- Abstimmung über das Impfvorsorgegesetz der CDU, die Impfpflicht wird dann erst im Herbst scharf geschaltet, zuvor wird ein Impfregister aufgebaut. Wird dieses Gesetz angenommen, wird nicht weiter abgestimmt.
Halte ich für das wahrscheinlichste Szenario. Die Leute werden jetzt erstmal weiter mit Krieg und Inflation weichgekocht und im Herbst startet man dann einen neuen Anlauf.
Halte ich für das wahrscheinlichste Szenario. Die Leute werden jetzt erstmal weiter mit Krieg und Inflation weichgekocht und im Herbst startet man dann einen neuen Anlauf.
Ist auch meine Befürchtung oder man spielt die Karte "Impfpflicht ab 50". Besser wäre es jedoch, wenn der ScheiX endlich zu den Akten kommen würde.
Das alles was passiert, Covid, Impfung, Maßnahmen, Krieg ist reine PsyOP-Umerziehung und die Grundlagen für weitere Vorwände um die Menschen komplett zu enteignen und entrechten.
Das wird dann sehr schnell gehen, wenn das Bargeld abgeschafft wurde, braucht man sich keinen Kopf mehr machen - dann ist es für eine lange Zeit gelaufen, mit dem Freiheitsdrang und dem Verantwortungsbewusstsein der derzeitigen Generation Mensch ist ein weiteres Jahrhundert der totalen Versklavung so gut wie sicher.
Das kapieren halt nur die wenigsten. Auch die ganze LBGT, BLM, Greenwashing Movement etc. etc. sind alles Teile einer Agenda. Sie schafft beim unbewussten Menschen erst die Sehnsucht nach der absoluten Antithese. Die Massen selbst gebiren damit den/die neuen Caesaren (den vermeintlich Retter in der Not) der das komplette Gegenteil darstellen wird was heute angebetet wird.
Ist auch meine Befürchtung oder man spielt die Karte "Impfpflicht ab 50". Besser wäre es jedoch, wenn der ScheiX endlich zu den Akten kommen würde.
Diese Impfpflicht hat ungeheures Spaltungs und Ablenkungspotential, das ist nur ein(!) Vorwand für die globale ID, du könntest das Register auch mit verpflichteten nasalen Impfungen 
oder Terrorismus Gefahrenabwehr vervollständigen.
Die Mehrheit in Schweden ist komplett übernahmebreit für den "great reset", darum haben die denen auch nie Druck in der Corona-Agenda gemacht. Das soll jetzt kein Lob sein, in so einer Konzentration womöglich das dümmste Volk der Erde.
Spaziergänge müssen aber immer weiter gehen - dieser Kampf darf nicht einschlafen, es geht schon lange nicht mehr nur um die Corona Drangsalierung, sondern ums System.
Meine Frau gestern, ob ich morgen mal Mehl beim Lidl holen könnte. Habe dann gesagt im Keller sind noch 15 kg. Nein, das wäre Vorrat. Ich hab dann gefragt zu was sie das jetzt dringend braucht . Es würde scheinbar nur 99 cent bei Lidl kosten und die würden alles wegkaufen und zu Ostern braucht sie das, glaubt sie zumindest.
Die hat wohl bei meiner Mutter schon wieder zu viel ARD/ZDF geschaut, wenn man hier nicht überall aufpasst. ![[smilie_happy]](https://goldseiten-forum.com/wcf/images/smilies/smilie_happy_058.gif "smilie_happy"){kind=small}
Der Tagesspiegel sieht es auch so, dass vermutlich ein fauler Kompromiss dabei herauskommt, in Folge des Abstimmungsverfahrens:
https://www.tagesspiegel.de/po…apiermangel/28185102.html
Das Impfregister ist der Plan, der konform mit ID2020 / Agenda 2030 geht.... weil "Nachhaltig" für die Zukunft und erstmal ne Beruhigungspille... dabei stellt das dann das ständig über einem schwebende Fallbeil dar.
Mir persönlich wäre von den Impfpflicht-Dingern der Ü50 das kleinere Übel, aus rein egoistischen Gründen, um mir außerhalb der BRD was in Ruhe aufzubauen, statt hastig im Oktober mein Weltreise-Exil zu starten; kann dann auch weiterhin zivilen Ungehorsam und Widerstand hier leisten.
Wie wir das in unserem Demokraturschauspiel so kennen, wird es ganz spannend gemacht und es gibt mehrere Abstimmungsrunden und Vertagungen... am besten bis die Bundesliega wieder anfängt.
Bevor ich mich von irgendeiner Regierung zum Selbstmord treiben lasse, werde ich so wahr mir Gott helfe selbst zum Mörder-irgendwo lassen sich die Schweine, die dafür verantwortlich sind schon auftreiben.
