Zitat von Bembelpetzer

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

Nr. 202/2025 vom 05.11.2025

Verhandlungstermin am Montag, den 15. Dezember 2025 um 11.00 Uhr, Saal E 101, in Sachen VI ZR 335/24 - Haftung des Impfstoffherstellers für im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona-Schutzimpfung aufgetretene Gesundheitsschäden

Der unter anderem für Schadensersatzansprüche aus dem Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz - AMG) zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über Auskunfts- und Haftungsansprüche zu entscheiden, die von einer gegen das Corona-Virus geimpften Person wegen angeblicher Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffs geltend gemacht werden.

Sachverhalt:

Die Beklagte ist ein pharmazeutisches Unternehmen. Ihr wurde von der Europäischen Kommission am 29. Januar 2021 eine zunächst bedingte Zulassung für den SARS-CoV-2-Impfstoff Vaxzevria erteilt. Die bedingte Zulassung des Impfstoffs wurde Anfang 2022 verlängert. Mit Beschluss der Europäischen Kommission vom 31. Oktober 2022 erhielt der Impfstoff eine Standardzulassung. Die Standardzulassung wurde auf Antrag der Beklagten mit Wirkung vom 7. Mai 2024 widerrufen.

Die Klägerin wurde am 5. März 2021 mit dem Impfstoff Vaxzevria geimpft. Nach der Impfung traten bei ihr verschiedene gesundheitliche Störungen auf. Unter anderem wurde drei Tage nach der Impfung ein kompletter Hörverlust auf einem Ohr festgestellt. Die Klägerin behauptet, ihre Gesundheitsbeeinträchtigungen seien auf die Impfung mit dem Impfstoff der Beklagten zurückzuführen. Sie wirft der Beklagten vor, der Impfstoff habe kein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis aufgewiesen. Zudem hätten die Produktinformationen zum maßgeblichen Zeitpunkt nicht dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprochen. Sie begehrt von der Beklagten Auskunft über die der Beklagten bekannten Wirkungen, Nebenwirkungen, gemeldeten Verdachtsfälle sowie sämtliche weiteren Erkenntnisse, die für die Bewertung der Vertretbarkeit schädlicher Wirkungen des Impfstoffs Vaxzevria von Bedeutung sein können, soweit sie bestimmte von der Klägerin aufgeführte Gesundheitsstörungen betreffen, und nimmt sie auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens in Anspruch.

Bisheriger Prozessverlauf:

Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und das Berufungsgericht die von der Klägerin hiergegen eingelegte Berufung zurückgewiesen. Mit ihrer vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihr Klagebegehren weiter.

Vorinstanzen:

Landgericht Mainz - Urteil vom 21. August 2023 - 1 O 192/22

Oberlandesgericht Koblenz - Urteil vom 18. September 2024 - 5 U 1139/23

Die maßgeblichen Vorschriften lauten:

§ 84 AMG

[...]

§ 84a AMG

[...]

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hier die Fortsetzung:

Interessant finde ich die von mir rot markierte Information die auch schon in der letzten Pressemitteilung (Zitat) drinnen war, die ich aber irgendwie überlesen habe ... man hat seine erhaltene Standardzulassung freiwillig zurück gegeben / widerrufen ???

BGH Pressemitteilung

Mögliche Ansprüche einer gegen das Corona-Virus geimpften Person wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffs

Ausgabejahr2026

Erscheinungsdatum09.03.2026

Nr. 045/2026

Urteil vom 9. März 2026 - VI ZR 335/24

Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz - AMG) zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erstmalig über Auskunfts- und Haftungsansprüche entschieden, die eine gegen das Corona-Virus geimpfte Person wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffs geltend macht. Der Senat hat auf die Revision der Klägerin das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Sachverhalt:

Die Beklagte ist ein pharmazeutisches Unternehmen. Ihr wurde von der Europäischen Kommission am 29. Januar 2021 eine zunächst bedingte Zulassung für den SARS-Cov-2-Impfstoff Vaxzevria erteilt. Die bedingte Zulassung des Impfstoffs wurde Anfang 2022 verlängert. Mit Beschluss der Europäischen Kommission vom 31. Oktober 2022 erhielt der Impfstoff eine Standardzulassung. Die Standardzulassung wurde auf Antrag der Beklagten mit Wirkung vom 7. Mai 2024 widerrufen.

