Die Russen haben einen an der Waffel....kommt eine Mangellage, und Deutschland sagt bitte, dann werden die auch liefern.
Wenn ich mich richtig erinnere gibt es ein "take or pay" Vertrag zwischen Russland und Deutschland.
Wir bezahlen also russisches Gas, zu dessen Abnahme wir uns langfristig verpflichtet haben, nehmen es aber nicht ab. Den Abnahmevertrag hat man zur Absicherung des hohen Baupreises der Pipeline gemacht.
Übersicht mit KI
Ja, solche Verträge existieren. Ursprünglich wurden zwischen deutschen Energieunternehmen (wie Uniper und VNG) und dem russischen Gazprom-Konzern langfristige Pipeline-Gaslieferverträge mit sogenannten "Take-or-Pay"-Klauseln geschlossen. [1, 2, 3, 4, 5] Details zu diesen Vereinbarungen:
- Das Prinzip: Der Abnehmer ist vertraglich verpflichtet, eine fest vereinbarte jährliche Mindestmenge an Gas zu bezahlen. Wird diese Menge nicht abgenommen (z. B. wegen mangelnder Nachfrage), muss der Käufer das Gas dennoch bezahlen. [1, 2, 3]
- Auswirkungen des Lieferstopps: Nachdem Russland die Pipeline-Gaslieferungen im Jahr 2022 eingestellt hatte, wurden die vertraglichen Bedingungen hinfällig. Bei ausbleibender Lieferung greift die "Take-or-Pay"-Klausel für diese vertraglichen Ausfälle nicht. [1, 2]
- Schiedsgerichte: Deutsche Importeure haben vor internationalen Schiedsgerichten erfolgreich geklagt, um den Lieferstopp durch Gazprom als Vertragsbruch werten zu lassen und Schadenersatz für die teure Ersatzbeschaffung einzufordern. [1, 2]
(Hinweis: Der Begriff "Take-or-Pay" tauchte zuletzt auch im Zusammenhang mit langfristigen, früheren Pipeline-Verträgen umgewandelten LNG-Lieferverträgen auf. Hierbei ging es jedoch um Flüssiggaslieferungen, nicht um den Bezug über die alten Ostsee-Pipelines). [1]
Einen vertiefenden Einblick in die juristische und politische Debatte bietet eine parlamentarische Anfrage auf FragDenStaat oder die Hintergründe im Deutschen Bundestag.
Da besteht für mich Unklarheit: Gazprom hat die Lieferung eingestellt???
LG Vatapitta