US Präsident Donald Trump

Zitat von taheth

Der Spitz versucht den Rottweiler ans Bein zu pissen.

https://de.topwar.ru/259798-ko…v-v-adres-zelenskogo.html

Dass beim kokainischen Zwergpinscher die Nerven blank liegen, wundert mich jetzt nicht .

https://www.epochtimes.de/?_gl…4wLjE3NDAwNjI5NTAuMC4wLjA.

X verliert vor Berliner Gericht – NGOs erhalten unbeschränkten Zugriff auf öffentliche Daten

Das Berliner Landgericht hat zwei NGOs im Eilverfahren den unbeschränkten Zugang zu öffentlichen Daten auf der Plattform X zugesprochen. Die Kläger feiern das Urteil als Meilenstein für die Forschungsfreiheit, während X eine Bedrohung der Meinungsfreiheit und des Datenschutzes sieht. Die Plattform kündigt an, gegen die Entscheidung vorzugehen.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und die Organisation Democracy Reporting International (DRI) verkünden einen „wichtigen Erfolg“ gegen die Plattform X. Wie es in einer Erklärung heißt, hat das Landgericht Berlin einem Antrag der Vereinigungen im Eilverfahren stattgegeben. X muss diesen demnach nun unbeschränkten Zugang zu allen öffentlich verfügbaren Daten einräumen.

X muss Daten offenlegen, um Forschung zur „Wahlbeeinflussung“ zu ermöglichen

GFF und DRI planen offenbar ein Projekt, um „zu erforschen, ob es auf der Plattform zu Wahlbeeinflussung im Vorfeld der Bundestagswahl kommt“.

Der sogenannte Digital Services Act (DSA) verpflichtet Plattformen dazu, Forschern Zugang zu relevanten Daten für deren Projekte zu gewähren. Seit Dezember 2023 führt die EU-Kommission auch ein Verfahren nach dem DSA gegen X. Dieses hat unter anderem die zögerliche Haltung des Dienstes in dieser Frage zum Gegenstand.

GFF-Juristin Simone Ruf sieht in dem Urteil ein „starkes Zeichen für den Schutz unserer Grundrechte im digitalen Zeitalter“. Die Entscheidung sei ein „ein riesiger Erfolg für die Forschungsfreiheit und unsere Demokratie“.

DRI will Debatten unvoreingenommen untersuchen

Der Zugang zu relevanten Forschungsdaten schiebe „Versuchen, Wahlen zu beeinflussen, einen Riegel vor“, heißt es in der Erklärung weiter. Die Organisationen können nun öffentlich zugängliche Daten wie Reichweite oder Anzahl von Likes und Shares von Beiträgen analysieren. Dies mache es der „Zivilgesellschaft“ und Forschern leichter, potenzielle Wahlbeeinflussungen auf X aufzuspüren. Dies mache den digitalen Raum transparenter.

DRI-Geschäftsführer Michael Meyer-Resende äußerte über die Ratio hinter dem Forschungsprojekt: „Wir untersuchen solche Debatten unvoreingenommen, um Transparenz in das zu bringen, was auf solchen Plattformen geschieht.“

X kündigt Berufung an

X sagt, es werde die Entscheidung anfechten. Der Dienst sieht sich, wie aus einer Mitteilung auf der Plattform hervorgeht, in seinem Grundrecht auf ein faires Verfahren geschädigt. Außerdem bedrohe das Vorhaben der Kläger die Datenschutzrechte und die Meinungsfreiheit der Nutzer.

Zu den Sponsoren des GFF gehören unter anderem die Open Society Foundations des US-Milliardärs George Soros und die Stiftung Luminate des Ebay-Gründers Pierre Omidyar. Letztere hat auch in den Jahren 2018 und 2020 das Recherchenetzwerk „CORRECTIV“ mitfinanziert.

Narrativ der „Wahlbeeinflussung“ nach Brexit und Trump-Wahl

Neben der Problematik einer gebotenen Abwägung zwischen den Grundrechten von Forschungsfreiheit auf der einen und Privatsphäre und Redefreiheit auf der anderen sehen Kritiker noch andere potenzielle Unwägbarkeiten. Das Narrativ, dass Wahlentscheidungen zugunsten von Anti-Establishment-Optionen auf Beeinflussungen aus dem Ausland zurückzuführen sein könnten, entstand im Jahr 2016.

Damals hatten die Bürger Großbritanniens mehrheitlich für den Austritt aus der EU gestimmt. In den USA gewann Donald Trump das erste Mal die Präsidentschaftswahl. Etablierte Politiker und Medien in westlichen Staaten sahen „Fake News“ und „russische Propaganda“ in sozialen Medien hinter diesen ihnen unwillkommenen Resultaten.

