Was wäre wenn
Toyota !
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Sie werden „Die Alles-App“ vorstellen … die Ihren sozialen Kredit-Score verwalten wird.
So viele Schneemänner - ist denn schon Winter?
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Entmannte Rhetorik und Imperialismus: Bleibt von der alten EU etwas übrig?
Denis Dubrowin, Chef des TASS-Büros in Brüssel, über Europas Umformatierung mit militaristischen Tendenzen
Die Ernennung der neuen EU-Kommission hat die Ziellinie erreicht. Im November werden die künftigen EU-Kommissare vom Europäischen Parlament angehört und bestätigt, und ab dem 1. Dezember werden sie unter der Leitung von Ursula von der Leyen die europäische Politik bestimmen. Wohin bewegt sich Europa dann?
Groß angelegte Aufgaben
Die vielen Besonderheiten bei der Bildung der neuen Exekutivstruktur der EU lassen mit großer Zuversicht zu dem Schluss kommen, dass wir Zeugen eines schleichenden Putsches werden.
Alle Merkwürdigkeiten der künftigen EU-Kommission, wie das Verschwinden erfahrener Veteranen, das Auftauchen vieler neuer Leute ohne nennenswertes Gewicht und ohne politische Verbindungen, das Durcheinander von Befugnissen, die auf verschiedene EU-Kommissare mit vielen sich überschneidenden Zuständigkeitsbereichen und mit einer sehr vagen Aufgabenbeschreibung verteilt werden, haben eine recht einfache Erklärung: Die neue Struktur soll ihrer Leiterin ein Maximum an Macht sichern, während sie ihre Handlungsfreiheit minimal einschränkt.
Die ehemals bescheidene Wirtschaftsregulierungsbehörde einer internationalen Organisation wird in ein Direktorium umgewandelt, in eine nicht gewählte supranationale Regierungsstruktur, die offensichtlich die Absicht hat, den nationalen Regierungen der EU-Länder weiterhin intensiv Macht zu entziehen. Von der Leyen hat damit bereits in ihrer ersten Amtszeit begonnen, indem sie die COVID-19-Pandemie und den Ukraine-Konflikt nutzte, wobei sie effektiv mit den Ängsten und der Trägheit der Europäer spielte.
Darüber hinaus wird diese Struktur eindeutig geschaffen, um einige sehr umfangreiche Aufgaben zu erfüllen, die im Rahmen der bestehenden europäischen Institutionen, Vereinbarungen und Regeln nicht erfüllt werden können.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Aufgabe der neuen europäischen Regierung darin bestehen wird, den gesamten europäischen Raum neu zu gestalten. Anstelle der verstorbenen EU will die globalistische europäische Elite, deren Gesicht von der Leyen ist, eine neue militarisierte und streng kontrollierte Struktur nach imperialem Vorbild schaffen. Alles, was von der Vergangenheit übrig bleiben wird, ist die entmannte Rhetorik von Freiheit und Demokratie.
Die Rolle Russlands
Es besteht kein Zweifel, dass Russland in diesem Szenario von Brüssel nicht nur als Gegner, sondern als direkter Feind betrachtet wird. Und zwar als dialektischer Feind, dessen Existenz als Rechtfertigung oder Entschuldigung für die Aktionen des neuen Europas dienen wird. Vor allem für die Wiederbelebung des europäischen Militarismus. Und natürlich, um alle Fehler der Regierungen der EU-Staaten auf seine „Intrigen“ abzuschieben. Das geschieht ja bereits…
Ich werde versuchen zu beschreiben, wie das neue europäische Projekt, das in Brüssel geboren wird, aussieht. Und auch die Probleme, die ihm im Wege stehen.
Europa schneller und einfacher machen
Jeder der 26 offenen Briefe zur Beschreibung der Befugnisse, die von der Leyen an die künftigen EU-Kommissare geschickt hat, enthält die These, dass die neue EU-Kommission Europa „schneller und einfacher“ machen will. Dem widerspricht das chaotische Schema der künftigen EU-Kommission nur auf den ersten Blick.
In Wirklichkeit sieht von der Leyen das Hauptproblem des modernen Europas in der Zersplitterung der Kompetenzen, den „übermäßigen“ Befugnissen der nationalen Regierungen und dem „Mangel“ an Kompetenzen in Brüssel. Das will sie beheben.
Die Brüsseler Institutionen sind ursprünglich nach technokratischen Prinzipien aufgebaut worden, ohne Anzeichen von Demokratie. Und vor 30 Jahren gab es dafür einen Grund, denn eine technische Struktur mit begrenzten Befugnissen braucht keine Wahlen.
Jetzt will man sie zu einem echten Entscheidungszentrum machen, indem man den nationalen Hauptstädten „überflüssige“ Funktionen wegnimmt. Die Politik der EU-Staaten soll zu einer Bühne für Wahlkämpfe auf lokaler Ebene werden, auf der die europäischen Wähler nach Lust und Laune ihre Unzufriedenheit mit der Situation in Europa zum Ausdruck bringen und ihre Politiker dafür „bestrafen“ können.
Die drei Berichte
Für den bevorstehenden europäischen Putsch, oder die Neuordnung Europas, hat von der Leyen bereits eine ideologische Basis geschaffen. Das sind die sogenannten drei Berichte. Sie wurden alle auf persönlichen Wunsch der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, von ehemaligen europäischen Spitzenfunktionären erstellt und sind der künftigen europäischen Metamorphose gewidmet.
