich ist
(so dass in diesem Fall i.a. ein parteiübergreifender Konsens notwendig wäre)

Lieber nicht, sonst hieven die noch den fast 100jährigen nikotinsüchtigen Hanseaten auf den Thron.

Zitat

Guter Artikel, so könnte es sein.
Die Kampagne hat schon erreicht, das man sich gar nicht mehr vorstellen kann, das er die Unterschrift verweigern würde ...

Bei Wulff kann ich mir so oder so nicht vorstellen, dass er die Unterschrift verweigert.
Ich halte den Artikel für nicht zutreffend. Ein so wie jetzt angeschlagender Wulff kann allenfalls noch MIT einer Weigerung punkten. Dann wäre er vielleicht noch der Präsident fürs Volk; die Mehrheit hätte er jedenfalls hinter sich. Aber genau genommen gehts eigentlich nur noch um das wann und wie des Rücktritts. Und ich bleibe auch dabei, dass diese Kampagne sowohl Regierung als auch Opposition nicht gelegen kommt. Die kommt, warum auch immer, aus dem "Backround".

Ja der letzte Bundespräser hatte ein (paar) Gesetz(e) nicht unterzeichnet.
Was ich nicht verstehe:
Bekommen die Minister(Präsidenten) und Bundespräsis so wenig Geld (auch als Abgeordnete und Aufsichtsratsmitglieder) , daß sie sich die derzeitig doch relativ günstigen Bau-/Finanzierungskredite nicht zu marktüblichen Zinsen leisten können? Da wäre man doch dem ganzen Gezerre locke, flockig aus dem Weg gegangen.

Man muß ja schon dämlich sein - sich erst noch die größten Brocken in den Weg zu legen, um dann über dieselbigen zu stolpern (dazu am Besten zuvor noch die ganzen Pressevertreter einladen und sich dann wundern, wenn Jene die Schlagzeile auch noch drucken wollen) - na wer hätte das wohl ahnen können.

Geiz ist und bleibt eben geil.

Du musst mal die "großen Tiere" privat erleben, wenn sie die Kosten für Luxus mal nicht auf Firma oder Staat umlegen können. Da tuts dann auf einmal auch McDoof und als gefährt ein alter Polo.

Zitat von Goldregen

Bekommen die Minister(Präsidenten) und Bundespräsis so wenig Geld (auch als Abgeordnete und Aufsichtsratsmitglieder) , daß sie sich die derzeitig doch relativ günstigen Bau-/Finanzierungskredite nicht zu marktüblichen Zinsen leisten können? Da wäre man doch dem ganzen Gezerre locke, flockig aus dem Weg gegangen.

Würdest du dich als Minister- oder Bundespräsident gern vor einem Kreditsachbearbeiter ( finanziell ) nackig machen?

Ein rückgradloser Karrierist, der sich bei jeder Gelegenheit beim linken Zeitgeist einschleimt, wird sich nicht auf einmal seiner Verantwortung erinnern und diverse Ermächtigungs- und Ausplünderungsgesetze aus Brüssel nicht unterschreiben. Der BuPrä hat bisher noch immer alles unterschrieben. Es werden überhaupt nur Leute zur BuPrä "Wahl" gestellt, die später alles unterschreiben, weil sie genug Leichen im Keller haben.

Man stelle sich mal vor...
...für diese Unterschriften-Verweigerungs-Aktion wäre er von langer Hand (Merkel) in diesen Posten gehoben worden.

...bin schon wech

glitzererde