Regierungen entfalteten daraufhin massiven Druck auf soziale Netzwerke, sogenannte Faktenchecker mit der Überprüfung von Inhalten zu beauftragen. Wie Meta-Chef Mark Zuckerberg später verriet, hatte die US-Regierung in der Zeit der Corona-Pandemie sogar direkt Einfluss genommen, um unerwünschte Beiträge und Akteure von der Plattform zu entfernen. Zuckerberg hat vor einigen Monaten erklärt, das „Faktenchecker“-Programm in den USA beenden zu wollen. Diese hätten politische Voreingenommenheit gezeigt und das Vertrauen in die freie Kommunikation in seinem Netzwerk beschädigt.

mehr im Link.

Zitat von Währungshüter

Dass beim kokainischen Zwergpinscher die Nerven blank liegen, wundert mich jetzt nicht .

Wer weiß, was er in seinem Zustand noch alles anstellt...

Drohne auf die Schutzhülle in Tschernobyl und auf ein Pumpwerk, das internationale Eigentümer hat...

What comes next?

Zitat von Dallas

X sagt, es werde die Entscheidung anfechten. Der Dienst sieht sich, wie aus einer Mitteilung auf der Plattform hervorgeht, in seinem Grundrecht auf ein faires Verfahren geschädigt. Außerdem bedrohe das Vorhaben der Kläger die Datenschutzrechte und die Meinungsfreiheit der Nutzer.

Zu den Sponsoren des GFF gehören unter anderem die Open Society Foundations des US-Milliardärs George Soros und die Stiftung Luminate des Ebay-Gründers Pierre Omidyar. Letztere hat auch in den Jahren 2018 und 2020 das Recherchenetzwerk „CORRECTIV“ mitfinanziert.

Diese "Forschung" ist nichts weiter als ein Ausspionieren, um unliebsame Meinungen zu verfolgen.

Es stellt eine direkte konkrete Bedrohung für Nutzer von X da und soll Habeck und Co Material für weitere Anzeigen liefern.

Zitat von Lupus

Diese "Forschung" ist nichts weiter als ein Ausspionieren, um unliebsame Meinungen zu verfolgen.

Datenschutz ad absurdum geführt.

Zitat von Bumerang

Datenschutz ad absurdum geführt.

Macht der deutsche Staat schon immer! Das von ihm am 27. Januar 1977 aus der Wiege gehobene Datenschutzgesetz, schränkt er seit diesem Tag permanent einseitig zu seinen Gunsten ein und führt es somit ad absurdum.

Trump will in Kürze selbst die Goldvorräte in Knox überprüfen.

17:02 Trump will "sagenumwobenes" Fort Knox besuchen

Der Tag

www.n-tv.de

"Trumps oberster Staatsanwalt Ed Martin startet „Operation Whirlwind“, um gegen Demokraten wegen möglicher Drohungen gegen Amtsträger – darunter Elon Musk – zu ermitteln. Senator Chuck Schumer und Abgeordneter Robert Garcia haben aufgrund ihrer Äußerungen bereits Anfragebriefe erhalten."

Schumer hat es verdient.

Zitat von Währungshüter

Macht der deutsche Staat schon immer! Das von ihm am 27. Januar 1977 aus der Wiege gehobene Datenschutzgesetz, schränkt er seit diesem Tag permanent einseitig zu seinen Gunsten ein und führt es somit ad absurdum.

Es geht ja auch nicht darum, Daten zu schützen, sondern Datenhoheit zu erlangen.

Um hoheitliche Aufgaben zu erfüllen…

Zitat von Beowulf

Trump will in Kürze selbst die Goldvorräte in Knox überprüfen.

https://www.n-tv.de/der_tag/De…2025-article25575656.html

Wenn Gangsta Gang prüft, kommt immer gutes Ergebnis raus. Das gibt dann das Gangsta AU Testat für den USD und er kann dann alles überflügeln.
Was ein Theater.

Zitat von carokann

Es geht ja auch nicht darum, Daten zu schützen, sondern Datenhoheit zu erlangen.

Um hoheitliche Aufgaben zu erfüllen…

Doch, es geht schon drum die Daten zu schützen. Aber nur die eigenen ! !

Die Daten von anderen Personen / Firmen zu schützen, interessiert die einen Dreck !

Könnt ihr euch noch erinnern... Trump hat am Anfang mit einigen EU-Politikern telefoniert... und die zur Ukraine befragt...

Ihm ist vermutlich klar geworden, dass das alles nur Kriegsverbrecher sind und dann hat er den Schalter umgelegt und wird die Ukraine sich selbst überlassen.

Zitat von carokann

Es geht ja auch nicht darum, Daten zu schützen, sondern Datenhoheit zu erlangen.

Um hoheitliche Aufgaben zu erfüllen…

Habe ich eben an der passenden Stelle als Zitat in leicht abgewandelter Form in meine Schulungsunterlagen als Spruch übernommen....

