CORONA Virus, wirtschaftliche Folgen, med. Informationen

Weiterer Covid-Impfstoffskandal:
Gesetzlose unter uns
Mit der Markteinführung der Corona-Impfstoffe hat sich die Welt der Medizin und Pharmaindustrie drastisch verändert. Über Nacht wurden wesentliche bisher geltende und bewährte Gesetze, Verordnungen und Praktiken über Bord geworfen. Wie konnte es dazu kommen? Die Antwort gibt eine still und heimlich verabschiedete Verordnung der Bundesregierung. Ein Gastkommentar von Mario Buchner.
Die Verordnung trägt den sperrigen Namen „Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung“ (MedBVSV) und ist der entscheidende Federstrich, mit dem die Bundesregierung für eine schnellstmögliche Einführung der Corona-Impfstoffe einen Großteil der wichtigsten Arzneimittelgesetze und Verordnungen über Nacht außer Kraft gesetzt hat.

Folgende Gesetze und Verordnungen wurden nach §3 Abs. 1 der MedBVSV für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt:

§ 8 Absatz 3, die §§ 10, 11, 11a und 21 Absatz 1, § 21a Absatz 1 und 9, § 32 Absatz 1, die §§ 43, 47 und 72 Absatz 1 und 4, § 72a Absatz 1, § 72b Absatz 1 und 2, § 72c Absatz 1, die §§ 73a, 78 und 94 des Arzneimittelgesetzes (AMG) sowie § 4a Absatz 1 und § 6 Absatz 1 der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) gelten nicht für das Bundesministerium, die von ihm beauftragten Stellen und für Personen, von denen das Bundesministerium oder eine von ihm beauftragte Stelle die Arzneimittel beschafft, wenn das Bundesministerium oder eine von ihm beauftragte Stelle nach § 2 Absatz 1 Arzneimittel oder Wirk-, Ausgangs- und Hilfsstoffe beschafft und in den Verkehr bringt.

Arzneimittelgesetz (AMG)

§8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel): Abgelaufene Corona-Impfstoffe dürfen in Verkehr gebracht und verimpft werden.
§10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel): Corona-Impfstoffe benötigen keine Kennzeichnung
§11 AMG (Packungsbeilage): Corona-Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§11a AMG (Fachinformation): Corona-Impfstoffe benötigen keine Fachinformation
§21 AMG (Zulassungspflicht): Corona-Impfstoffe dürfen auch ohne Zulassung in Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung): Corona-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht): Corona-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege): Corona-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Vertriebswege (Großhandel – Apotheke – Arzt – Patient) in Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis): Corona-Impfstoffe dürfen ohne Einfuhrerlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr): Corona-Impfstoffe dürfen ohne Zertifikate nach Deutschland eingeführt werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe): Gewebe die der Behandlung oder Vorbeugung von COVID-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe): Die einmalige Einfuhr von Gewebe die der Behandlung oder Vorbeugung von COVID-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr): Die Ausfuhr von Corona-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise): Preise für Corona-Impfstoffen können frei gebildet werden.
§84 AMG (Gefährdungshaftung): Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung von Corona-Impfstoffen nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge): Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Corona-Impfstoffe nicht.

Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV)

§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe): Corona-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis): Corona-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden.

Folgende Gesetze und Verordnungen wurden nach §4 der MedBVSV für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt:

Arzneimittelgesetz (AMG)
§13 AMG (Herstellungserlaubnis): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Herstellungserlaubnis hergestellt werden.
§15 AMG (Sachkenntnis): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden.
§19 AMG (Verantwortungsbereiche): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden.

Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV)

§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.
§4 AMWHV (Personal): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden.
§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. hergestellt werden.
§15 AMWHV (Kennzeichnung): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Kennzeichnung hergestellt werden.
§16 AMWHV (Freigabe): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und Freigabe in Verkehr gebracht werden.
§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr): Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Freigabe in Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.
§22 – 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr): Für Corona-Impfstoffe entfallen mit Zustimmung der Behörde alle genannten Vorschriften.
Folgende Gesetze und Verordnungen wurden nach §5 der MedBVSV für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt:

• Transfusionsgesetz (TFG)
• §4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
• Personen, die mit einem Corona-Impfstoffe geimpft wurden, dürfen Blut spenden.
• § 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
• Personen, die mit einem Corona-Impfstoffe geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

Belege: Hier geht es direkt zu den zuvor genannten Gesetzen und Verordnungen:

• Transfusionsgesetz
• Arzneimittelgesetz
• Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV)
• Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV)

Weiterer Covid-Impfstoffskandal: Gesetzlose unter uns (philosophia-perennis.com)

Zitat von Ultimatix

Grüner Dahmen prophezeit Killermutante für den Herbst und fordert schnellen Impfzwang

Während im Zuge von Karl Lauterbachs stetigen Fehlprognosen aktuell wieder „#Lauterbachluegt“ auf Twitter trendet, versucht der Grüne „Gesundheits“-Politiker Janosch Dahmen sich als Klon des umstrittenen Panikministers: In einem Gastartikel in der FAZ fabuliert er von einer neuen Corona-Variante im Herbst, die ganz sicher alle bisher dagewesenen Mutanten in puncto Gefährlichkeit in den Schatten stellen wird. Retten kann uns nach Dahmens Ansicht – wie sollte es auch anders sein – nur der gesetzliche Impfzwang.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
Man sollte im Zuge des Ukraine-Kriegs nicht den Fehler machen, das unliebsame Covid-Thema aus den Augen zu verlieren. Während das Volk sich nämlich brav in fremde Flaggen hüllt und dem Pathos der „Zeitenwende“ auf den Leim geht, werden dieselben Agenden wie zuvor weiter vorangetrieben – außerhalb des Blickfelds des Bürgers, der sich so außerordentlich gut darin gefällt, seine Welt in Blau-Gelb zu hüllen (und der dabei alles andere ausblendet).

https://report24.news/gruener-…dert-schnellen-impfzwang/

Alles anzeigen

Da hat er recht aber der Killervirus ist der Bundestag und das kann man jeden Tag live sehen.
%00000 in Berin für Frieden und demnächst 1000000 für Essen und Prost

So geht das in einer Demokratie.
BKK Vorstand wurde fristlos gekündigt.

https://www.welt.de/politik/de…-fristlos-gekuendigt.html

Zitat von Potpourrie

So geht das in einer Demokratie.
BKK Vorstand wurde fristlos gekündigt.

https://www.welt.de/politik/de…-fristlos-gekuendigt.html

Man kann echt nur noch kotzen, wenn man sieht, was in diesem Land geschieht !

Es wurden auch sämtliche Pressemeldungen dazu gelöscht:

https://bkk-provita.de/presse/

Die Seite sah vor gut 2 Stunden noch anders aus. Das ist ungeheuerlich.

Irre. Das hätte man ja selbst in der Tätärä dezenter geregelt.

Ganz so einfach ist das aber nicht. Die Sache hat ja neben der politischen auch noch eine wirtschaftliche Komponente. Und wer diesen Rausschmiß veranlaßt hat, begeht dadurch im mindesten Untreue gegen die Versicherung. Von den ganzen korruptionsmäßigen Sachen, die da durchschimmern, mal abgesehen.

Aber die Message wird verstanden worden sein. Jetzt halten erstmal alle Kassen die Klappe. Kann man dann alle abwickeln. Was braucht es denn noch für Beweise, daß die Struktur als ganzes unreparabel kaputt ist.

Über die BKK ProVita
Die BKK ProVita ist die Krankenkasse für ganzheitliche Gesundheit und Nachhaltigkeit. Sie bietet ihren Versicherten umfassende Leistungen für natürliche Heilmethoden, fördert die gesunde pflanzliche Ernährung, klärt über Achtsamkeit auf und setzt sich für Umweltschutz ein. Die BKK ProVita ist eine bundesweit geöffnete Betriebskrankenkasse mit Sitz in München. Mit rund 125.000 Versicherten zählt sie zu den 50 größten gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland. Ihre Geschäftsstellen befinden sich in ...

