Russland - Der Bär wehrt sich

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  • Die Russen haben einen an der Waffel....kommt eine Mangellage, und Deutschland sagt bitte, dann werden die auch liefern.

    Wenn ich mich richtig erinnere gibt es ein "take or pay" Vertrag zwischen Russland und Deutschland.


    Wir bezahlen also russisches Gas, zu dessen Abnahme wir uns langfristig verpflichtet haben, nehmen es aber nicht ab. Den Abnahmevertrag hat man zur Absicherung des hohen Baupreises der Pipeline gemacht.



    Übersicht mit KI


    Ja, solche Verträge existieren. Ursprünglich wurden zwischen deutschen Energieunternehmen (wie Uniper und VNG) und dem russischen Gazprom-Konzern langfristige Pipeline-Gaslieferverträge mit sogenannten "Take-or-Pay"-Klauseln geschlossen. [1, 2, 3, 4, 5] Details zu diesen Vereinbarungen:

    • Das Prinzip: Der Abnehmer ist vertraglich verpflichtet, eine fest vereinbarte jährliche Mindestmenge an Gas zu bezahlen. Wird diese Menge nicht abgenommen (z. B. wegen mangelnder Nachfrage), muss der Käufer das Gas dennoch bezahlen. [1, 2, 3]
    • Auswirkungen des Lieferstopps: Nachdem Russland die Pipeline-Gaslieferungen im Jahr 2022 eingestellt hatte, wurden die vertraglichen Bedingungen hinfällig. Bei ausbleibender Lieferung greift die "Take-or-Pay"-Klausel für diese vertraglichen Ausfälle nicht. [1, 2]
    • Schiedsgerichte: Deutsche Importeure haben vor internationalen Schiedsgerichten erfolgreich geklagt, um den Lieferstopp durch Gazprom als Vertragsbruch werten zu lassen und Schadenersatz für die teure Ersatzbeschaffung einzufordern. [1, 2]

    (Hinweis: Der Begriff "Take-or-Pay" tauchte zuletzt auch im Zusammenhang mit langfristigen, früheren Pipeline-Verträgen umgewandelten LNG-Lieferverträgen auf. Hierbei ging es jedoch um Flüssiggaslieferungen, nicht um den Bezug über die alten Ostsee-Pipelines). [1]

    Einen vertiefenden Einblick in die juristische und politische Debatte bietet eine parlamentarische Anfrage auf FragDenStaat oder die Hintergründe im Deutschen Bundestag.



    Da besteht für mich Unklarheit: Gazprom hat die Lieferung eingestellt???



    LG Vatapitta

    Mir fehlt ein Zertifikat für die österreichische Goldmünze 50 € Johanneum, 2011. Wer kann - gegen Vergütung - helfen?

    Einmal editiert, zuletzt von vatapitta ()

  • Soviel ich noch weiß, hat Deutschland die ABNAHME eingestellt ! ! :( :(

  • Wie bei Nordstream?

    Ist es da etwa so, dass man hätte zahlen müssen, wenn man nicht abnimmt, obwohl geliefert hätte werden können?

    Wenn dem so ist, wird verständlich, warum das so passiert ist, wie es passiert ist.

    *
    Gebt den Kindern der kommenden Generationen eine Chance und beendet die unwirtschaftliche, kaum beherrschbare und letztlich katastrophale Kernspaltungstechnik mit ihrem jahrtausendelang lebensbedrohendem Müll.

  • Bevor es in der Ukraine los ging, gab es 2013 die deutsche TV Miniserie "Unsere Mütter, unsere Väter" über deutsche Soldaten im Russlandfeldzug.
    Von internationalen Kritikern übrigens durchaus gelobt.

    Die Serie sorgte in Polen für einen Eklat, weil der polnische Widerstand als sehr antisemitisch dargestellt wurde und die Ukros kamen auch nicht gut weg, die haben dem SD dabei geholfen, Juden einzufangen.

    In beiden Fällen dürfte es sich aber um historische Tatsachen handeln.

    "Ihr solltet anfangen an Geistergeschichten zu glauben.... ihr steckt mitten in einer drin"

  • Das dürfte sich durch die Sanktionen erledigt haben.

    Die EU hat rechtswidrig russische Gelder blockiert, eingezogen, warum sollte sie da noch weiter einen Vertrag bedienen, welcher der Gesetzeslage der Sanktionen widerspricht.

    Beiträge sind persönliche Meinung gem. Art.5 Abs.1 GG und Urteil des BVG 1 BvR 1384/16

  • ... Internationales Schiedsgericht ... da wird es dann spannend !

