Schöne Worte Elons in Halle beim AfD - Wahlkampfauftakt !
Rubios Anweisung sieht vor, die Auslandshilfeprogramme innerhalb von 85 Tagen umfassend zu überprüfen. In dieser Zeit will man Empfehlungen dahingehend ausarbeiten, welche Initiativen wieder eingeführt oder beendet werden sollten.
USA weltweit größter GeldgeberDie Anweisung lässt eine gewisse Flexibilität zu. Entscheidungen über die Mittelvergabe müssten jedoch mit den dafür skizzierten Bedingungen übereinstimmen. Einige Beamte des Außenministeriums haben „Politico“ zufolge angedeutet, es könne dennoch zu Klagen gegen die USA wegen nicht eingehaltener Verträge kommen.
Was solls, es gibt kein Recht auf Geschenke.
Trump lästert über Merz und Scholz. "Langweilig und unfreundlich!"
https://wirtschaft.com/trump-laestert-ueber-scholz-und-merz/
Was heißt da lästern, das ist doch noch nett.
Alles anzeigenEinige Programme „destabilisieren den Weltfrieden“ –
USA stoppen Auslandshilfen vorerst
Weniger als eine Woche nach seiner Amtseinführung als 47. US-Präsident setzt Donald Trump neue Maßstäbe in der US-Außenpolitik. Außenminister Marco Rubio kündigte die vorübergehende Aussetzung der Auslandshilfe an, um deren Effizienz und Übereinstimmung mit amerikanischen Interessen zu überprüfen.
Von Reinhard Werner, 25. Januar 2025
Weniger als eine Woche nach dem Amtsantritt von Donald Trump als 47. US-Präsidenten werden die USA ihre komplette Auslandshilfe auf den Prüfstand stellen. Dies hat Außenminister Marco Rubio am Freitag, 24.1., verkündet. Alle Zahlungen sind für vorerst 90 Tage ausgesetzt. Ausnahmen gelten lediglich für Militärhilfe an Israel und Ägypten, für Nahrungsmittelsoforthilfe und andere „legitime Ausgaben, die vor dem Datum dieser Leitlinien angefallen sind“.
Mit seiner Direktive setzt Rubio eine Verordnung um, die Präsident Trump bereits am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit publiziert hatte. Auf der neu aufgesetzten Seite des State Departments ist die Direktive, über die Medien wie „Politico“ berichtet hatten, noch nicht zu finden.
Direktive von Rubio gilt auch für die Ukraine
Rubio hat jedoch auch bereits angekündigt, dass seine Ausgabenpolitik auf drei zentrale Fragen ausgerichtet sei. Es gehe stets darum, ob diese Amerika sicherer, stärker und wohlhabender machten. Dies erfordere es, „manche Prioritäten zu ersetzen, weniger Fokus auf manche Themen zu setzen und einige Praktiken zu beenden“.
Die Direktive verlangt von allen diplomatischen und konsularischen Mitarbeitern der USA, „Arbeitsstopps“ für bestehende ausländische Hilfsprogramme zu erlassen. Diese Maßnahme ziele auf bereits genehmigte Zuschüsse ab, einschließlich Militärhilfe. Berichten zufolge sind auch bisherige Empfänger wie die Ukraine, Jordanien oder Taiwan betroffen.
Rubios Anweisung sieht vor, die Auslandshilfeprogramme innerhalb von 85 Tagen umfassend zu überprüfen. In dieser Zeit will man Empfehlungen dahingehend ausarbeiten, welche Initiativen wieder eingeführt oder beendet werden sollten.
USA weltweit größter Geldgeber
Die Anweisung lässt eine gewisse Flexibilität zu. Entscheidungen über die Mittelvergabe müssten jedoch mit den dafür skizzierten Bedingungen übereinstimmen. Einige Beamte des Außenministeriums haben „Politico“ zufolge angedeutet, es könne dennoch zu Klagen gegen die USA wegen nicht eingehaltener Verträge kommen.
Im Jahr 2023 waren die USA der weltweit größte Geber von Auslandshilfen. Diese summierte sich auf 60 Milliarden US-Dollar und damit etwa ein Prozent des Bundeshaushalts. Vor allem bezüglich einiger Gesundheitsprogramme klagen nun einige bisherige Empfänger über die neuen Realitäten.
Bereits die von Donald Trump erlassene Verordnung hatte einige globale Gesundheitsprogramme in der Schwebe gelassen, unter anderem solche für Impfungen oder kommunale Kliniken. Auch der einst von Präsident George W. Bush geschaffene PEPFAR-Plan zur AIDS-Bekämpfung soll bis auf Weiteres von der Anordnung betroffen sein. Das Programm, das Bush eigenen Angaben zufolge einst in Zusammenarbeit mit U2-Sänger Bono entwickelt hatte, hatte bis dato etwa 110 Milliarden US-Dollar aus den Vereinigten Staaten erhalten. Neben 13 afrikanischen Ländern standen auch Haiti und Vietnam im Fokus des Programms.