Die Klägerin wurde am 5. März 2021 mit dem Impfstoff Vaxzevria geimpft. Nach der Impfung traten bei ihr verschiedene gesundheitliche Beeinträchtigungen auf. Unter anderem wurde drei Tage nach der Impfung ein kompletter Hörverlust auf einem Ohr festgestellt. Die Klägerin behauptet, ihre Gesundheitsbeeinträchtigungen seien auf die Impfung mit dem Impfstoff der Beklagten zurückzuführen. Sie wirft der Beklagten vor, der Impfstoff habe kein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis aufgewiesen. Zudem hätten die Produktinformationen zum maßgeblichen Zeitpunkt nicht dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprochen. Sie begehrt von der Beklagten Auskunft über die der Beklagten bekannten Wirkungen, Nebenwirkungen, gemeldeten Verdachtsfälle sowie sämtliche weiteren Erkenntnisse, die für die Bewertung der Vertretbarkeit schädlicher Wirkungen des Impfstoffs Vaxzevria von Bedeutung sein können, soweit sie bestimmte von der Klägerin aufgeführte Gesundheitsbeeinträchtigungen betreffen, und nimmt sie auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens in Anspruch.

Bisheriger Prozessverlauf:

Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und das Oberlandesgericht - unter Zulassung der Revision - die von der Klägerin hiergegen eingelegte Berufung zurückgewiesen.

Entscheidung des Bundesgerichtshofs:

Die Revision der Klägerin hatte Erfolg. Das Berufungsgericht ist von zu engen Voraussetzungen für das Bestehen eines arzneimittelrechtlichen Auskunftsanspruchs ausgegangen. Nach § 84a Abs. 1 Satz 1 AMG muss, wer Auskunft begehrt, Tatsachen darlegen und gegebenenfalls beweisen, die die Annahme begründen, dass ein Arzneimittel den Schaden verursacht hat. Diese Tatsachen müssen die Ursächlichkeit des Arzneimittels für den Schaden plausibel erscheinen lassen. Plausibilität setzt in diesem Zusammenhang nicht, wie das Berufungsgericht angenommen hat, voraus, dass die Ursächlichkeit überwiegend wahrscheinlich ist. Sie kann auch vorliegen, wenn mehr gegen als für das Arzneimittel als Schadensursache spricht. Die Feststellung der Indiztatsachen und die darauf aufbauende Plausibilitätsprüfung durch das Berufungsgericht beruhen zudem auf Verfahrensfehlern. Im Übrigen ist der Auskunftsanspruch nach § 84a Abs. 1 AMG nicht auf dem pharmazeutischen Unternehmer bekannte Wirkungen und Erkenntnisse beschränkt, die sich auf das beim jeweiligen Anspruchsteller individuell vorhandene Krankheitsbild beziehen.

Die fehlerhafte Verneinung des Auskunftsanspruchs durch das Berufungsgericht schlägt auch auf seine Beurteilung der von der Klägerin geltend gemachten Haftungsansprüche durch. Es ist nicht auszuschließen, dass die Klägerin im Fall einer Verurteilung der Beklagten zur Auskunftserteilung weitere Tatsachen zur Begründung ihrer Schadensersatzansprüche vorbringen kann.

[...]

Und wieder etwas Neues:

Anstieg von Herzinfarkten bei Teenagern nach COVID-Impfung: Gelöschte Daten werfen Fragen auf

Von Steve Kirsch Daten der israelischen Informationsfreiheitsbehörde zeigen einen über 500-fachen Anstieg der Herzinfarktrate bei Teenagern am Tag ihrer…

uncutnews.ch

Keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Ex-Gesundheitsminister Spahn

Corona-Pandemie - Keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Ex-Gesundheitsminister Spahn

Unionsfraktionschef Spahn wird im Zuge überteuerter Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Pandemie juristisch nicht belangt.

www.deutschlandfunk.de

Gruß

Golden Mask

Moin,

das ist ja wirklich mal eine Überraschung Entgegen der sonstigen Gepflogenheit, Politiker für ihre kriminellen Verfehlungen zur Rechenschaft zu ziehen... Frei nach dem Eid: "Zum Schaden des deutschen Volkes"

Grüße

Goldhut

Was habt ihr denn erwartet?? Die stecken alle unter einer Decke.

Zitat von Bumerang

Was habt ihr denn erwartet?? Die stecken alle unter einer Decke.

EINSCHLIESSLICH UNSERER UNABHÄNGIGEN GRÖÖNEN JUSTIZ ! !

Özlem Türeci und Ugur Sahin haben Biontech vom kleinen Startup zum europäischen Branchenführer gemacht – jetzt steigen sie aus.

„Ich glaube, [der Iran] ist die Fortsetzung von Covid, die dazu genutzt werden wird, uns unsere Freiheiten zu nehmen und die Digitalisierungsagenda umzusetzen. Wir haben alle gleichen Zutaten wie zu Beginn des Jahres 2020.

Wir werden eine Situation haben, in der es möglicherweise zu Energieausfällen kommt, weil niemand mehr irgendwohin reisen kann. Wenn es keine Vorräte an den Tankstellen gibt, wenn Flugzeuge am Boden bleiben, was bereits begonnen hat, und die Menschen nicht fliegen können, dann sagen sie: „Oh, wir müssen die Energie rationieren“, was tatsächlich in den 1970er Jahren passiert ist. Das haben sie also bereits alles getan.