Nur Barbaren werden überleben-gutes Buch übrigens
Alles anzeigenDass Kubicki gegen die Impfpflicht ist, ist mir klar, von ihm kommt ja auch ein Gesetzentwurf dagegen. Ich warne aber davor, die Befürworter zu unterschätzen. Es gibt insgesamte fünf Gesetzentwürfe, zwei für eine Impfpflicht (ab 18 bzw. 50) und ein sog. Vorsorgesetz von der CDU. Mein Bauchgefühl sagt mir, die Impfpflicht ab 18 wird eher nicht kommen, obwohl sie aktuell die meisten Unterstützer hat. Wenn aber die Impffans ab 18 mit den Impffans ab 50 gemeinsame Sache machen, weil die Gesetzesvorlage ab 18 nicht angenommen wurde, könnten auch ein paar von der Union für die Impfpflicht ab 50 Stimmen und dann wären wir im kritischen Bereich der Abgeordnetenanzahl.
Es läuft bei der Abstimmung wohl so, zumindest wurde das heute bei der Sitzung des Gesundheitsausschusses so kolportiert:
- Abstimmung über die Impfpflicht ab 18. Wird diese angenommen, wird nicht weiter abgestimmt.
- Abstimmung über die Impfpflicht ab 50. Wird diese angenommen, wird nicht weiter abgestimmt.
- Abstimmung über das Impfvorsorgegesetz der CDU, die Impfpflicht wird dann erst im Herbst scharf geschaltet, zuvor wird ein Impfregister aufgebaut. Wird dieses Gesetz angenommen, wird nicht weiter abgestimmt.
- Erst jetzt folgen die Gesetzentwürfe von Kubicki und AfD die beide keine Impfpflicht vorsehen. Kubicki und Co. wollen mehr Impfwerbung machen, die AfD eine Impfpflicht gesetzlich ausschließen.
Somit haben die Impffans mehrere Anläufe eine Impfpflicht zu implementieren, wobei ich die Variante ab 18 aktuell für unwahrscheinlich halte.
Ich hoffe natürlich, dass ich mich irre, habe aber ein ungutes Bauchgefühl bei der Sache.
War ein Post von ihm auf seinem Facebook-Account
Ich persönlich halte ja auch für am wahrscheinlichsten, das eine Impfpflicht ab 50 kommen könnte. Lauterbach ist ja, glaube ich, auch schon in diese Richtung unterwegs, seit neuestem. Damit wäre ich betroffen, meine Frau ebenfalls. Wir sind aber willens, uns auf gar keinen Fall impfen zu lassen. Frage ist, wie man das am geschicktesten hinbekommt? Mein Plan zur Zeit:
1. Abwarten bis Angebot zum Beratungsgespräch (das dann ja obligatorisch werden soll)
2. Beratungsgespräch führen, ggf. mitschneiden
3. Warten auf Bescheid
4. Gegen Bescheid Widerspruch einlegen
5. Wenn Widerspruch nicht stattgegeben wird klagen, eventuell sich einer Sammelklage anschließen, die es ja sicherlich geben wird.
Wenn das genug Menschen machen, wird errstmal viel Zeit ins Land gehen. Viel, viel Zeit. Bis dahin wird noch viel Wasser die Lahn runter fließen. Plan B habe ich dann allerdings auch nicht.
@bakerfriend
gar nichts musst du! egal welche Impfpflicht kommt oder nicht!
bis Oktober ist deine Kaufkraft in Euro nochmal 50% weniger.
Also werde bis dahin arm wie ne Kirchenmaus und P-Konto.
Zögerste dann alles noch weiter hinaus und in 2023 ist der Euro noch wertloser. Vielleicht hat das Bußgeld bis dahin einen Gegenwert von einem Laib Brot oder so.
Oder hab deinen dauerhaften Aufenthalt nicht mehr in BRD-Land.
Den Juristen oben kennt keine Sau.
Wer weiß, wo die solche Systemlinge immer wieder finden.
Ich habe mal die beiden Verfassungsrechtler im Youtube Video der Anhörung heraus gesucht, welche pro Impfpflicht argumentiert haben.
Hier mal einer der Verfassungsrechtler der Pro-Impfpflicht argumentiert hat, ich empfand das aber eher schwach:
https://youtu.be/-EiWd0aI7ME?t=6139
Und hier dieser Franz Mayer, der mir schon mehr Sorgen bereitet:
https://youtu.be/-EiWd0aI7ME?t=6731
1. Abwarten bis Angebot zum Beratungsgespräch (das dann ja obligatorisch werden soll)
2. Beratungsgespräch führen, ggf. mitschneiden
3. Warten auf Bescheid
4. Gegen Bescheid Widerspruch einlegen
5. Wenn Widerspruch nicht stattgegeben wird klagen, eventuell sich einer Sammelklage anschließen, die es ja sicherlich geben wird.