Bisherige Praxis „unvereinbar mit amerikanischen Werten“
In der von Donald Trump erlassenen Verordnung über die Auslandshilfe der USA heißt es, die bisherige Praxis sei nicht auf amerikanische Interessen ausgerichtet. In vielen Fällen sei sie sogar unvereinbar mit amerikanischen Werten gewesen. Einige Programme „dienten dazu, den Weltfrieden zu destabilisieren“, heißt es in der Verordnung.
Außerdem würden sie „in fremden Ländern Ideen fördern, die im direkten Gegensatz zu harmonischen und stabilen Beziehungen innerhalb und zwischen Ländern stehen“. Deshalb solle keine weitere US-Auslandshilfe ausbezahlt werden, die nicht vollständig mit der Außenpolitik des US-Präsidenten übereinstimme.
Die 90-tägige Aussetzung soll dazu dienen, die „programmatische Effizienz und die Übereinstimmung mit der Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ zu bewerten. Jede Abteilung ist angehalten, die in ihre Kompetenz fallenden Auslandshilfen zu evaluieren und das Büro für Management und Haushalt (OMB) über das Ergebnis zu informieren.
Rubio gewährt Ausnahmen für Israel und Ägypten
Eine Wiederaufnahme von Programmen müsse in Absprache mit dem Direktor des OMB erfolgen. Der Außenminister ist ermächtigt, bezüglich bestimmter Programme auf die 90-tägige Pause zu verzichten. Davon hat Rubio unter anderem mit Blick auf den engsten Verbündeten Israel Gebrauch gemacht. Ägypten kann ebenfalls weiterhin auf Unterstützung auch militärischer Art zählen, da die USA das Land als entscheidenden Akteur im Kampf gegen den Terrorismus betrachtet.
Wie vor allem von Lebensschützern erhofft, haben die USA auch die erstmals 1984 von Präsident Ronald Reagan eingeführte Mexico-City-Policy wieder in Kraft gesetzt. Diese verbietet die Bereitstellung von Mitteln der Vereinigten Staaten für Programme, die im Verdacht stehen, Zwangssterilisationen oder erzwungene Schwangerschaftsabbrüche zu ermöglichen.
Auch das Hyde Amendment aus dem Jahr 1980 gilt in den USA ab sofort wieder. Dieses bestimmt, dass Bundesmittel auch nicht zur Finanzierung von freiwilligen Schwangerschaftsabbrüchen verwendet werden dürfen. Ausnahmen sind lediglich Fälle von Inzest oder Vergewaltigung.
Das Tempo bleibt weiter hoch! Der Mann ist 78 Jahre alt - Respekt!
Neben dem Wahlkampf hat er all diese Dinge vorbereitet.
Er tut nach der Wahl, was er vorher gesagt hat.
LG Vatapitta
Orban hat die Fortsetzung der russ. Sanktionen in der EU vorübergehend blockiert.
Hoffen wir das Beste: Frieden und Freundschaft zwischen Europa und Russland.
Präsident Trump erwägt die Abschaffung der Bundeseinkommenssteuer. Ein treibender Faktor dabei ist der External Revenue Service, eine neue Regierungsbehörde, deren Aufgabe es ist, Zölle, Abgaben und andere Einnahmen aus dem Ausland einzuziehen.
Es wird so geil und all das werden die Leute hier auch haben wollen. 
Orban hat die Fortsetzung der russ. Sanktionen in der EU vorübergehend blockiert.
Hoffen wir das Beste: Frieden und Freundschaft zwischen Europa und Russland.
ALS NÄCHSTES WIRD UNGARN AUS DER €U AUSGESCHLOSSEN ! ! 
SO GEHT DEMOG-RATTIE HEUTE ! ! 
Sry, das ist doch nicht das Problem der USA oder weitergedacht von D.
Wobei es sich bei den Mexikanern wohl zum größten Teil nicht um Kriminelle sondern einfach um Glückssuchende handelt.
Bei uns sind es auch zum größten Teil Kämpfer..
...scheinen wohl doch überwiegend Kriminelle zu sein... 
Orban hat die Fortsetzung der russ. Sanktionen in der EU vorübergehend blockiert.
Hoffen wir das Beste: Frieden und Freundschaft zwischen Europa und Russland.
Brüssel demonstriert seine "demokratische" Struktur und zieht erste Konsequenzen. Mal sehen, wie lange Orban durchhält...
Edit:
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die Drohung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk an seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán, falls dieser die nächsten antirussischen Sanktionen blockieren sollte, als Manifestation der "westlichen Demokratie" bezeichnet. Die Diplomatin wörtlich:
Zitat"Tusk hat Orbán mit Konsequenzen gedroht, sollte er sein Veto gegen die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland einlegen. Denn so ist die westliche Demokratie eben."
