Eine wie auch immer geartete Impfpflicht werden unsere Spezialisten im Buntentag bis April voraussichtlich nicht hinbekommen
siehe heute
10.1.2022 im FOCUS
Fehler 1: ... Impfpflicht ... sogar ein Datum genannt, nämlich Ende Februar/Anfang März.
Doch dieses Datum ist – nachdem die Regierung selbst kein Gesetz vorlegen will – unhaltbar. Die Prozeduren der Parlamentarier, die nun das Heft des Handelns in der Hand haben, sind zeitraubend. Ohne die Zustimmung des Bundesrates läuft am Ende nichts. Wenn dann im Frühjahr – bei milden Temperaturen und stark abgeflachten Krankheitsverläufen – die Impfpflicht mit Bußgeldkatalog und samt der obligatorischen Androhung von Beugehaft eingeführt werden kann, ist das politische Momentum perdu. Der gefährlichste Gegner des Kanzlers ist in diesem Fall nicht die Opposition, sondern Omikron.
Kann es sein, dass Scholz nur populistisch plappert (bevor Söder ihn laschet aussehen lässt) - sich die große Blamage einer Impfpflicht ohne für die im März aktuelle post-Omikron-Variante geeigneten Impfstoff in ausreichender Menge bestellt zu haben lieber erspart?
als Lehre einer (be)Scheuerten Lektion, wie man eine Pkw-Maut verkündet ohne diese auch wirklich einzuführen?