Ich befürchte auch, dass eine Impfpflicht ab 50 bzw. ein Impfvorsorgegesetz kommt. Ich halte von beidem Nichts und es muss mit allen Mitteln verhindert werden.
Noch ein Hinweis am Rande: Eine Sammelklage wie in den USA gibt es in Deutschland nicht, nur eine Musterfeststellungsklage. Die nützt aber nur in Verbraucherschutzverfahren was. Der Impfpflicht kann man nur mittels Verfassungsbeschwerde oder im Bußgeldverfahren begegnen.
Bevor ich mich von irgendeiner Regierung zum Selbstmord treiben lasse, werde ich so wahr mir Gott helfe selbst zum Mörder-irgendwo lassen sich die Schweine, die dafür verantwortlich sind schon auftreiben.
Nur Barbaren werden überleben-gutes Buch übrigens
Bringt doch nichts, die haben den Seelentod eh schon hinter sich. Der Lauterbach sieht in letzter Zeit auch übelst schlecht aus, als ob er seine eigene Totenmaske trägt. Die Rolle des Bauernopfers fordert langsam seinen Tribut.
Der Tagesspiegel sieht es auch so, dass vermutlich ein fauler Kompromiss dabei herauskommt, in Folge des Abstimmungsverfahrens:
https://www.tagesspiegel.de/po…apiermangel/28185102.html
Fehlt überall an allem - freier Vorwand für alles im Irrenhaus.
Nach der Corona-Endabrechnung quasi dem Beginn der Enteignungswellen, fegt ein richtiger Sturm durchs Land.
Witzig ist ja auch viele in der Gastronomie haben hinter vorgehaltener Hand eigentlich Angst, dass die staatlichen Coronahilfen komplett wegbrechen.
Jetzt machen hier scheinbar viele Wirte einfach mit den Maßnahmen weiter, in der Hoffnung dass sie damit die weitere Realität schaffen.
Diese Gesellschaft steht schon kurz vor dem Kapitulations-Sozialismus, nur sie weiß es noch nicht. Ist zwar noch Luft nah Oben, aber vermehrt wird schon daran gezweifelt, ob blinder Gehorsam in dem Fall so eine gute Idee war.
Nur mal so bei uns in FR haben wir jetzt die Möglichkeit einer digitalen Krankenakte.
Alles wird darauf gespeichert, vor allem auch was die Impfungen betrifft.
Wir haben von der Krankenkasse eine Benachrichtigung bekommen, wo wir 6 Wochen Zeit haben
diese nicht zu akzeptieren. Ansonsten wird die digitale Krankenakte automatisch für jeden eingeführt. 
1/2 OT
Wir sind am Wochenende so 250 Km mit dem Auto unterwegs gewesen und ich habe noch nie so viele Sendemasten gesehen, das Funknetz ist hier drastisch aus gebaut worden. Sogar an der Küste (Bretagne) sitzen die Leute und sind am Telefonieren.
Hier sind sie also bereit für die totale Überwachung. 
Gegen die Impfpflicht kann man nur mittels Verfassungsbeschwerde oder im Bußgeldverfahren begegnen.
Genau hier liegt das Problem für unsere Spritzen-Nazis. So ein wenig schielen sie ja noch, welchen Ruf wir so im Ausland haben. Da wird es nicht zu hässlichen Bildern kommen, wie Leute zur Spritze abtransportiert werden.
Im Bußgeldverfahren läuft es aber nunmal so, dass auf jeden Widerspruch ein Verfahren kommt. Da bin ich aber mal gespannt, wenn Hunderttausende von Boomern bundesweit mit ihren Rechtsanwälten das System lahmlegen.
Sollte eine Impfpflicht ab 50 kommen, die ich als Selbstmordpflicht verstehe, werde ich dagegen Maßnahmen ergreifen.
Dito. Mir jagt niemand ohne Gegenwehr irgendeine Substanz in den Körper. Aber wie gesagt: noch ist es nicht soweit.
Hat Jemand einen Überblick, wo was genau gilt?
Moin,
ganz ehrlich: Ich habe schon vor einem Jahr aufgegeben, mir diese "Regeln" genauer anzusehen. Mein Einkauf- und Freizeitverhalten komplett umgestellt. Der in der Umsetzung der politischen Maßnahmen übereifrige Einzelhandel kann mir gestohlen bleiben, Konsum habe ich auch mindestens halbiert und wird bei uns nie mehr das alte Niveau erreichen. Trotzdem haben wir bisher überlebt 
Ausstieg aus der abhängigen Beschäftigung ist auf den Monat genau festgelegt und kann bei Bedarf ad hoc auf sofort vorgezogen werden. Ich reduziere nach Kräften meine Steuerzahlungen und das kostet dem Staat in meinem Fall wirklich viel Geld 
Mein Motto, dass mich durch den ganzen Corona-Wahnsinn begleitet hat, lautet: "Leckt mich am Arsch".
