Bundestag beschließt Corona-Notbremse für ganz Deutschland
https://www.welt.de/politik/de…sst-Corona-Notbremse.html
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Bundestag beschließt Corona-Notbremse für ganz Deutschland
https://www.welt.de/politik/de…sst-Corona-Notbremse.html
verstehe ich, das Richtig : Demzufolge könn/t/en nun die Besatzer/Sheaf aktiv werden ?
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Bundestag beschließt Corona-Notbremse für ganz Deutschland
Glaubt nicht alles, was in der Zeitung steht.
Zur Änderung des Grundgesetzes bzw. Eingriff in diese Rechte bedarf es 2/3 tel Mehrheit und die gab es heute NICHT !
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Glaubt nicht alles, was in der Zeitung steht.
Zur Änderung des Grundgesetzes bzw. Eingriff in diese Rechte bedarf es 2/3 tel Mehrheit und die gab es heute NICHT ! Ist dem so?
Weiß das Merkel und Ausführende Organe auch? Die Gerichte? Wissen die das? -
Ich habe heute auf einer ziemlich schwierigen Bahn einen Birdie geschafft.
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Reaktion auf FB zum Infektionsschutzgesetz:
"Ja...und? Ausgangssperren gabs doch vorher auch schon. Macht halt jetzt der Bund. Was ist da jetzt schlimm dran?"
"Die meisten Experten (
) wollen noch härtere Maßnahmen. Ich weiß nicht, ob das was bringt, aber ich bin ja kein Experte. Das wird schon richtig sein."Sind übrigens Kollegen aus meiner Autorenblase. Bekennende Linke und Volksverpetzer/Mai Lab Gläubige.
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Reaktion auf FB zum Infektionsschutzgesetz:
"Ja...und? Ausgangssperren gabs doch vorher auch schon. Macht halt jetzt der Bund. Was ist da jetzt schlimm dran?"
"Die meisten
Experten( ) wollen noch härtere Maßnahmen. Ich weiß nicht, ob das was bringt, aber ich bin ja kein Experte. Das wird schon richtig sein."Sind übrigens Kollegen aus einer Sozialblase. Bekennende Linke und Volkshetzer/Mai Lab Gläubige.
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Stanford-Studie: Gesichtsmasken sind nutzlos gegen COVID-19 und können sogar eine Verschlechterung der Gesundheit und einen vorzeitigen Tod verursachen
Tja....Die angehängte Tabelle des Artikels mit den möglichen Folgen des Masken Irrsinns habe ich gespeichert, eine Horrorvision.
Zahlen über rasant ansteigende Selbstmorde auch unter Jugendlichen sickern bereits durch, Dunkelziffern über andere Folgen sind sicher gewaltigDie Abertausende Tonnen Stoffgelumpe sollte man über die Politiker Banausen auskippen und auf deren Profiteure und Lobbyisten...
Und in D wird die Exekutive aufgehetzt, Bürger bei Übertretungen von menschenrechtswidrigen Anordnungen unnachsichtig zu verfolgen, wähnend zB. zig Staaten der USA ALLE Einschränkungen aufhoben.
Mit dem heutigen Tag und neuem Gesetz zur Unterdrückung von Grundrechten wurde D endgültig zum Unrechtsstaat, armseliger "Gesetzgeber".
Es besteht winzige Hoffnung, daß dieser Wahnsinn noch gestopt wird, letztlich durch Gerichte, aber es bleibt wohl ein Traum....
Grüsse
Edel -
neues Video von Samuel Eckert zu aktuellen Sterbezahlen
https://youtu.be/Khun2mwDdUQ -
Die Lösung naht
Nach Gesprächen mit dem Kultusministerium und dem Sozialministerium sieht es wohl so aus, dass evtl. noch diese Woche eine Bundesverordnung zur Klarstellung der unterschiedlichen Testarten veröffentlicht wird. Es ist wohl so, dass nicht nur die in der Handreichung genannten Tests von der Schule eingesetzt werden können, sondern alle vom RKI zugelassenen Tests. Jetzt besteht aber in der Tat ein Hausrecht der Schule - welches jetzt durch die Bundesverordnung entzogen wird - was für ein Test zum Einsatz kommt. Übergangsweise lassen wir jetzt bei einer Apotheke einen Spuktest machen und diesen dann bestätigen, was zulässig ist. Dann kann meine Tochter wieder in die Schule. Wenn dann die Bundesverordnung raus ist, ist die Schule gezwungen, den Spuktest von meiner Tochter zu akzeptieren. Mal sehen.Ihr glaubt es nicht, jetzt anerkennt die Schule den Spuktest von der Apotheke (für Bürgertests zugelassen) mit Verweis auf das Schulamt und CoronaVO nicht. Unglaublich. Wir schicken sie morgen trotzdem in die Schule und schauen mal wie sie sich verhält. Der Bürgerreferent vom Sozialministerium ist übrigens auch vom Glauben abgefallen.