Nämlich so....

Zitat

Warum?

Antwort aus der Feder eines guten Freundes: "Es geht ihm [dem Staat] ja auch nicht darum, Daten zu schützen, sondern Datenhoheit zu erlangen."

Hoffe das ist für Dich ok??? Lizenzgebühren zahle ich in Naturalien!

Trump hatte 4 Jahre Zeit sich auf diesem Regierungsbeginn vorzubereiten.

Er hat die Zeit genutzt und krempelt jeden Strohhalm um.

Er hat extrem viel vorbereitet.....

....geile Show.

Zitat

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters weigern sich die USA, den Entwurf einer UN-Resolution zu unterstützen, in der die "russische Aggression" gegen die Ukraine verurteilt wird.

Das ist einfach der Hammer....der Donald fic....die UN.....weil sie parteiisch wurden.

Hätte nicht gedacht, so etwas nochmal zu erleben.

Einzig seine Israel-Verbohrtheit stört mich.

Zitat von Neo

Wenn Gangsta Gang prüft, kommt immer gutes Ergebnis raus. Das gibt dann das Gangsta AU Testat für den USD und er kann dann alles überflügeln.
Was ein Theater.

...würde mich nicht wundern, wenn er statt der 8KTonnen mindestens 20KTonnen "finden" würde...

Mit Wolframkern

Da war doch was

Zitat von C980er

Mit Wolframkern

Da war doch was

oder Schokolade ..

Der Friedenmacher

🇺🇸🇷🇺Hier ist die Zeitleiste, falls das Bild für den einen oder anderen nicht klar ist - und beachtet bitte die Kontinuität der Agenda auch während der ersten Trump-Administration:

🔹1994: Clinton ist Mitunterzeichner des Budapester Memorandums, das die Neutralität der Ukraine festschreibt;

🔹2001: Bush zieht sich aus dem Anti-Ballistic Missile Treaty mit Russland zurück;

🔹2003: Bush beaufsichtigt den Sturz der georgischen Regierung;

🔹2003-2008: Die USA beginnen mit der Bewaffnung und Ausbildung georgischer Streitkräfte;

🔹2008: Im April lädt Bush die Ukraine unter Verletzung des Budapester Memorandums zum NATO-Beitritt ein;

🔹2008: Im August greifen georgische Streitkräfte russische Friedenstruppen an und lösen den russisch-georgischen Krieg aus;

🔹2009: Unter der Obama-Regierung organisiert Außenministerin Clinton einen "Reset" mit Russland;

🔹2011: Nach dem von den USA angezettelten "Arabischen Frühling" behauptet US-Senator McCain, Russland sei der Nächste;

🔹2014: Obama beaufsichtigt den Sturz der ukrainischen Regierung;

🔹2014-2019: Die USA beginnen mit der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte;

🔹2019: Trump tritt aus dem INF-Vertrag mit Russland aus;

🔹2019: Trump beginnt mit der Bewaffnung des ukrainischen Militärs;

🔹2022: Die von den USA ausgebildeten und bewaffneten ukrainischen Truppen beginnen mit verstärkten Operationen im Donbass entlang der russischen Grenze, gefolgt vom Beginn der russischen militärischen Sonderoperation;

🔹2022-2025: Die USA erschöpfen ihre Waffen/Munition im Stellvertreterkrieg mit Russland;

🔹2025: Trump strebt einen "Reset" mit Russland an und schlägt vor, dass westliche Truppen in die Ukraine einmarschieren, um den Konflikt einzufrieren, während der Westen die Produktion von Waffen und Munition ausweitet.

https://t.me/analytik_news/51653

Unsere Quellen (Quelle des Kanals Resident (https://t.me/rezident_ua/25574)) sagten, dass die Hauptuneinigkeit über seltene Erden mit Trump bestand, aufgrund der aktiven Rolle Großbritanniens in diesem Bereich, das bereits die Kontrolle über wichtige Energie-/Industrieinfrastruktur in der Ukraine übernommen hat.

💬"In dem geheimen Teil des von Wladimir Selenskyj und Keir Starmer unterzeichneten und vom Parlament ratifizierten Vertrags (Generalklauseln) haben wir uns verpflichtet, alle Häfen/Kernkraftwerke/CHP/Gastransportsysteme/Titan- und Gasförderung an Großbritannien zu übergeben."

In diesem Zusammenhang spielte der MI-6 eine aktive Rolle bei der Vorbereitung einer Antwort an die US-Vertreter, die Trumps Wut darüber provozierte, dass ihm Kohle und unerschlossene Ressourcen mit der Notwendigkeit von Investitionen in Höhe von zig Milliarden Dollar angeboten wurden.

Anmerkung: Ein durchaus interessantes Gerücht

https://t.me/analytik_news/51691