    Gemini:

    "Das im Fall von Uniper gegen Gazprom angerufene internationale Schiedsgericht mit Sitz in Stockholm wurde als Ad-hoc-Schiedsgericht nach den Schiedsregeln der Ständigen Schiedsgerichtsordnung (PCA) und unter Anwendung der Schiedsordnung des Schiedsinstituts der Stockholmer Handelskammer (SCC) durchgeführt. [1, 2]


    Die genaue personelle Zusammensetzung des konkreten Spruchkörpers unterliegt der strikten Vertraulichkeit von Schiedsverfahren. Die strukturelle Zusammensetzung und Funktionsweise eines solchen Schiedsgerichts folgt jedoch einem festen, international standardisierten System:


    Rolle des Schiedsplatzes Stockholm und der SCC
    Obwohl das Schiedsgericht kein staatliches schwedisches Gericht ist, spielt der gewählte Schiedsort Stockholm eine entscheidende rechtliche Rolle: [1, 2]

    • Das SCC-Schiedsinstitut: Das SCC Arbitration Institute stellt die administrative Infrastruktur, überwacht die Fristen und stellt die formelle Konstituierung des Tribunals sicher. Stockholm gilt historisch seit dem Kalten Krieg als der weltweit führende, neutrale Schiedsplatz für Ost-West-Wirtschaftsstreitigkeiten. [1, 2, 3]
    • Rechtlicher Rahmen: Das Verfahren unterliegt dem schwedischen Schiedsverfahrensrecht (Lex Arbitri), was den Parteien die Möglichkeit gibt, den Schiedsspruch im Nachgang vor schwedischen Staatsgerichten (z. B. dem Appellationsgericht in Stockholm) auf formelle Fehler überprüfen zu lassen. [1]

    Besonderheit: Anwendbares Recht

    Interessanterweise war die Zusammensetzung des Gerichts zwar in Stockholm verortet, die Richter mussten in der Sache selbst jedoch Schweizer Recht anwenden. Dies war so in den ursprünglichen, jahrzehntealten Lieferverträgen zwischen Deutschland und der Sowjetunion bzw. Russland als neutrale Rechtsordnung vereinbart worden.


    Mein Kommentar: Und nun ist Schweden im "Nahtod". Wann folgt die Schweiz ?

  • Bevor es in der Ukraine los ging, gab es 2013 die deutsche TV Miniserie "Unsere Mütter, unsere Väter" über deutsche Soldaten im Russlandfeldzug.

    Habe ich damals auch geschaut. Inhalt super und die Schauspieler auch. Was fürs Auge :love: .

    Vor allem nach den uralten "Steiner" Filmen mal etwas, wo unsere Landsleute nicht als blöd, gräßlich,hässlich, böse und Co dargestellt worden sind. Schlimm genug, dass es in D keine eigenen Filme über unsere Truppen im 1. und 2. WK gibt und deren großartigen Siege und Schicksale. Oder mal einen Film über den Völkermord an unseren Landsleuten im Osten (Vertreibung). Darf hatlt nicht sein. Würde am Narrativ rütteln.

    Keiner von uns kommt lebend hier raus. Also hört auf, euch wie ein Andenken zu behandeln. Esst leckeres Essen. Spaziert in der Sonne. Springt ins Meer. Sagt die Wahrheit und tragt euer Herz auf der Zunge. Seid albern. Seid freundlich. Seid komisch. Für nichts anderes ist Zeit.
    Anthony Hopkins


    Dieser Beitrag ist eine persönliche Meinung gem. Art.5 Abs.1 GG und Urteil des BVG 1 BvR 1384/16

  • Putins Antwort auf Elendskis Geschmiere. [smilie_happy]


    „An die Arbeit, Brüder!“: Putin antwortete auf Selenskyjs unhöflichen Brief.
    Wladimir Putin kommentierte gestern Selenskyjs offenen Brief und stellte klar, dass er keinerlei Absicht habe, sich mit ihm zu treffen. Laut dem russischen…
    de.topwar.ru

    Demokratie ist die Diktatur der Dummen (Friedrich von Schiller)
    Das Grundprinzip der Parteien-Demokratie ist, die Bürger von der Macht fernzuhalten (Michael Winkler)
    Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt, wird von ihr überrollt werden. 8o
    Wer Banken sein Geld überlässt, macht sich mitschuldig :!:

  • Putin :


    Kameraden, Soldaten und Matrosen, Unteroffiziere und Feldwebel, Generäle, das ganze Land blickt auf euch und setzt seine Hoffnungen in euch. An die Arbeit, Brüder!

    Alle Mitteilungen in diesem Forum sind als reine private Meinungsäußerung zu sehen und keinesfalls als Tatsachenbehauptung. Hier gilt Artikel 5 GG und besonders Absatz 3 (Kunstfreiheit-Satire)

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