Und dann haben wir plötzlich eine Situation, die der COVID-Pandemie sehr ähnlich ist, in der niemand viel tun kann. Und was ich noch dazu sagen möchte, ist: Wenn wir ein Ereignis haben, sagen wir einen Cyberangriff, und sie geben dem Iran die Schuld dafür, und es kommt zu einer Bankenkrise, dann verlangen alle eine Reaktion, und das wäre Technokratie.

Kognitive Dissidenten https://geopoliticsandempire.c…idents-iran-north-america

COVID hat die Menschen nicht wahnsinnig gemacht.

Es hat nur offenbart, wer es bereits war.

Es hat den Vorhang zurückgezogen über die Nachbarn, die einander anzeigten, weil sie im Park spazieren gingen. Die Kollegen, die jede neue Einschränkung mit einem Eifer durchsetzten, der nichts mit öffentlicher Gesundheit zu tun hatte. Die Freunde, die Menschen abschnitten, die sie seit Jahrzehnten kannten, nur weil sie eine einzige Frage stellten. Die Familienmitglieder, die ohne einen Moment des Zögerns Gehorsam der Liebe vorzogen.

Der autoritäre Instinkt war immer da.

Die Grausamkeit war immer da.

Der verzweifelte Drang, zur Seite mit der lautesten Stimme und der offiziellen Billigung zu gehören, der war auch immer da.

COVID hat nichts davon geschaffen.

Es hat ihm nur die Erlaubnis gegeben.

Und was in jenen Jahren über die menschliche Natur enthüllt wurde, über die Leichtigkeit, mit der gewöhnliche Menschen unter sozialem Druck Prinzipien aufgeben, über die Geschwindigkeit, mit der eine Gesellschaft sich gegen sich selbst wendet, das ist etwas, das wir weit ernster studieren sollten, als wir es tun.

Denn die Bedingungen, die es einmal ans Licht gebracht haben, können wieder geschaffen werden.

Und die Menschen, die dir in jener Zeit gezeigt haben, wer sie sind?

Glaube ihnen.

Zitat von LehmannBrothers

COVID hat die Menschen nicht wahnsinnig gemacht.

Es hat nur offenbart, wer es bereits war.

Es hat den Vorhang zurückgezogen über die Nachbarn, die einander anzeigten, weil sie im Park spazieren gingen. Die Kollegen, die jede neue Einschränkung mit einem Eifer durchsetzten, der nichts mit öffentlicher Gesundheit zu tun hatte. Die Freunde, die Menschen abschnitten, die sie seit Jahrzehnten kannten, nur weil sie eine einzige Frage stellten. Die Familienmitglieder, die ohne einen Moment des Zögerns Gehorsam der Liebe vorzogen.

Der autoritäre Instinkt war immer da.

Die Grausamkeit war immer da.

Der verzweifelte Drang, zur Seite mit der lautesten Stimme und der offiziellen Billigung zu gehören, der war auch immer da.

COVID hat nichts davon geschaffen.

Es hat ihm nur die Erlaubnis gegeben.

Und was in jenen Jahren über die menschliche Natur enthüllt wurde, über die Leichtigkeit, mit der gewöhnliche Menschen unter sozialem Druck Prinzipien aufgeben, über die Geschwindigkeit, mit der eine Gesellschaft sich gegen sich selbst wendet, das ist etwas, das wir weit ernster studieren sollten, als wir es tun.

Denn die Bedingungen, die es einmal ans Licht gebracht haben, können wieder geschaffen werden.

Und die Menschen, die dir in jener Zeit gezeigt haben, wer sie sind?

Glaube ihnen.

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Die wichtigste Lehre aus dem Geschehenen.

Das war ein riesengroßer Spiegel.

Einige können sich danach noch selbst betrachten, die meisten haben ein Problem, viele verwechseln dann ihr Spiegelbild mit dem Spiegel und zerstören lieber den Spiegel als ihr Spiegelbild ertragen zu lernen, wenn sie schon nichts an sich selber ändern können.

Der nächste Spiegel zeigt auch nichts anderes…

Wohl dem, der sich selbst erkennen und treu bleiben kann.

Aber diese intellektuelle Hürde muss man auch erstmal erkennen.

ɓıɹəıʍɥɔs

Grüße, Bb

Auch wenns fast Niemanden direkt betrifft.

Mein Vater ist in meinen Armen gestorben.

Seine letzten Worte: "Morgen Krankenhaus"

Aber als Geunimpften hätten Ihn die Systemhuren

wahrscheinlich in einem Hinterzimmer verrecken lassen.

