Es ist eine Abkürzung (im Slide Nr. 10) welche mich noch stutzig gemacht hat: «ECI». Umweltverträglichkeitsprüfung. Denn die «ESIA» wurde erstellt.:
«FUNAIs Argumentation stützt sich auf die Vernetzung aller Flüsse im Amazonasbecken. Sie argumentiert außerdem, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich sei, wenn Auswirkungen nicht zu 100 % ausgeschlossen werden können.»
Kurz «ESIA»:
Die Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung (ESIA) im Bergbau ist ein zentraler Genehmigungsprozess, der potenzielle Auswirkungen eines Minenprojekts bewertet, um negative Folgen zu minimieren und Nachhaltigkeit zu gewährleisten.
Wie hängt das jetzt zusammen:
In Brasilien gilt folgender Rechtsrahmen
(Vorläufige Genehmigung (Preliminary licence); diese wird von der MPF und FUNAI für Castelo de Sonhos hinterfragt und gerichtlich angefochten.):
Diese Genehmigung, die in der Planungsphase einzuholen ist, bestätigt den Projektstandort und den Gesamtrahmen, die Umweltverträglichkeit und legt Umweltschutzmaßnahmen für die Bauphase fest. Bei Vorhaben mit erheblichen Umweltauswirkungen müssen vorab eine Umweltverträglichkeitsprüfung und ein Umweltverträglichkeitsbericht eingereicht werden. Weitere rechtliche Anforderungen, wie z. B. öffentliche Anhörungen und Ausgleichsmaßnahmen, können ebenfalls gelten.
Also der Punkt ist: FUNAI und MPF gehen davon aus, dass das Minenprojekt Castelo de Sonhos «erhebliche Umweltauswirkungen» auf das Amazonasgebiet haben wird. Ohne Beweise. Nur Vermutungen mit theoretischen Möglichkeiten.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ECI wäre machbar. Kostet einfach viele Millionen und wahrscheinlich 1 bis 2 Jahre. Nutzen: Gleich Null. Selbstverständlich kann ein Ereignis nicht zu 100% ausgeschlossen werden. Beispielsweise wochenlange sintflutartige Niederschläge oder Meteoriteneinschlag.
Es ist daher schwer vorstellbar, dass die Judikative, die Gerichte einer solchen Argumentation folgen werden. Denn dies würde die Logik ignorieren, wonach eine rechtliche Verpflichtung aus nachweisbaren, plausiblen Auswirkungen entsteht, nicht aus spekulativen Möglichkeiten. Eine solche Rechtsauffassung hätte auf die wirtschaftliche Entwicklung in Brasilien einen massiven negativen Einfluss – ohne irgendeinen Mehrwert.