ALS NÄCHSTES WIRD UNGARN AUS DER €U AUSGESCHLOSSEN ! !
SO GEHT DEMOG-RATTIE HEUTE ! !
Vielleicht wird die EU auch aus Ungarn und noch anderen Ländern ausgeschlossen.
Irgendwann ist alles mal zu Ende..
Wirklich dumme Idee. Blöder kann man sich gar nicht anstellen ..
Ungern soll erwürgt werden, wie damals es die Sozen versuchten
mit dem AntiBürgerPakt die S€D und immer wieder die Sozen,
wer hat das deutsche Volk verraten 
richtig die OzenDemokraten ![[smilie_happy]](https://goldseiten-forum.com/wcf/images/smilies/smilie_happy_058.gif "smilie_happy"){kind=small}
die sind wie die Polen, die stecken überall mit drin
Polen wird es bals ein VolksAufStand geben, die SoziaListigen stehen
mit Waffen hinter der Grenze bereit, wie damals , an der TschechGrenze
zum WaffenBrüderMordHolcost bereit , man kann keinen trauen
um ihren Macht€rHalt zu behalten, iss einfach so
Gruss
alibaba
PS: ab 5.45 Uhr wird zurück imingriert , BürgerWalKüre
Donald macht es richtig , alles raus was FauleSchenkel hat
Amerikaner Zu€rst nach uns die SinnFlut, die Dämme halten
was die Grenze verspricht, FeuerFrei die Grenze ist sicher,
wie deine mickrige Rente
PS: Montag im Angebot bei ReWe 2Liter Pfanner€isTee für
geile 1,29€ in Berlin 
dat iss als wenn Silber die Unze 8,88€
kostet
Präsident Trump erwägt die Abschaffung der Bundeseinkommenssteuer. Ein treibender Faktor dabei ist der External Revenue Service, eine neue Regierungsbehörde, deren Aufgabe es ist, Zölle, Abgaben und andere Einnahmen aus dem Ausland einzuziehen.
Schönes Bild und toller Gedanke, aber wo ist die Quelle?
BREAKING NEWS: Trump fordert vollständige Prüfung der Ukraine-Finanzierung
Donald Trump hat eine vollständige Prüfung der an die Ukraine überwiesenen Milliarden gefordert, und die Globalisten – einschließlich Biden – müssen in Panik geraten vor dem, was dabei herauskommen könnte.
Viel zu lange wurden die Amerikaner im Dunkeln darüber gelassen, wohin ihre hart verdienten Steuergelder fließen.
Diese Prüfung könnte schockierende Wahrheiten über Korruption, Misswirtschaft und Hinterzimmerdeals ans Licht bringen, die der Elite und nicht dem Volk dienen.
Es wird Transparenz geben und die globalistische Agenda gerät ins Wanken.
BREAKING NEWS: Trump fordert vollständige Prüfung der Ukraine-Finanzierung
Das Biden-Scam wird auffliegen.
Schönes Bild und toller Gedanke, aber wo ist die Quelle?
Bei den Amis haben die Einzelstaaten aber auch noch einmal eigene Steuern.
Das Biden-Scam wird auffliegen.
Biden hat seine Family bereits begnadigt.
Er selbst ist ein Zombie und bald tot.
Aber selbstredend müsste der Biden Clan jeden gestohlenen ct zurückzahlen - richtig?
Biden hat seine Family bereits begnadigt.
Darüber ist nicht das letzte Wort gesprochen. Mindestens wird Trump dies sich politisch "auszahlen lassen" als Deal-maker.
Biden hat seine Family bereits begnadigt.
Jo genau wie bei Fauci, aber die Begnadigung is nichts in einem anderen Land Wert, ausweisen und fertig is der Lack.
Allerdings gibts bestimmt noch andere Wege (plötzlich und unerwartet...is alles weg was man ergaunert hatte) und wer weiß ob die Begnadigung in der wiederhergestellten Republik gültig ist, Fragen über Fragen...
Und dazu das Trump auch nur einer von denen ist die sich beim WEF treffen , siehe link...
"Derweil sprach sich US-Präsident Donald Trump dafür aus, den verwüsteten Gazastreifen zu räumen und die dort lebenden Palästinenser in arabischen Ländern unterzubringen.
Er wolle, dass Ägypten und Jordanien Menschen aufnähmen, sagte Trump an Bord der Regierungsmaschine Air Force One laut mitreisenden Journalisten. Man spreche von anderthalb Millionen Menschen, "und wir säubern das Gebiet einfach gründlich", sagte Trump. Zugleich gab Trump die von seinem Vorgänger Joe Biden zurückgehaltene Lieferung von 2.000-Pfund-Bomben an Israel frei. Das Weiße Haus bestätigte der dpa in Washington entsprechende Berichte."
yahoo/dpa
Gibt es eigentlich schon Frühbucher Rabatte auf die Ressorts und Hotels die der Trump Schwiegersohn dort bauen will?
