Will die Bundesregierung eine nationale epidemische Lage ausrufen?
Seit Monaten wird Deutschland im Merkel-Lockdown gehalten.
Die Folgen: Tod unserer Wirtschaft, psychische Schäden bei Bürgern – bis hin zum Selbstmord und die Vernichtung des Zusammenhalts der Menschen. Merkels Lockdown-Politik treibt einen Keil zwischen die Bürger; Familien und
Freunde werde gegeneinander aufgehetzt.
Angela Merkels politisches Erbe wird ein einziger großer Trümmerhaufen sein.
Doch es kommt noch härter: Laut Medienberichten planen die Regierungsfraktionen die Verabschiedung eines Gesetzes, in dem der Zustand einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf unbestimmte Zeit erklärt wird (Drucksache 19/26545). Dadurch wären die Ministerpräsidenten ermächtigt, den Lockdown zu verlängern oder immer wieder neu zu verhängen.
Merkel und Jünger Söder planen den dauerhaften Ausnahmezustand. Grundrechte sollen den Bürgern dauerhaft entzogen werden. Mit einer gelebten Demokratie hat dies nichts mehr zu tun. Das ist Totalitarismus!
Währenddessen hat sich die Stimmung in der Bevölkerung komplett gewandelt: Laut einer Umfrage von YouGov befürworten derzeit 43 Prozent der Deutschen zumindest Lockerungen und 17 Prozent eine völlige Rückkehr zur Normalität. Nur noch 26 Prozent wünschen eine Beibehaltung bzw. 9 Prozent eine Verschärfung der Maßnahmen. Immer mehr Bürger springen vom Merkel-Zug ab und verweigern der großen Vorsitzenden die
Gefolgschaft.