Das mit der Achtsamkeit wissen wir ja nun. Aber was zum *** hat sich ne KK für Umweltschutz einzusetzen? Lauter Wahnsinnige.

alles Verbrecher...elendes Pack.

https://www.krone.at/2641062

Zitat von Währungshüter

Man kann echt nur noch kotzen, wenn man sieht, was in diesem Land geschieht !

Mehr als kotzen.
Die Frage ist ?
Lässt er sich das gefallen oder geht er dagegen vor?
Unsere Politiker, Reporter, Presse sind immer die Ersten die schreien, wenn etwas nach ihrer Ansicht nicht demokratisch ist.
Nur im eigenen Land da sieht mann liebend gerne weg.

Zitat von Potpourrie

Lässt er sich das gefallen oder geht er dagegen vor?
Unsere Politiker, Reporter, Presse sind immer die Ersten die schreien, wenn etwas nach ihrer Ansicht nicht demokratisch ist.

Braucht er doch im Grunde nix machen. Sein Versuch ist ausreichend dokumentiert und bis die anderes Seite mit Pauken und Trompeten untergeht, wird es m.E. nicht mehr lange dauern. Daß der Vorgang so abgelaufen ist, zeigt ja, daß da keiner mehr die Lage im Griff hat, sonst hätte man ja wenigstens versucht den Anschein der Professionalität zu erwecken. Da brennt scheinbar überall die Hütte.

"Normal" wäre gewesen, das PEI dankt für die äußerst hilfreichen Ausführungen des Kollegen, das Phänomen als solches sei aber seit langem bekannt und im Abspann noch ein irgendwas als Begründung, warum man selbst zu einem völlig anderen Ergebnis kommt. Reicht ja, wenn der Normalo es nicht sofort durchschaut. Aber nicht mal das haben sie zustande gebracht. Das wird ja seine Gründe haben.

Zitat von txlfan

Braucht er doch im Grunde nix machen. Sein Versuch ist ausreichend dokumentiert und bis die anderes Seite mit Pauken und Trompeten untergeht, wird es m.E. nicht mehr lange dauern. Daß der Vorgang so abgelaufen ist, zeigt ja, daß da keiner mehr die Lage im Griff hat, sonst hätte man ja wenigstens versucht den Anschein der Professionalität zu erwecken. Da brennt scheinbar überall die Hütte.

Und dann eine fristlose Kündigung?
Ne, wenn ich im Recht bin, dann lass ich mir das nicht gefallen.
Sollen doch ganz viele mitbekommen, was das so gemauschelt wird.

Zitat von Potpourrie

Und dann eine fristlose Kündigung?Ne, wenn ich im Recht bin, dann lass ich mir das nicht gefallen. Sollen doch ganz viele mitbekommen, was das so gemauschelt wird.

Natürlich kann er beim ArbG auf ne Abfindung klagen, arbeiten wird er da ja kaum noch wollen.

Ansonsten haben es ja alle mitbekommen, die es interessiert. Schöner wäre es, wenn er vorab ein Rundschreiben an die Versicherten verschickt hätte, daß Erkenntnisse über ernste Probleme mit der Impfung vorliegen. Vermutlich stand da das "ordentliche Geschäftsgebaren" im Weg, was aber leider nur funktioniert, wenn es beidseitig praktiziert wird. Wenn man so will ein weiteres Beispiel für die völlige Verrohung der Sitten, egal wo man hinschaut.

Habe gerade im TV eine Werbung (verbal war es schon ein regelrechter Aufruf) gesehen für eine Gürtelroseimpfung?!?

... Impfnebenwirkungsimpfung würde sich auch blöd anhören