Zitat von C980er

Mein Vater ist in meinen Armen gestorben.

Traure nicht um unsere Trennung-, wir werden einer den anderen vermissen.

Du und ich und alle Geschöpfe sind von einem Geist beseelt. Weder Trennung noch Wiedervereinigung findet daher jemals wirklich statt.

Wenn wir uns beim Zusammentreffen freuen und beim Abschied trauern, dann erlauben wir einer irrigen Auffassung, den Platz der Wahrheit einzunehmen.

Wohin Du auch gehen magst, in diesem oder im kommenden Leben, immer werde ich bei Dir sein.

Das Licht, was zutiefst in deinem eigenen Herzen scheint, ist mein Licht, das Licht von allen.

Und wenn wir zuletzt das Ziel unserer großen Sehnsucht erreicht haben werden, dann werden selbst offensichtliche Unterschiede und Daseinsformen dahinschmelzen.

Du und ich werden uns als den Einen wiedererkennen, der zu sein wir nie aufgehört haben.

Zenkloster Hua T´ing Ssū, Kunming 1946

Mein Mitgefühl

Zitat von C980er

Mein Vater ist in meinen Armen gestorben.

ohh, sei dankbar dafür, für dich und ihn!

meistens wollen sie sich ja wg vollkommen falscher rücksichtnahme alleine davon stehlen.

bei meinem hätte sein plan auch um ein haar geklappt. wenn dem so gewesen wäre, wäre ich wohl niemals hier gelandet. wenn es zu ronamär zeiten passiert wäre, würde ich jetzt wohl immer noch im knast sitzen!

war das damals oder aktuell?

Ende '22. Und sehr friedlich

Zitat von C980er

Und sehr friedlich

das doch schön, friedlich und nicht allein, so soll es sein!

Ein niederländischer Anwalt, der gegen die Architekten des Great Reset klagt, zitiert Dr. Francis Boyle, der unmittelbar nach seiner Zusage, als Zeuge auszusagen, verstorben ist:

„Die COVID-mRNA-Impfung ist eine Biowaffe … die vom Pentagon entwickelt wurde.“

„Der Kern von Professor Boyles Argumentation ist, dass die COVID-19-mRNA-Impfstoffe Derivate illegaler militärischer Genfunktionsforschung enthalten. Folglich gelten die COVID-19-Impfstoffe per Definition als militärisches biologisches Waffensystem. Mit anderen Worten: als Biowaffe.“

„Diese Technologie wurde, wie Boyle erklärte, vom Pentagon und dessen Forschungsinstitut DARPA bezahlt, entwickelt, finanziert und konzipiert. Diese Technologieplattform, die Nanotechnologieplattform, war kein nachträglicher Einfall.“

Dieser Ausschnitt von Peter Stassen, dem Anwalt, der vor einem niederländischen Gericht im Namen von Klägern, die durch die Covid-Impfungen geschädigt wurden, gegen die „Architekten des Great Reset“ klagt, stammt aus einem Video, das Dr. Joseph Sansone am 14. März 2026 auf Rumble gepostet hat.

Sansone ist einer von fünf Sachverständigen in diesem Fall, zusammen mit der pensionierten Pharma-F&E-Führungskraft Sasha Latypova, der ehemaligen stellvertretenden Ministerin für Wohnungsbau und Stadtentwicklung Catherine Austin Fitts und anderen.

Es sei darauf hingewiesen, dass Dr. Francis Boyle, ein renommierter Professor für internationales Recht, der an der Ausarbeitung der Durchführungsbestimmungen zum Biological Weapons Anti-Terrorism Act von 1989 mitwirkte, kurz nachdem er sich bereit erklärt hatte, an diesem Rechtsstreit teilzunehmen, unter mysteriösen Umständen verstorben ist...."

Der Waldgang

💥"NEU: Zum ersten Mal überhaupt werden die Covid-Impfstoffe vor Gericht als „Biowaffen“ bezeichnet! 💥 Ein niederländischer Anwalt, der gegen die Architekten…

t.me

Zitat von heart of gold

Der Kern von Professor Boyles Argumentation ist, dass die COVID-19-mRNA-Impfstoffe Derivate illegaler militärischer Genfunktionsforschung enthalten. Folglich gelten die COVID-19-Impfstoffe per Definition als militärisches biologisches Waffensystem. Mit anderen Worten: als Biowaffe.“

Ich vermute da einen Übersetzungsfehler,

statt " Genfunktionsforschung " hab ich mir den Begriff " gain of function " mal reingelesen. Dieser Begriff bezeichnet das Ausstatten von Mikroorganismen mit zusätzlichen Fähigkeiten und/oder wirkungsverstärkenden Eigenschaften, in der militärischen Forschung üblicherweise zum Nachteil des Empfängerorganismus.

Grüße, Bb