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Mit dem heutigen Tag und neuem Gesetz zur Unterdrückung von Grundrechten wurde D endgültig zum Unrechtsstaat, armseliger "Gesetzgeber".
M.E. überschreitest du hier eine "rote Grenze".
https://www.n-tv.de/mediathek/…echt-article22504652.html
Das Gesetz wurde unter gemäß den Geschäftsbedingungen des Deutschen Bundestags mit Zustimmung des Parlaments verabschiedet.
P.S.
Ich wollte mich nach deinem Hinweis wirklich zurückhalten. Doch deine Aussage kann ich als Bürger dieses Staates nicht einfach widerspruchslos hinnehmen.
Klar, - du hast hier als Moderator das Hausrecht und kannst mich sperren oder gänzlich ausschließen.Das wäre für mich eindeutig und endgültig der Beweis zum Umgang mit Meinungsfreiheit in diesem Forum.
Gruß
Tenbagger -
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@Edel Man:
M.E. überschreitest du hier eine "rote Grenze".https://www.n-tv.de/mediathek/…echt-article22504652.html
Das Gesetz wurde unter gemäß den Geschäftsbedingungen des Deutschen Bundestags mit Zustimmung des Parlaments verabschiedet.
P.S.
Ich wollte mich nach deinem Hinweis wirklich zurückhalten. Doch deine Aussage kann ich als Bürger dieses Staates nicht einfach widerspruchslos hinnehmen.
Klar, - du hast hier als Moderator das Hausrecht und kannst mich sperren oder gänzlich ausschließen.Das wäre für mich eindeutig und endgültig der Beweis zum Umgang mit Meinungsfreiheit in diesem Forum.
Gruß
TenbaggerGeh doch einfach in ein "demokratischeres" und vor allem anderes Forum !!
Du nervst....Z
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@Edel Man:
M.E. überschreitest du hier eine "rote Grenze".M.E. solltest Du Deine Freunde ausserhalb dieses Forums mit hypermoralisierenden Predigten beglücken.
Auch ein Moderator hat hier ein Recht auf freie Meinungäusserung.
Das ist das was dieses Forum ausmacht. Love it or leave it. -
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte in der Bundestagsdebatte eindringlich um Zustimmung geworben. „Dieses Gesetz ist ein Gesetz fürs Leben“, sagte Brinkhaus am Mittwoch im Plenum. „Stimmen Sie für das Leben. Schützen Sie Leben, stimmen Sie zu“, rief der CDU-Politiker den Abgeordneten zu.
...
Er räumte ein, dass die Einschränkungen etwa vielen Händlern schwer zu schaffen machten. Wenn ihn die Krise aber um den Schlaf bringe, denke er weniger an diese Betroffenen. „Ich denke an die Menschen, die krank geworden sind, und ich denke an die Menschen, die sterben.“ Er sagte: „Jetzt ist die Zeit, dass der Deutsche Bundestag entscheidet.“ Er hätte ein härteres und schärferes Gesetz bevorzugt...Moin,
was für ein gefühlsloser Wixxer: Wer jetzt als Selbständiger noch die Blockparteien wählt, dem ist nicht mehr zu helfen
Grüße
Goldhut -
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P.S.
Ich wollte mich nach deinem Hinweis wirklich zurückhalten. Doch deine Aussage kann ich als Bürger dieses Staates nicht einfach widerspruchslos hinnehmen.
guckst du dir eigentlich auch mal irgendeinen (!!!) der hier geposteten Links an ? (oder prinzipiell nur ARD/ZDF?)
