Zuletzt provozierte Ungarns Regierungschef Viktor Orbán mit umstrittenen Besuchen, wie etwa bei Putin. Jetzt kündigt Ursula von der Leyen Konsequenzen an.
In Reaktion auf Viktor Orbans einseitige Schritte in der Ukraine-Politik hat die EU-Kommission eine Boykott-Entscheidung getroffen. Die deutsche Spitzenpolitikerin Ursula von der Leyen kündigte an, dass zukünftig keine EU-Kommissare, sondern nur noch ranghohe Beamte an informellen Ministertreffen teilnehmen werden, die unter der Leitung der gegenwärtigen ungarischen EU-Ratspräsidentschaft stehen.
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Ein Sprecher teilte mit, dass diese Entscheidung als Antwort auf eine von Orbán eigenständig ausgeführten "Friedensmission" getroffen wurde.
Moin,
was für eine elende Kriegstreiberin. Die EU USA will ums Verrecken keinen Frieden. Orban ist aus tiefstem Herzen bemüht, dem Töten ein Ende zu setzen Man achte auf das Framing im dpa-Text. Orban provoziert und seine Reisen wären eine "Friedenmission" in Anführungsstrichen und helfen der russischen Propaganda
Der Boykott hat für Orban allerdings auch positive Seiten:
Darüber hinaus wird die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft verzichten.
Grüße
Goldhut