Grüße
Goldhut
Gerhard Wisnewski schreibt bei Telgram das der neue Sicherheitsbericht für Impfstoffüberwachung der britischen Gesundheitsbehörde ziemlichen Sprengstoff enthäl. Dort würde auf Seite 23 stehen, das Doppeltgeimpfte nie wieder in der Lage wären ein funktionierendes Immunsystem aufzubauen. Link ist hier:
Kann das Mal jemand der Spezialisten verifizieren. Das müsste doch dann spätestens alle Argumente pro Impfpflicht ad absurdum führen
Mein Arbeitgeber beharrt auch weiterhin auf eine tägliche Testung, obwohl das lt. Verordnung Hessen nicht mehr gefordert wird. Bislang hat man eigentlich die politischen Vorgaben ziemlich exakt befolgt. Kann man vor diesem Hintergrund eigentlich nicht nachvollziehen, allerdings haben wir so viele Coronafälle wie noch nie. Komisch, bei einer kommunizierten Impfquote von 92%
Es gibt weder
-in dem neuen IfSG noch
-in der neuen Arbeitsschutzverordnung noch
-in der neuen Allgemeinverfügung in Sachsen noch
-in der neuen Corona-Schutzverordnung Sachsens eine Grundlage für 3G am Arbeitsplatz !
(Hessen bitte selber prüfen!)
ZitatAlles anzeigenBasisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz
(1) Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 5 und 6 des Arbeits- schutzgesetzes hat der Arbeitgeber in einem betrieblichen Hygienekonzept die weiterhin noch erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und um- zusetzen. Die festzulegenden Maßnahmen sind auch in den Pausenbereichen und wäh- rend der Pausenzeiten umzusetzen.
(2) Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.
(3) Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere zu prü- fen, ob und welche der nachstehend aufgeführten Maßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dabei sind insbesondere das regionale Infektionsgeschehen sowie besondere tätigkeitsspezifische In- fektionsgefahren zu berücksichtigen:
- das Angebot an die Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, wöchentlich kostenfrei einen Test durch In-vitro-Diagnostika in Anspruch zu nehmen, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind und die auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder auf Grund einer gemäß § 11 Absatz 1 des Medizinproduktegesetzes erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind,
- die Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte, insbesondere durch Vermei- dung oder Verringerung der gleichzeitigen Nutzung von Innenräumen durch mehrere Personen; insbesondere ist zu prüfen, ob die Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten diese in deren Wohnung ausführen können,
- die Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder der in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken.
Punkt!
Der AG darf nur noch entscheiden ob er, nach einer ausgiebigen Gefährdungsanalyse, den MA einen kostenlosen Test pro Woche zur Verfügung stellt.
Die SPD-Fraktion will mit der Union Kompromisse in der Diskussion zur allgemeinen Impfpflicht erörtern.
In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht will die SPD-Fraktion mit der Union über Kompromisse sprechen. Man wolle ausloten, "ob es möglicherweise Korridore gibt, auf die wir uns zubewegen können", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich. Ebenso wolle man mit Abgeordneten sprechen, die sich anderen Anträgen angeschlossen hätten. Er halte angesichts der hohen Infektionszahlen eine allgemeine Impfpflicht weiter für erforderlich, sagte Mützenich.
Der Bundestag stimmt voraussichtlich im April ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Mehrere Anträge liegen vor. Den größten Rückhalt hat im Bundestag bisher der Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre, den mehr als 230 Abgeordnete unterstützen. Vorgelegt hat ihn eine Gruppe um den Grünen-Experten Janosch Dahmen und SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Daneben gibt es den Entwurf einer Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Beratungspflicht und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahre. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine Impfpflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sich bereits dafür ausgesprochen, dass die Entwürfe für eine Impfpflicht ab 18 und ab 50 Jahren zusammengeführt werden.
Damit wäre ich betroffen, meine Frau ebenfalls.
Geht uns auch so und nein, ich nicht, auch da ich mit 50+ Corona hatte.
Wenn das genug Menschen machen, wird errstmal viel Zeit ins Land gehen.
Die GKV Tante sprach heute davon, dass sie vor Oktober 2023 die erfassung nicht fertig haben.
Der Lauterbach sieht in letzter Zeit auch übelst schlecht aus, als ob er seine eigene Totenmaske trägt.
Der soll boostern gehen, die 5 Impfung wirkt totsicher !
Dito. Mir jagt niemand ohne Gegenwehr irgendeine Substanz in den Körper.
Die Betriebsärztin dazu: Wenn ich sie gegen ihren Willen impfe, ist es Körperverletzung !