Ich weiß, don´t feed usw, aber manchmal kann man einfach nicht anders, also @Tenbagger bitte nicht antworten, war ne rhetorische Frage
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Ist dem so?
13. Grundgesetzänderungen
Übersicht
Bei Grundgesetzänderungen sind bestimmte formale und inhaltliche Voraussetzungen zu erfüllen (vgl.vergleiche Art. Artikel 79 Grundgesetz). Formal ist eine Grundgesetzänderung nur durch ein Gesetz möglich, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt (ausgenommen bestimmte völkerrechtliche Verträge). Ein solches Gesetz zur Änderung oder Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes kann nur mit Zweidrittelmehrheit des Bundestages und des Bundesrates verabschiedet werden. Grundgesetzänderungen, „durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in Artikel 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden“ (Art. Artikel 79 Abs. Absatz 3 Grundgesetz), sind unzulässig. Das Verfahren bei Grundgesetzänderungen entspricht dem üblichen Gesetzgebungsverfahren.Weiß das Merkel und Ausführende Organe auch?
Wissen schon, die Schafe lassen es aber mit sich machen.
Die Gerichte?
Die entscheiden in 2 Jahren, das es nicht rechtmäßig war.
Wissen die das?
Ja, aber sind politisch gesteuert, weil karrieregeil.
So wie die, die in Weimar einen Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt haben, wegen falscher Verdächtigung angezeigt gehören.
Der Richter ist dem Gesetz und seinem Gewissen verpflichtet, nicht dem Wunsch der Politik.
Eine ggf. fehlerhafte Rechtsauslegung hat die Berufungsinstanz zu klären, nicht der Staatsanwalt.
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Geh doch einfach in ein "demokratischeres" und vor allem anderes Forum !!
In die Deutsche Demokratische Republik.![[smilie_happy]](https://goldseiten-forum.com/wcf/images/smilies/smilie_happy_058.gif "smilie_happy")
Ärgerlich...bereits abgewirtschaftet, aufgelöst und fusioniert.
Ich denke langsam aber sicher sollte es doch jetzt klar sein, dass wir hier einen Antifanten o.Ä. im Forum haben.
Interessant finde ich es, dass die Anti-Faschistischen den neuen Faschismus so vehement verteidigen.
Im Buddhismus wird diese Zeit als die Zeit des weißen Raben bezeichnet. Also, dass fast alle Menschen blind für die Wahrheit sind und alles ins Gegenteil verkehrt ist. In der Bibel soll es die Endzeit sein.
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Tennbager will hier so weit provozieren bis er einen vorwand hat mit rechtsmitteln forum zu sperren, seht ihr das nicht, erst haben mehrere katzen monatelang alle verseckellt und der hier möchte meiner meinung nach forum platt machen, keiner merkt es?
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Ich wollte mich nach deinem Hinweis wirklich zurückhalten. Doch deine Aussage kann ich als Bürger dieses Staates nicht einfach widerspruchslos hinnehmen.
Klar, - du hast hier als Moderator das Hausrecht und kannst mich sperren oder gänzlich ausschließen.Das wäre für mich eindeutig und endgültig der Beweis zum Umgang mit Meinungsfreiheit in diesem Forum.
Er kann nicht ...
Vielleicht braucht das Forum für Zwangsstörungen einen extra Psychologen?
Oder ersatzweise ein(Symbolbild)?
Tennbager will hier so weit provozieren bis er einen vorwand hat mit rechtsmitteln forum zu sperren
Wie das?Es gibt weder ein Grundrecht auf Stänkern noch auf Arroganz.
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In die Deutsche Demokratische Republik.
Ärgerlich...bereits abgewirtschaftet, aufgelöst und fusioniert.
Ich denke langsam aber sicher sollte es doch jetzt klar sein, dass wir hier einen Antifanten o.Ä. im Forum haben.
Interessant finde ich es, dass die Anti-Faschistischen den neuen Faschismus so vehement verteidigen.
Im Buddhismus wird diese Zeit als die Zeit des weißen Raben bezeichnet. Also, dass fast alle Menschen blind für die Wahrheit sind und alles ins Gegenteil verkehrt ist. In der Bibel soll es die Endzeit sein.
Ich denke, du hast die Tragweite und Auswirkung der Aussage von Edel nicht verstanden.
Hat mit Faschismus, nichts, - aber auch gar nichts zu tun. -