Das sind die Berichte des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta „Viel mehr als ein Markt“ (April 2024), des ehemaligen Chefs der Europäischen Zentralbank und ebenfalls ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi „Die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit“ (September 2024) und des ehemaligen finnischen Präsidenten Sauli Niinistö „Zur Stärkung der zivilen und militärischen Bereitschaft Europas“ (veröffentlicht am 30. Oktober).
Sie sind sehr umfassend und interessant. Alle drei haben das gleiche Ziel – sie fordern eine deutliche Ausweitung der Befugnisse Brüssels, um die wirtschaftlichen Fähigkeiten, die Wettbewerbsfähigkeit und die militärische Macht Europas zu verbessern. Sie enthalten auch direkte Unterstützung für spezifische Initiativen der EU-Kommission, darunter die Umstellung auf „grüne“ Energie, die Änderung der EU-Haushaltsregeln, die Abschaffung des Vetorechts im EU-Rat (was die europäischen Hauptstädte gleich in vielen Bereichen radikal schwächen wird) und vieles mehr.
Die Berichte enthalten auch offen schockierende oder revolutionäre Vorschläge: Niinistö schlägt vor, 20 Prozent des EU-Haushalts für die Verteidigung bereitzustellen, die EU-Kommission zu ermächtigen, in allen Verteidigungsfragen zu entscheiden, und die Kriegspropaganda zu intensivieren, bis hin zur direkten Vorbereitung der gesamten EU-Bevölkerung auf mögliche militärische oder technisch bedingte Katastrophen.
Die Berichte von Letta und Draghi unterscheiden sich nur in den Themen, nicht aber in der Tiefe der vorgeschlagenen Änderungen. Sie sprechen von einer Erhöhung der Investitionen in „grüne“ Energie um Hunderte von Milliarden Euro, von einer weit breit angelegten Rückkehr zu protektionistischen Praktiken, die ein wenig von dem ökologischen Schutzschild überdeckt werden. Der Bericht von Letta enthält zum Beispiel auch die These, dass die Patent- und Urheberrechte in der EU faktisch abgeschafft oder in ihrer Wirkung eingeschränkt werden sollen, um den Austausch wissenschaftlicher Ideen zu beschleunigen und die wissenschaftliche Entwicklung in Europa voranzutreiben.
Die „drei Berichte“ sagen eines aus: Europa braucht revolutionäre Veränderungen, und die werden tiefgreifend und komplex sein. Man müsse Brüssel (also von der Leyens Team) mit beispiellosen Befugnissen ausstatten, um sie umzusetzen, und das würde der EU eine glänzende Zukunft sichern.
Das Bild der Euro-Zukunft
Analysiert man die öffentlichen Reden von der Leyens, die Ausrichtung der ersten EU-Kommission und die Bildung der zweiten, so lässt sich das Bild der europäischen Zukunft, wie es sich darstellt, ziemlich klar umreißen: eine digitale, pseudo-grüne, militarisierte Wirtschaft und ein streng kontrollierter innerer Medienraum. Die Kontrolle der wichtigsten Finanzströme sowie die Entwicklung von Regulierungsnormen für diese Gesellschaft werden in den Händen verschiedener Brüsseler Institutionen oder ihrer Behörden liegen, die formal in jedem europäischen Land ihren Sitz haben können.
Auch die formale Verantwortung für das Leben der EU-Bürger werden weiterhin die nationalen Regierungen tragen, die bei Wahlen gewählt werden, aber der wichtigsten souveränen Befugnisse beraubt sind, nämlich dem Recht, ihren eigenen Haushalt zu bestimmen, Außen- und Verteidigungspolitik zu betreiben, ihre eigenen Unternehmen zu unterstützen und nationale Gesetze und Vorschriften zur Wirtschaft zu erlassen. Zwei Drittel der Befugnisse aus dieser Liste der europäischen Hauptstädte sind übrigens bereits an Brüssel übertragen worden.
Außenpolitisch will diese Struktur eine möglichst expansive Position einnehmen und sich durch politischen und diplomatischen Druck, Einfluss auf Medien und Investitionsdurchdringung den Zugang zu den notwendigen Schlüsselressourcen sichern. In ihrem Euro-Imperium will von der Leyen die „verlorene Zeit aufholen“ und den politischen und wirtschaftlichen Einfluss der EU nicht nur durch militärische Macht ergänzen, sondern die europäische Gesellschaft von der Propaganda bis zur praktischen Gewaltprojektion in entlegene Regionen militarisieren. Und Europa soll in diesem Weltbild eine vollständige technologische Dominanz gegenüber seinen Gegnern haben, die sich in militärische und wirtschaftliche Dominanz verwandelt, vor allem durch die Entwicklung digitaler Technologien und den Einsatz von Neuronetzen.
Von der Leyen ist offensichtlich zuversichtlich, dass ihr Euro-Imperium in der Lage sein wird, einen qualitativen Technologiesprung zu machen, auch wenn es scheint, dass Fehleinschätzungen im Bereich der „grünen“ Energie und unerfüllte Erwartungen an das baldige Auftauchen einer grundlegend neuen Energiespeichertechnologie diese Vorstellung erschüttern könnten.
Es ist wichtig zu erkennen, dass nur der globalistische und atlantische Kreis, der in der Öffentlichkeit durch von der Leyen verkörpert wird, einen konkreten, wenn auch ziemlich düsteren Plan für die Zukunft Europas hat. Die führenden nationalen Politiker in erster Linie der Schlüsselländer der Union, Deutschland und Frankreich, die das europäische Projekt jahrzehntelang definiert haben, können heute nichts mehr anbieten.
Daher ist der Brüsseler Plan im Moment alternativlos.
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